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Das wichtigste Projekt der kommenden Jahrzehnte

Simons Rede zum Stadttunnel Freiburg im Gemeinderat vom 23.07.2019
Foto von Simon Waldenspuhl

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für die heutige Vorlage. Diese ist informativ und richtungsweisend. Wir können dem weiteren Vorgehen der Stadtverwaltung so zustimmen.

Ich habe heute morgen mal kurz gebrainstormt und niedergeschrieben was mir spontan eigefallen ist, was sich an der Oberfläche des Tunnels für Potential entfalten könnte:

Ein lebendiger, grüner und viel genutzter Platz in Freiburgs Mitte

Monikas Rede zum Entwicklungskonzept Colombipark im Gemeinderat vom 09.07.2019
Foto von Monika Stein

Herr Erster Bürgermeister,

liebe Anwesende,

mit der Neukonzeption des Colombiparks haben wir die Chance, einerseits einen Teil des Colombiparks neuen Menschen zugänglich zu machen – Menschen mit kleinen Kindern sind hier bisher nur wenige zu sehen und werden dann hoffentlich in großer Zahl dort zu finden sein. Andererseits erhoffen wir uns einen lebendigen, grünen, schönen und viel genutzten Platz in Freiburgs Mitte.

Dialogkonzept für einen nachhaltigen, inklusiven und bezahlbaren neuen Stadtteil Dietenbach

Lukas Rede zum kommenden Stadtteil Dietenbach in der Sitzung des Gemeinderates vom 09.07.2019
Lukas

Liebe Anwesenden,

wir begrüßen, dass mit dem heutigen Beschluss und der Umsetzung des vorliegenden Dialogkonzepts weitere Schritte in Richtung des neuen Stadtteils gegangen werden. Dabei liegt der Fokus auf Nachhaltigkeit, Inklusion und allem voran der Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum.

Inklusion ist noch nicht in allen Köpfen angekommen

Monikas Rede zur Satzung der Stadt Freiburg i. Br. über die Beteiligung von in Freiburg lebenden Menschen mit Behinderungen am kommunalen Geschehen im Gemeinderat vom 09.07.2019
Foto von Monika Stein

Herr Erster Bürgermeister,

liebe Frau Baumgart,

lieber Herr Willmann,

liebe Anwesende,

vielen Dank für die Vorlage, die zeigt, in welchen Bereichen unsere Stadt sich in den letzten Jahren auf den Weg gemacht beziehungsweise verändert hat, um allen Menschen möglichst viel Teilhabe am öffentlichen Leben zu ermöglichen.
Dass wir immer noch am Anfang eines langen Weges sind bei diesem Punkt, müssen wir immer wieder betonen. Auch wenn schon viel Geld in die Hand genommen wurde, um in den verschiedensten Bereichen eine größere Barrierefreiheit herzustellen.

Wir müssen der Ausgrenzung entgegentreten

Monikas Rede zur Situation intersexueller Menschen in Freiburg im Gemeinderat vom 21.05.2019
Foto von Monika Stein

Herr Oberbürgermeister,

liebe Anwesende,

lassen Sie mich sehr kurz etwas zur Situation intersexueller Menschen in Freiburg sagen.

Es wurde schon auf die Veranstaltung 100% Mensch hingewiesen, für deren Durchführung ich ausdrücklich auch unserer Gender-Diversity-Beauftragten Frau Sever danken möchte.

Dass in den Kitas, bei den frühen Hilfen und in den Schulen schon so sensibilisierte Arbeit geleistet werden kann, verdanken wir engagierten Gruppen in Freiburg wie Pro Familia, dem FMGZ, Wildwasser, Wendepunkt, Tritta und ganz besonders auch FLUSS!

Endlich ein Frauen*NachtTaxi, das den Namen verdient

Monikas Rede zum Grundsatzbeschluss Neukonzeption Frauennachttaxi im Gemeinderat vom 26.02.2019
Foto von Monika Stein

Herr Oberbürgermeister,

liebe Anwesende,

bei der Einführung des Frauen*Nachttaxis 2017 habe ich eine Rede gehalten, deren erneutes Durchlesen mich jetzt etwas ratlos zurückließ: Warum musste die Mehrheit des Gemeinderats wider besseres Wissen so eine jämmerliche Sparvariante einführen, statt gleich ein richtiges Frauen*NachtTaxi zu ermöglichen?

Das möchte ich alle Fraktionen hier im Raum fragen, die ohne große Widerworte dem bisherigen Programm zugestimmt haben.

Nachhaltigkeit muss ein Leitmotiv der Sicherheitspolitik sein

Simons Rede zu Sicherheit und Prävention im öffentlichen Raum im Gemeinderat vom 26.02.2019
Foto von Simon Waldenspuhl

Sehr geehrte Damen und Herren,

heute beschließen wir eine Ausweitung der Partnerschaft Sicherer Alltag, die nach dem fürchterlichen Mord an der Dreisam im Herbst 2016 geschlossen wurde. Wir diskutieren nun wieder, weil Freiburg erneut Schauplatz eines grausamen öffentlichen Sexualverbrechens geworden ist. Neben einer Reihe an präventiven Maßnahmen, die wir unterstützen, beschließen wir auch eine Erhöhung des VD. Dazu ein paar Worte:

Der Stadttunnel muss öffentlichen Raum schaffen

Rede von Lukas Mörchen zu TOP 17 "Stadttunnel" in der 15. Sitzung des Gemeinderates am 11.12.2018
Der Stadttunnel muss öffentlichen Raum schaffen

Liebe Anwesenden,

die JPG-Fraktion stand dem Projekt Stadttunnel von Beginn an kritisch gegenüber, geht es doch um eine hohe Investitionssumme. Diese Debatte ist jedoch Vergangenheit, der Stadttunnel kommt. Und wenn er kommt, dann soll er möglichst viele Vorteile für die Freiburgerinnen und Freiburger haben.

