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"Kulturachse an dieser Stelle wird auch vom Stadtplanungsamt begrüßt"

Entwicklungsperspektive untere Haslacher Straße | Antwortschreiben der Verwaltung auf unsere Anfrage vom 24.09.2018
"Kulturachse an dieser Stelle wird auch vom Stadtplanungsamt begrüßt"

Sehr geehrte Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft JPG,

Ihre Anfrage vom 16.07.2018 an Oberbürgermeister Horn ist zur Bearbeitung an das Dezernat III weiter geleitet worden. Ich bitte um Entschuldigung, dass die Beantwortung Ihrer Anfrage mehr Zeit als regulär vorgesehen in Anspruch genommen hat. Mein Büroleiter, Herr Meder, hatte Ihnen dazu bereits eine Zwischennachricht zukommen lassen. Hinzu kam die zeitaufwändige Erfordernis die erforderlichen Stellungnahmen anderer Fachämter (Stadtplanungsamt, Amt für Liegenschaften, Kulturamt) einzubeziehen.

Stadt setzt "bruchrauhe Ablagesteine" gegen den Aufenthalt von Wohnungslosen unter der Fabrikstraßenbrücke ein

Antwortschreiben der Verwaltung | interfrak. Anfrage JPG/UL: "Bauarbeiten an der Dreisambrücke Fabrikstraße"
Stadt setzt "bruchrauhe Ablagesteine" gegen den Aufenthalt von Wohnungslosen unter der Fabrikstraßenbrücke ein

Sehr geehrte Frau Stadträtin Stein, sehr geehrte Frau Stadträtin Vogel,

Ihre Anfrage vom 27.07.2018 an Herrn Oberbürgermeister Horn zu Bauarbeiten, die Ende Juni an der Dreisambrücke an der Fabrikstraße durchgeführt wurden, habe ich zur zuständigen Prüfung und Beantwortung erhalten.
Das zuständige Amt für öffentliche Ordnung (AföO) hat den Sachverhalt in Abstimmung mit dem Garten- und Tiefbauamt (GuT) zwischenzeitlich geprüft, so dass ich anhand der mir vorliegenden Informationen Ihre Fragen wie folgt beantworten kann:

Perspektive Schattenparker im Eselswinkel

Antwortschreiben der Verwaltung vom 02.08.2018
Perspektive Schattenparker im Eselswinkel

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Mörchen,
sehr geehrte Frau stellv. Fraktionsvorsitzende Stein,

Ihre o.g. Anfrage vom 05.07.2018 an Herrn Oberbürgermeister Horn, mit der Sie sich zur vertraglichen Situation über die Nutzung des städtischen Grundstücks, FlstNr. 8790/13 (Am Eselwinkel), erkundigen, habe ich zur zuständigen Beantwortung erhalten.

Nach Abstimmung mit dem Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen (ALW) kann ich Ihre Fragen wie folgt beantworten: 

Zugeparkte Rettungswege, Ausfälle von Einsatzwägen, unkenntliche Hausnummern

Antwortschreiben der Verwaltung - Ausfall von Rettungsmitteln im Freiburger Rettungsdienst
Zugeparkte Rettungswege, Ausfälle von Einsatzwägen, unkenntliche Hausnummern

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrte Frau Stadträtin Stein,

Ihre Anfrage vom 31.01.2018 an Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon habe ich zur zuständigen Prüfung und Beantwortung erhalten. Darin verweisen Sie auf den Ausfall von Rettungsmitteln im Freiburger Rettungsdienst.

Die zuständigen Ämter haben die Sachverhalte zwischenzeitlich geprüft. Anhand der mir vorliegenden Informationen kann ich zu Ihren konkreten Fragen dazu wie folgt Stellung nehmen:

Kleinwerbenetz - Gebühren, Gemeinnützigkeit und Bestimmungen

Antwortschreiben der Verwaltung vom 29.01.2018
Kleinwerbenetz - Gebühren, Gemeinnützigkeit und Bestimmungen

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Mörchen,
sehr geehrter Herr Stadtrat Waldenspuhl,

mit Schreiben vom 20.12.2017 hatten Sie eine Einzelanfrage gemäß § 24 Abs. 4 GemO an Herrn Oberbürgermeister Dr. Dieter Salomon gerichtet. Dieser hat Ihnen über sein Büro bereits eine Zwischennachricht zukommen lassen und das Baudezernat um Beantwortung Ihrer Fragen gebeten.

