Aktuelles

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Entwicklungsperspektive untere Haslacher Straße

Anfrage an die Verwaltung vom 16.06.2018
Entwicklungsperspektive untere Haslacher Straße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,

die untere Haslacher Straße entwickelt sich zunehmend zu einem der wichtigsten Orte für Kunst und Kultur der Stadt. Etablierte und „subkulturelle“ Kulturszenen existieren hier konfliktarm nebeneinander. Mit dem ArTik, dem Südufer, der HKDM, dem Slow Club, dem Cala Theater und weiteren Initiativen, die dort eine Heimat gefunden haben, ist da Einiges los.

Unser Ziel sollte sein, dass bei uns in Freiburg möglichst wenige Kinder in Armut aufwachsen müssen

Monikas Rede zum Freiburger Sozialbericht im Gemeinderat vom 10.07.2018
Unser Ziel sollte sein, dass bei uns in Freiburg möglichst wenige Kinder in Armut aufwachsen müssen

Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren,

ich möchte es kurz machen, weil mein Vorredner Lothar Schuchmann schon die wichtigsten Punkte genannt hat.

Aber an einer Stelle möchte ich doch auch auf meine Vorrednerin Frau Federer eingehen, dass wir in einer Stadt leben, in der es sich gut leben lässt. Für viele ja, aber nicht für alle!

Die Fortschreibung des Sozialberichts zeigt uns die dringend notwendigen Baustellen in der Freiburger Sozialpolitik.

Endlich sind die Perspektiven für die Quartiersarbeit klar

Monikas Rede zur Neuausrichtung der Quartiersarbeit in Freiburg im Gemeinderat vom 10.07.2018
Endlich sind die Perspektiven für die Quartiersarbeit klar

Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren,

ich bin Renate Buchen und Irene Vogel dankbar, dass sie die Geschichte dieser Vorlage und dieser Debatte noch einmal klar haben Revue passieren lassen.

Es sind altbekannte Bedürfnisse, die sich hier zeigen

Simons Rede zum Platz der alten Synagoge im Gemeinderat vom 10.07.2018
Es sind altbekannte Bedürfnisse, die sich hier zeigen

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte VertreterInnen der beiden jüdischen Gemeinden,

Die Geschichte des Brunnens ist hinlänglich bekannt und gut aufgearbeitet. Auch die Frage wer in der Vergangenheit was falsch gemacht hat, die ja im Hauptausschuss nochmal aufkam, muss man nicht mehr stellen. Dazu gab es ja hier im Haus auch schon genug Debatten.

Die Freiburger Schulen werden weiter wachsen - und deswegen müssen wir Platz schaffen

Monikas Rede zum Schulentwicklungsbericht 2018 im Gemeinderat vom 10.07.2018
Die Freiburger Schulen werden weiter wachsen - und deswegen müssen wir Platz schaffen

Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren,

wir nehmen den ausführlichen Schulentwicklungsbericht dankend zur Kenntnis, der doch beim ersten Lesen einige Überraschungen enthalten hat.

Überraschend dürfte für einige Menschen gewesen sein, dass die Freiburger Schulen weiter wachsen werden – und wir deswegen Platz schaffen müssen.

Es geht darum, wie wir in der Welt, die sich durch den Einfluss der Menschen verändert, gut leben können

Monikas Rede zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels im Stadtkreis Freiburg im Gemeinderat vom 10.07.2018
Es geht darum, wie wir in der Welt, die sich durch den Einfluss der Menschen verändert, gut leben können

Herr Oberbürgermeister, 
Frau Umweltbürgermeisterin, 
meine Damen und Herren,
wie beim vertagten Punkt Biodiversität geht es darum, wie wir in der Welt, die sich durch den Einfluss der Menschen verändert, gut in einer Stadt leben können. Der Klimawandel sorgt dafür, dass die Temperatur ansteigt, dass es vermehrt Starkregen gibt und auch die Vermehrung starker Stürme, die in der Vorlage nicht benannt wurde, sind eine Folge des Klimawandels.

