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Mehr Transparenz für den Gemeinderat

Amtsblattartikel vom 08.06.2018
Mehr Transparenz für den Gemeinderat

Transparenz ist uns wichtig. Daher werden wird ab sofort unser Abstimmungsverhalten zu allen Tagesordnungspunkten der jeweils vergangenen Gemeinderatssitzung im Amtsblattartikel als Fußnote veröffentlichen, sowie auf unserer Webseite. Bereits im letzten Amtsblatt haben wir damit begonnen.

Verjüngung des Reinhold-Schneider-Preis erfolgreich eingeläutet

Änderungsantrag für die Zusammensetzung der Jury findet Mehrheit
Verjüngung des Reinhold-Schneider-Preis erfolgreich eingeläutet

In Freiburg wird auch dieses Jahr wieder der Kunstpreis der Stadt verliehen - der Reinhold-Schneider-Preis. 2018 wird dieser in der Kategorie Musik vergeben, ausgezeichnet werden KünstlerInnen mit Freiburgbezug. Auf unsere Initiative hin wurde in der Gemeinderatsitzung vom 15. Mai 2018 über die Zusammensetzung der Jury beraten. Wir waren mit dem ursprünglichen Vorschlag der Stadtverwaltung nicht einverstanden.

Es braucht jetzt auch wirklich einen Politikwechsel

Unser Amtsblattartikel vom 11.05.2018
Es braucht jetzt auch wirklich einen Politikwechsel

Die JPG-Fraktion gratuliert Martin Horn und seinen UnterstützerInnen zu ihrem Erfolg bei der Wahl zum/-r OberbürgermeisterIn. Nach einem intensiven Wahlkampf hoffen wir nun, dass der von Team Horn oft beschworene Wechsel nun auch tatsächlich mit einem echten Politikwechsel einhergeht.

Preissteigerungen gefährden den Erfolg des Sozialtickets

Monikas Rede zur Evaluierung des Sozialtickets im Gemeinderat vom 24.04.2018
Preissteigerungen gefährden den Erfolg des Sozialtickets

Herr Oberbürgermeister, 
sehr geehrte Anwesende,

das Sozialticket, für das unsere Fraktion gemeinsam mit anderen über 10 Jahre lang gekämpft hat, entwickelt sich zu einem sehr gut genutzten Angebot - anders als von der Verwaltung früher angenommen. Es  leistet einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit kleineren Geldbeuteln. Die Nutzer*innenzahlen belegen, dass das Sozialticket innerhalb kürzester Zeit ein Erfolgsmodell geworden ist und sie bestätigen damit auch die Notwendigkeit dieses Angebots.

Wir müssen die besten Bedingungen für glückliche Biographien schaffen

Monikas Rede zum 4. Freiburger Bildungsbericht
Wir müssen die besten Bedingungen für glückliche Biographien schaffen

Herr Oberbürgermeister, 
Frau Bürgermeisterin Stuchlik, 
liebe Anwesende,

 

wieder einmal sind viele Daten und Fakten im Bericht zum Teil schon fast versteckt, bei den vielen Seiten, die er umfasst.

Diese Daten sollen uns wertvolle Hinweise für die weitere Entwicklung der Bildungslandschaft in Freiburg geben.

Leider können dies nicht alle Daten tun, zum Teil, weil sie uns eigentlich fehlen, so dass wir mit oberflächlicheren Erhebungen zu tun haben, als es sinnvoll wäre.

Dietenbach: Die konsequente Umsetzung von 50% gefördertem Mietwohnungsbau muss sein.

Sergios Rede zum Kooperationsmodell Sparkasse, Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Dietenbach
Dietenbach: Die konsequente Umsetzung von 50% gefördertem Mietwohnungsbau muss sein.

Liebe Anwesenden,

Unsere Fraktion verfolgt das Projekt Dietenbach mit großem Interesse und Wohlwollen. Auch die ersten Entwürfe der Stadtplanungsbüros sehen vielversprechend aus.

Trotz des zumindest mir unvertrauten Verfahrens, scheint mir die Vorlage der Verwaltung einen nachvollziehbaren Einblick in die Thematik zu geben. Erstmal Danke dafür.

Besonders gefallen hat mir die Stelle, in der noch einmal betont wird, dass das bodenpolitische Ziel der Entwicklungsmaßnahme sei, weiten Bevölkerungskreisen preisgünstige Grundstücke zur Verfügung zu stellen.