Arbeit des kommunalen Vollzugsdienstes

Antwortschreiben der Verwaltung vom 08.01.2018
Arbeit des kommunalen Vollzugsdienstes

Sehr geehrte Frau Stadträtin Stein,
sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,

Ihre Anfrage vom 27.11.2017 zur Arbeit des kommunalen Vollzugsdienstes (VD) habe ich von Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon zur zuständigen Prüfung und Beantwortung erhalten. Auf der Grundlage der mir vorliegenden Informationen des Amtes für öffentliche Ordnung kann ich Ihre Fragen wie folgt beantworten:

Skateboarding auf dem Platz der Alten Synagoge

Antwortschreiben der Verwaltung vom 19.01.2018
Skateboarding auf dem Platz der Alten Synagoge

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO der Fraktion Unabhängige Listen vom 01.12.2017 sowie die Anfragen der CDU-Fraktion vom 01.12.2017 und der Fraktionsgemeinschaft JPG vom 11.12.2017 zum Skateboarding auf dem Platz der Alten Synagoge habe ich zur zuständigen Prüfung und Beantwortung erhalten. Die zuständigen Ämter haben die Sachverhalte und konkreten Fragen zwischenzeitlich geprüft. Anhand der mir vorliegenden Informationen kann ich dazu wie folgt Stellung nehmen:

Reinigungsgebühren CSD- und Rosenmontagsumzug 2017

Antwortschreiben der Verwaltung vom 08.01.2018
Reinigungsgebühren CSD- und Rosenmontagsumzug 2017

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Mörchen,
sehr geehrte Frau stellv. Fraktionsvorsitzende Stein,
sehr geehrter Herr Stadtrat Schmidt,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 18.12.2017.

Nach Rücksprache mit der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg GmbH können wir Ihnen mitteilen, dass die Kosten für das Beseitigen von Verunreinigungen des Rosenmontagsumzuges 2017 über die Stadt Freiburg dem Garten und Tiefbauamt in Rechnung gestellt wurden.

Mit freundlichen Grüßen

gez. G. Stuchlik
Bürgermeisterin

Antwort der FWTM zum Frei.Wild Konzert am 28.04.2018 in der SICK-Arena

Antwortschreiben der FWTM vom 18.12.2017 zu unserer Anfrage vom 11.12.2017
Antwort der FWTM zum Frei.Wild Konzert am 28.04.2018 in der SICK-Arena

Sehr geehrter Herr Mörchen,
sehr geehrte Frau Stein,

zuständigkeitshalber beantworte ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Ihre Anfrage vom 11.12.2017 bezüglich des Frei.Wild Konzertsam 28.04.2018 in der SICK-ARENA.

1 . Wie schätzen Stadtverwaltung und FWTM die Kontroversen um die Band "Frei.Wild" ein?

Pumptrack Freiburg

Antwortschreiben der Verwaltung auf unsere gemeinsame Anfrage mit der UL vom 25.09.2017
Pumptrack Freiburg

Sehr geehrte Frau Vogel,
sehr geehrter Herr Möhrchen,
sehr geehrter Herr Schmidt,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 12.08.2017, in dem Sie nach dem aktuellen Sachstand zum Thema "ein Pumptrack in Freiburg" fragen.

Zu Ihren Fragen möchte Ich Ihnen wie folgt antworten:

Zu 1.: Wie steht die Stadtverwaltung grundsätzlich zum Vorhaben, in Freiburg an möglichst zentraler Stelle einen Pumptrack zu errichten?

Auslastung Schulsporthallen (Zusatz)

Antwortschreiben der Verwaltung vom 25.07.2017
Auslastung Schulsporthallen (Zusatz)

Sehr geehrter Herr Mörchen,
vielen Dank für Ihre Mail vom 03.07.2017, die sich auf Ihre Anfrage vom 31.03.2017 an den Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon und die Antwort von Herrn Bürgermeister Dr. Haag vom 26.05.2017 bezieht.

Ihre damalige Frage nach der Möglichkeit, ein Chipkartensystem zur Vergabe von Schulsportanlagen an Dritte nach Unterrichtsende einzuführen haben Sie konkretisiert:

Umgang der Stadtverwaltung und des Amtes für öffentliche Ordnung mit dem CSD

Antwortschreiben der Verwaltung vom 01.08.2017
Umgang der Stadtverwaltung und des Amtes für öffentliche Ordnung mit dem CSD

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrte Frau Stadträtin Stein,

Ihre Anfrage vom 07.07.2017 zum Umgang der Stadt Freiburg mit dem Christopher Street Day (CSD) habe ich von Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon zur zuständigen Beantwortung erhalten. Den Sachverhalt habe ich durch das zuständige Amt für öffentliche Ordnung sowie das Haupt- und Personalamt prüfen lassen. Nach den mir vorliegenden Informationen aus den Fachämtern kann ich zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen.

