Aktuelles

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Jugend, Kultur und Soziales fördern – Sicherheit neu denken

Pressemitteilung zu den Haushaltsanträgen der JPG-Fraktion 2019/2020
Jugend, Kultur und Soziales fördern – Sicherheit neu denken

Für den aktuellen Haushaltsentwurf Doppelhaushalt 2019/20 sieht die JPG-Fraktion Nachbesserungsbedarf in diversen Bereichen. Wir machen daher auch in diesem Jahr von unserem Recht auf das Einbringen von Änderungsvorschlägen Gebrauch. Selbstverständlich ist die JPG-Fraktion weiterhin dazu bereit, sinnvollen Anträgen anderer Fraktionen zuzustimmen.

Die Verwendung von Holz bei allen Bauvorhaben fördern!

Lukas Rede zum Förderprogramm Holz- und Dachgeschossausbau im Gemeinderat vom 05.02.2019
Lukas

Liebe Anwesende,

die Förderung der Verwendung von Holz im Baubereich ist unser erklärtes Klimaschutzziel. Dieses Holz sollte – nur der Vollständigkeit halber – aus dem weiteren Umland kommen, um lange Transportwege zu vermeiden. Dass wir zu dieser Förderung heute einen Holzbaupreis beschließen, um innovative Einzelprojekte hervorzuheben, begrüßen wir.

Für eine strukturelle Gleichbehandlung im Kulturbereich

Simon Waldenspuhls Rede zur Geschlechtergerechtigkeit im Kulturbereich im Gemeinderat vom 05.02.2019
Simon

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,

erstmal will ich der Verwaltung danken für die umfassende Aufarbeitung der Fragestellung und die inhaltliche Tiefe der Vorlage. Mit dem Thema Gleichbehandlung von Mann und Frau im Kulturbereich befinden wir uns am Zahn der Zeit.

Ein guter Tag für die Kultur und für Freiburg

Simon Waldenspuhls Rede zur Personalkostenanpassung für freie Träger im Kulturbereich im städtischen Haushalt im Gemeinderat vom 05.02.2019
Simon

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie sie bestimmt wissen, gibt es gesamtgesellschaftlich einen Trend, der sich systematische Kostensteigerung nennt. Es ist ganz simpel, die Lebenshaltungskosten steigen kontinuierlich. Davon sind wir alle betroffen. Die von uns mit festen Arbeitsverträgen bekommen unter anderem auch deshalb in regelmäßigen Abständen Lohnerhöhung. Deshalb steigen für Arbeitgeber auch regelmäßig die Personalkosten. Im Sozialbereich unseres Haushaltes tragen wir diesem Umstand Rechnung.

Das Verwaltungsgericht Freiburg hat gegen Transparenz beim Stellenplan entschieden

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaften JPG und UL
Das Verwaltungsgericht Freiburg hat gegen Transparenz beim Stellenplan entschieden

Die JPG und UL Fraktionen  haben vor dem Verwaltungsgericht Freiburg Transparenz und ein Informationsrecht über Stellenbedarfsmeldungen der Ämter eingeklagt. 

Das Gericht folgte nach der öffentlichen Verhandlung am 9.1.2019 aber der Argumentation des Rechtsamts der Stadt Freiburg und beschied, die Klage sei abzuweisen.