Ersetzen von Rasenflächen durch Wildblumenwiesen

Anfrage an die Verwaltung vom 09.07.2018
Ersetzen von Rasenflächen durch Wildblumenwiesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,
sehr geehrter Frau Bürgermeisterin Stuchlik,

Insektensterben wird zu einem zunehmenden Problem. Wie verschiedene Untersuchungen zeigen, bilden Rasenflächen keinen insektenfreundlichen Lebensraum. Um die Artenvielfalt zu erhalten, müssen Naturnahe Flächen wie Wildblumenwiesen geschaffen werden.

Daher ergeben sich für uns die folgenden Fragen:

Ein Ort des Gedenkens muss dem Geschehenen angemessen sein

Amtsblattartikel vom 06.07.2018
Ein Ort des Gedenkens muss dem Geschehenen angemessen sein

Der Brunnen auf dem Platz der alten Synagoge kommt nicht aus den Schlagzeilen. Seit der Eröffnung des Platzes vor knapp einem Jahr ist klar, dass es hier ein Interessenkonflikt gibt. Auf der einen Seite FreiburgerInnen und TouristInnen, die bei warmen Temperaturen Abkühlung suchen, und auf der anderen Seite Freiburger BürgerInnen und TouristInnen, die sich der historische Dimension und des Charakters des Brunnens als Gedenkort bewusst sind. Darunter befinden sich nicht wenige, die als Nachfahren einen persönlichen und emotionalen Bezug zu diesem geschichtsträchtigen Ort haben.

Perspektive Schattenparker im Eselswinkel

Anfrage an die Verwaltung vom 05.07.2018
Perspektive Schattenparker im Eselswinkel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,
sehr geehrter Herr Baubürgermeister Prof. Dr. Haag,

uns erreichten Sorgen um das Fortbestehen von Schattenparker e.V. an ihrem Standort im Eselswinkel, Flurstück 8790/13, nach dem Jahr 2019. Der Vertrag endet am 31.08.2019, demnach liegen Befürchtungen im Raum, dass im Februar 2019 eine Kündigung erfolgen könnte.

Ferner verweisen wir gerne auf die Präambel des bestehenden Vertrages zwischen der Stadt Freiburg und Schattenparker e.V. Darin heißt es:

CSD goes Kajo - Ein Sieg für die Vielfalt, ein Fehlstart für den neuen Ordnungsbürgermeister

Amtsblattartikel vom 22.06.2018
CSD goes Kajo - Ein Sieg für die Vielfalt, ein Fehlstart für den neuen Ordnungsbürgermeister

Noch in der Hauptausschusssitzung diesen Montag erteilte Finanz-, Sicherheits- und Ordnungsbürgermeister Stefan Breiter (CDU) dem Anliegen von Gemeinderat und den Organisator*innen des Christopher-Street-Days (CSD) eine Absage – in dem Wissen, dass man voraussichtlich vor dem Verwaltungsgericht unterliegen werde. Diese offen geäußerte Erwartung hat sich am späten Mittwochnachmittag bestätigt. Das Gericht entschied, dass den Organisator*Innen die Kaiser-Joseph-Straße (Kajo) für die Paraderoute nicht verwehrt werden dürfe.

Pressemitteilung zum Amtsantritt Martin Horns

Gemeinsame Pressemitteilung der JPG-Fraktion Frfeiburg, der Linken Liste - Solidarische Stadt und der Unabhängigen Frauen Freiburg
Pressemitteilung zum Amtsantritt Martin Horns

Wir erwarten, dass es Martin Horn ernst meint, wenn er davon spricht, einen „echten Neuanfang“ wagen zu wollen. Das bedeutet nicht nur personelle Erneuerung zu schaffen, sondern jetzt in Freiburg auch eine andere Politik zu machen. Eine Politik, in der die Interessen einiger weniger nicht länger die Bedürfnisse der anderen ausstechen.