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"Kulturachse an dieser Stelle wird auch vom Stadtplanungsamt begrüßt"

Entwicklungsperspektive untere Haslacher Straße | Antwortschreiben der Verwaltung auf unsere Anfrage vom 24.09.2018
"Kulturachse an dieser Stelle wird auch vom Stadtplanungsamt begrüßt"

Sehr geehrte Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft JPG,

Ihre Anfrage vom 16.07.2018 an Oberbürgermeister Horn ist zur Bearbeitung an das Dezernat III weiter geleitet worden. Ich bitte um Entschuldigung, dass die Beantwortung Ihrer Anfrage mehr Zeit als regulär vorgesehen in Anspruch genommen hat. Mein Büroleiter, Herr Meder, hatte Ihnen dazu bereits eine Zwischennachricht zukommen lassen. Hinzu kam die zeitaufwändige Erfordernis die erforderlichen Stellungnahmen anderer Fachämter (Stadtplanungsamt, Amt für Liegenschaften, Kulturamt) einzubeziehen.

Perspektive Schattenparker im Eselswinkel

Antwortschreiben der Verwaltung vom 02.08.2018
Perspektive Schattenparker im Eselswinkel

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Mörchen,
sehr geehrte Frau stellv. Fraktionsvorsitzende Stein,

Ihre o.g. Anfrage vom 05.07.2018 an Herrn Oberbürgermeister Horn, mit der Sie sich zur vertraglichen Situation über die Nutzung des städtischen Grundstücks, FlstNr. 8790/13 (Am Eselwinkel), erkundigen, habe ich zur zuständigen Beantwortung erhalten.

Nach Abstimmung mit dem Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen (ALW) kann ich Ihre Fragen wie folgt beantworten: 

Kleinwerbenetz - Gebühren, Gemeinnützigkeit und Bestimmungen

Antwortschreiben der Verwaltung vom 29.01.2018
Kleinwerbenetz - Gebühren, Gemeinnützigkeit und Bestimmungen

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Mörchen,
sehr geehrter Herr Stadtrat Waldenspuhl,

mit Schreiben vom 20.12.2017 hatten Sie eine Einzelanfrage gemäß § 24 Abs. 4 GemO an Herrn Oberbürgermeister Dr. Dieter Salomon gerichtet. Dieser hat Ihnen über sein Büro bereits eine Zwischennachricht zukommen lassen und das Baudezernat um Beantwortung Ihrer Fragen gebeten.

Reinigungsgebühren CSD- und Rosenmontagsumzug 2017

Antwortschreiben der Verwaltung vom 08.01.2018
Reinigungsgebühren CSD- und Rosenmontagsumzug 2017

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Mörchen,
sehr geehrte Frau stellv. Fraktionsvorsitzende Stein,
sehr geehrter Herr Stadtrat Schmidt,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 18.12.2017.

Nach Rücksprache mit der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg GmbH können wir Ihnen mitteilen, dass die Kosten für das Beseitigen von Verunreinigungen des Rosenmontagsumzuges 2017 über die Stadt Freiburg dem Garten und Tiefbauamt in Rechnung gestellt wurden.

Mit freundlichen Grüßen

gez. G. Stuchlik
Bürgermeisterin

Antwort der FWTM zum Frei.Wild Konzert am 28.04.2018 in der SICK-Arena

Antwortschreiben der FWTM vom 18.12.2017 zu unserer Anfrage vom 11.12.2017
Antwort der FWTM zum Frei.Wild Konzert am 28.04.2018 in der SICK-Arena

Sehr geehrter Herr Mörchen,
sehr geehrte Frau Stein,

zuständigkeitshalber beantworte ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Ihre Anfrage vom 11.12.2017 bezüglich des Frei.Wild Konzertsam 28.04.2018 in der SICK-ARENA.

1 . Wie schätzen Stadtverwaltung und FWTM die Kontroversen um die Band "Frei.Wild" ein?

Umgang der Stadtverwaltung und des Amtes für öffentliche Ordnung mit dem CSD

Antwortschreiben der Verwaltung vom 01.08.2017
Umgang der Stadtverwaltung und des Amtes für öffentliche Ordnung mit dem CSD

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrte Frau Stadträtin Stein,

Ihre Anfrage vom 07.07.2017 zum Umgang der Stadt Freiburg mit dem Christopher Street Day (CSD) habe ich von Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon zur zuständigen Beantwortung erhalten. Den Sachverhalt habe ich durch das zuständige Amt für öffentliche Ordnung sowie das Haupt- und Personalamt prüfen lassen. Nach den mir vorliegenden Informationen aus den Fachämtern kann ich zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen.

Nachfrage zur Liste Gaststätten mit erhöhter Beschwerdelage

Antwortschreiben der Verwaltung vom 26.1.2017
Nachfrage zur Liste Gaststätten mit erhöhter Beschwerdelage

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrter Herr Stadtrat Waldenspuhl,

Ihre Anfragen vom 03.11.2016 sowie vom 01.12.2016 zu Art und Umfang der Gaststättenkontrollen sowie den Gaststätten mit erhöhter Beschwerdelage habe ich von Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon zur zuständigen Beantwortung erhalten.

Den Sachverhalt habe ich durch das Amt für öffentliche Ordnung prüfen lassen. Nach den mir vorliegenden Informationen kann ich zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen:

Aufgabenbereich des Gaststättenkontrolldienstes

Antwortschreiben der Verwaltung vom 26.1.2017
Aufgabenbereich des Gaststättenkontrolldienstes

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrter Herr Stadtrat Waldenspuhl,

Ihre Anfragen vom 03.11.2016 sowie vom 01.12.2016 zu Art und Umfang der Gaststättenkontrollen sowie den Gaststätten mit erhöhter Beschwerdelage habe ich von Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon zur zuständigen Beantwortung erhalten.

Den Sachverhalt habe ich durch das Amt für öffentliche Ordnung prüfen lassen. Nach den mir vorliegenden Informationen kann ich zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen:

Freiburg stimmt ein – „Schirmherrschaft“ und Sponsoring

Antwortschreiben der Verwaltung vom 2.8.2016
Freiburg stimmt ein – „Schirmherrschaft“ und Sponsoring

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich darf Bezug nehmen auf Ihr Schreiben vom 30.06.2016 und an die Zwischennachricht des Oberbürgermeisters vom 05.07.2016.

In Abstimmung mit meinem Kollegen, Herrn Neideck, beantworten wir hiermit Ihre Fragen wie folgt:

1. Auf welchen Wegen unterstützt die Stadt die Veranstalter bzw. übt der Oberbürgermeister
die „Schirmherrschaft“ aus?