Auslastung von Schulsportanlagen

Antwortschreiben der Verwaltung vom 26.05.2017
Auslastung von Schulsportanlagen

Sehr geehrte Frau Stadträtin,
sehr geehrter Herr Stadtrat,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 31.03.2017, die Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon mit der Bitte um Beantwortung an mich weiter geleitet hat. Zu Ihren Fragen kann ich Ihnen folgende Rückmeldung geben:

Bauunterhalt der Freiburger Schulen

Antwortschreiben der Verwaltung vom 17.3.2017
Bauunterhalt der Freiburger Schulen

Sehr geehrte Frau Stein, sehr geehrter Herr Mörchen,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 01.02.2017, das Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon zu Beantwortung an mich weitergeleitet hat. Mit Unterstützung durch das Amt für Schule und Bildung (zu Frage 2 und 3) beantworte ich Ihre Fragen gerne wie folgt:

Zu 1: Von welchem Betrag auf welchen Betrag hat sich der Bauunterhalt für Freiburger Schulgebäude vom letzten DHH zu diesem DHH verringert?

Ersatz- und Ausgleichsflächen für Dietenbach

Antwortschreiben der Verwaltung vom 09.02.2017
Ersatz- und Ausgleichsflächen für Dietenbach

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Mörchen,
sehr geehrter Herr Stadtrat Schmidt,

in Beantwortung Ihrer o.g. Anfrage vom 27.10.2016 können wir zu den angefragten Punkten Folgendes ausführen:

Frage 1: An welchen Orten befinden sich die Flächen, welche sich zu den bereits gesicherten 29,69 ha zusammensetzen, im Detail? Wir bitten um eine kartografische Darstellung.

Nachfrage zur Liste Gaststätten mit erhöhter Beschwerdelage

Antwortschreiben der Verwaltung vom 26.1.2017
Nachfrage zur Liste Gaststätten mit erhöhter Beschwerdelage

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrter Herr Stadtrat Waldenspuhl,

Ihre Anfragen vom 03.11.2016 sowie vom 01.12.2016 zu Art und Umfang der Gaststättenkontrollen sowie den Gaststätten mit erhöhter Beschwerdelage habe ich von Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon zur zuständigen Beantwortung erhalten.

Den Sachverhalt habe ich durch das Amt für öffentliche Ordnung prüfen lassen. Nach den mir vorliegenden Informationen kann ich zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen:

Aufgabenbereich des Gaststättenkontrolldienstes

Antwortschreiben der Verwaltung vom 26.1.2017
Aufgabenbereich des Gaststättenkontrolldienstes

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrter Herr Stadtrat Waldenspuhl,

Ihre Anfragen vom 03.11.2016 sowie vom 01.12.2016 zu Art und Umfang der Gaststättenkontrollen sowie den Gaststätten mit erhöhter Beschwerdelage habe ich von Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon zur zuständigen Beantwortung erhalten.

Den Sachverhalt habe ich durch das Amt für öffentliche Ordnung prüfen lassen. Nach den mir vorliegenden Informationen kann ich zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen:

Fehlende Kostenübernahme für Schulplatz

Antwortschreiben der Verwaltung vom 15.9.2016
Fehlende Kostenübernahme für Schulplatz

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrter Herr Stadtrat McCabe,
sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen für die Anfrage zu oben genanntem Vorgang, in dem Sie einleitend die Stadtverwaltung darum bitten, auf jeden Fall noch innerhalb der Sommerferien dem Kind eine Zusage für den benötigten Schulplatz zu geben. Ich antworte Ihnen hiermit auch im Namen von Bürgermeister von Kirchbach, mit dem das Schreiben abgestimmt wurde.

Probleme bei der Besetzung von Schulleitungsstellen

Antwortschreiben der Verwaltung vom 9.8.2016
Probleme bei der Besetzung von Schulleitungsstellen

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Mörchen,
sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

für Ihr Schreiben vom 20.07.2016 zu Fragen der Schulleitungsbesetzungen vor dem Hintergrund der in der Presse eröffentlichten Schwierigkeiten bei der Besetzung von Schulleitungsstellen, insbesondere bei Grundschulen, danke ich Ihnen.

Nachfolgend beantworte ich Ihre Frage gerne im Einzelnen:

Zu 1.