Wir müssen die besten Bedingungen für glückliche Biographien schaffen

Monikas Rede zum 4. Freiburger Bildungsbericht
Wir müssen die besten Bedingungen für glückliche Biographien schaffen

Herr Oberbürgermeister, 
Frau Bürgermeisterin Stuchlik, 
liebe Anwesende,

 

wieder einmal sind viele Daten und Fakten im Bericht zum Teil schon fast versteckt, bei den vielen Seiten, die er umfasst.

Diese Daten sollen uns wertvolle Hinweise für die weitere Entwicklung der Bildungslandschaft in Freiburg geben.

Leider können dies nicht alle Daten tun, zum Teil, weil sie uns eigentlich fehlen, so dass wir mit oberflächlicheren Erhebungen zu tun haben, als es sinnvoll wäre.

Hinter dem Ruf nach Frieden verschanzen sich die Mörder

Simons Rede zur Benennung des Platzes vor der ehemaligen Karlskaserne
Hinter dem Ruf nach Frieden verschanzen sich die Mörder

Sehr geehrte Damen und Herren, 
sehr geehrter Herr Salomon,

wir diskutieren heute die Platzbenennung des Platzes um das Siegesdenkmal. Unsere Fraktion hat einen Antrag gestellt, den Platz Jean Jaurés Platz zu nennen. Warum wir diesen gestellt haben, werde ich am Ende der kurzen Rede begründen. Sie müssen sich also noch kurz gedulden.

Offener Brief zu den Umbauplänen für das Quartier um die Quäkerstraße

Offener Brief an die Familienheim Freiburg Baugenossenschaft e.G.
Offener Brief zu den Umbauplänen für das Quartier um die Quäkerstraße

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

wie Ihnen bekannt ist, bildet der Mangel an bezahlbarem Wohnraum eines der drängendsten Probleme in Freiburg. Die Wohnungen im Quartier um die Quäkerstraße sind solcher Wohnraum.

Zugeparkte Rettungswege, Ausfälle von Einsatzwägen, unkenntliche Hausnummern

Antwortschreiben der Verwaltung - Ausfall von Rettungsmitteln im Freiburger Rettungsdienst
Zugeparkte Rettungswege, Ausfälle von Einsatzwägen, unkenntliche Hausnummern

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrte Frau Stadträtin Stein,

Ihre Anfrage vom 31.01.2018 an Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon habe ich zur zuständigen Prüfung und Beantwortung erhalten. Darin verweisen Sie auf den Ausfall von Rettungsmitteln im Freiburger Rettungsdienst.

Die zuständigen Ämter haben die Sachverhalte zwischenzeitlich geprüft. Anhand der mir vorliegenden Informationen kann ich zu Ihren konkreten Fragen dazu wie folgt Stellung nehmen:

Kostenloser ÖPNV – eine Schnapsidee?

Unser Amtsblattartikel vom 02.03.2018
Kostenloser ÖPNV – eine Schnapsidee?

In den letzten Wochen sind – angeschoben durch Äußerungen aus Berlin – bundesweit Diskussionen um einen kostenfreien öffentlichen Nahverkehr entbrannt. Oberbürgermeister Salomon hat nicht gezögert eine starke Meinung zu präsentieren und die Vision eines für die NutzerInnen kostenfreien ÖPNVs umgehend als Schnapsidee abgetan. Das sehen wir anders.

Regenbogenbeflaggung am Rathaus - bitte jedes Jahr unaufgefordert zum CSD!

Offener Brief an den Oberbürgermeister von u.a. JPG, GRÜNE, UL, SPD und Freie Wähler
Regenbogenbeflaggung am Rathaus - bitte jedes Jahr unaufgefordert zum CSD!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Salomon,

am 23.06.2018 findet der diesjährige Christopher-Street-Day (CSD) in Freiburg statt. Wie jedes Jahr werden wieder viele Teilnehmer*innen auf diversen Veranstaltungen diesbezüglich erwartet. Der CSD ist Ausdruck des Freiburger Selbstverständnisses als weltoffene und liberale Stadt, er ist für die überwältigende Mehrheit der Stadtgesellschaft nicht mehr wegzudenken.

Kunst stärker würdigen - mehr als eine Frage des Geldes

Sergios Rede zur Neufassung des Reinhold-Schneider-Preis
Kunst stärker würdigen - mehr als eine Frage des Geldes

Liebe Anwesenden,

Dass der Reinhold-Schneider-Preis eine Überarbeitung benötigt, ist selbstverständlich. Eine Preisverleihung in den drei Sparten Musik, Literatur und Bildende Kunst ist heutzutage nicht mehr zeitgemäß. Als einziger Kunstpreis Freiburgs lastet eine ungeteilte Verantwortung auf dem Reinhold-Schneider-Preis, Künstler seitens der Stadt zu ehren. Da Kunst und Kultur in Freiburg eine besonders wichtige Rolle einnehmen, ist es richtig und nötig, diesen Preis aufzuwerten.

Quartiersarbeit - niedrigschwellig und vor Ort. Richtig so.

Monikas Rede zum Thema Quartiersarbeit Weingarten
Quartiersarbeit - niedrigschwellig und vor Ort. Richtig so.

Herr Oberbürgermeister,
Herr von Kirchbach,
liebe Anwesende,

wir beschließen, wie bereits mehrfach angesprochen wurde, heute eine weitaus angenehmere Drucksache mit dem Namen „Quartiersarbeit“ im Titel, als dies noch vor einiger Zeit der Fall war. So können wir doch erfreut zur Kenntnis nehmen, dass Gräben, die unserer Meinung nach so nicht hätten aufgerissen werden dürfen, nun endlich wieder durch vorsichtiges Herantasten und durch intensive Zusammenarbeit langsam geschlossen werden.

Umsetzung braucht Räume. Ausbau braucht Personal.

Monikas Rede zum neuen Schulkindbetreuungskonzept an Grundschulen
Umsetzung braucht Räume. Ausbau braucht Personal.

Sehr geehrte Damen und Herren,

diese Vorlage ist natürlich begrüßenswert, der Gemeinderat ist erfreulicherweise seit Jahren gerne bereit, Vorlagen dieser Art zuzustimmen, ohne überhaupt nur an Kürzungen zu denken. Wir wissen alle in diesem Raum, wie dringend viele Eltern auf die Plätze der Schulkindbetreuung angewiesen sind – noch viel mehr sind aber die Kinder darauf angewiesen, damit sie möglichst gut lernen können und die Chancengleichheit kein leeres Schlagwort bleibt.

Einreichung Klageschrift gegen die Stadt Freiburg - Herausgabe Liste nicht genehmigter Stellenanträge

Gemeinsame Pressemitteilung der JPG-Fraktion und der Unabhängigen Listen vom 16.02.2018
Einreichung Klageschrift gegen die Stadt Freiburg - Herausgabe Liste nicht genehmigter Stellenanträge

Die Fraktionsgemeinschaft JPG hat im vergangenen Jahr im Zuge der Haushaltsberatung Einsicht in die Liste der beantragten, aber nicht genehmigten Personalstellen der städtischen Ämter gefordert. Eine entsprechende Anfrage nach GemO §24 Abs. 4 wurde hierzu am 07.03.2017 gestellt. Zudem wurde der Stadt ein Kurzgutachten der Kanzlei Schnepper-Melcher übermittelt, welches die Rechtmäßigkeit dieses Anliegens bekräftigt.

Kleinwerbenetz - Gebühren, Gemeinnützigkeit und Bestimmungen

Antwortschreiben der Verwaltung vom 29.01.2018
Kleinwerbenetz - Gebühren, Gemeinnützigkeit und Bestimmungen

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Mörchen,
sehr geehrter Herr Stadtrat Waldenspuhl,

mit Schreiben vom 20.12.2017 hatten Sie eine Einzelanfrage gemäß § 24 Abs. 4 GemO an Herrn Oberbürgermeister Dr. Dieter Salomon gerichtet. Dieser hat Ihnen über sein Büro bereits eine Zwischennachricht zukommen lassen und das Baudezernat um Beantwortung Ihrer Fragen gebeten.

So geht Jugendbeteiligung!

Unser Amtsblattartikel vom 02.02.2018
So geht Jugendbeteiligung!

Jedes Jahr wird der 8er-Rat unter Begleitung des Jugendbüro Freiburgs gebildet. Rund siebzig 8. Klässler*innen aus drei verschiedenen Schulen haben vergangenen Freitag ihre Projekte vorgestellt. Anwesend waren Vertreter von Stadtverwaltung, ehrenamtlichen Vereinen und Politik, denen die Jugendlichen ihre Anliegen und Ideen vortrugen.