Es braucht ein Umdenken in der Freiburger Baupolitik

Simon Waldenspuhls Rede zur Wohnungssituation in Freiburg im Gemeinderat vom 27.11.2018
Es braucht ein Umdenken in der Freiburger Baupolitik

Sehr geehrte Damen und Herren, 

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Verwaltung stellt völlig zurecht in ihrer Vorlage fest: „Wohnungsnot und die Bezahlbarkeit sind zentrale soziale Fragen dieser Zeit“. Allerdings würde ich hier ein Schritt weiter gehen. 

Wir müssen den Bedarf decken, der offensichtlich besteht

Monikas Rede zum Jahresbericht der Wohnungsnotfallhilfe im Gemeinderat vom 02.10.2018
Wir müssen den Bedarf decken, der offensichtlich besteht

Herr Oberbürgermeister, 
liebe Anwesende,

Vorlagen zur Wohnungsnotfallhilfe sind nie erfreuliche Vorlagen, weil es doch um Notlagen von Menschen geht, von denen jede einzelne eine zu viel ist. Frau Federer hat ausführlich begründet, warum es dennoch sinnvoll ist, dass wir jedes Jahr diese Berichte erhalten und hier diskutieren.
Diesmal gibt es allerdings erfreuliche Lichtblicke im Ganzen, die ich im Verlauf meiner Rede auch benennen will.

Wir haben immer noch viel zu viele Menschen, die von der Wohnungsnotfallhilfe betreut werden müssen.

Biodiversität ausbauen, finanzielle Anreize für Dach- und Fassadenbegrünung schaffen

Rede von Lukas Mörchen zum Thema "öffentliche Grün- und Freiflächen" im Gemeinderat am 02.10.2018
Biodiversität ausbauen, finanzielle Anreize für Dach- und Fassadenbegrünung schaffen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesenden,

auch ich möchte mich dem Dank an das Garten- und Tiefbauamt an dieser Stelle anschließen. Die vorliegende Drucksache gibt uns einen guten Überblick über den Baumbestand und die öffentlichen Grün- und Freiflächen in Freiburg.

Anti-Graffiti-Kampagne: Wir sind dabei, einen Haufen Geld zu verbrennen

Sergios Rede zum Antrag von CDU, SPD, FL/FF und Freie Wähler im Gemeinderat vom 12.12.2017
Anti-Graffiti-Kampagne: Wir sind dabei, einen Haufen Geld zu verbrennen

Liebe Anwesenden,

das Geld, welches die Stadt in die Hand nehmen will, um unter anderem Privateigentümern die Hausfassaden zu streichen, wurde nicht im Haushalt eingestellt. Das hindert scheinbar nicht daran, es im Kampf gegen sprichwörtliche Windmühlen aus dem Fenster zu schmeißen.

Das Jubiläumsfest braucht Ecken und Kanten

Simons Rede zum Thema "Stadtjubiläum 2020"
Das Jubiläumsfest braucht Ecken und Kanten

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister,

die Konzeption des Stadtjubiläums hat ja nicht besonders gut angefangen. Die Posse um die Intendantin Mundel haben in Teilen der Freiburger Bevölkerung für reichlich Unmut gesorgt. Nach der Entscheidung des Gemeinderates für eine Budgetierung auf 3 Millionen und diverser Sitzungen der Begleitgruppe, sind wir nun beim zweiten Versuch.

Wir haben im GuT zu wenig Personal, um die wichtigen Projekte zur Barrierefreiheit umzusetzen

Monikas Rede zur Barrierefreiheit im öffentlichen Raum im Gemeinderat vom 14.11.2017
Wir haben im GuT zu wenig Personal, um die wichtigen Projekte zur Barrierefreiheit umzusetzen

Herr Oberbürgermeister, 

meine Damen, Herren und anderen Menschen,

vielen Dank für diese umfangreiche und detaillierte Vorlage, in der die Maßnahmen der nächsten Zeit dargestellt sind. 

Diese Maßnahmen sehen mit dem Budget von 550.000€ nach viel aus. 
Wer sich aber einen Kopf darüber macht, worum es eigentlich geht, weiß, dass es beileibe nicht zu viel ist. Es sind keine Luxusprojekte, die wir ohne Probleme noch ein bisschen weiter verschieben könnten.

Wieviel ist uns die Sicherheit der Frauen und Mädchen in Freiburg wert?

Monikas Rede zur Einführung eines Frauennachttaxis im Gemeinderat vom 14.11.2017
Wieviel ist uns die Sicherheit der Frauen und Mädchen in Freiburg wert?

Herr Oberbürgermeister, 

meine Damen, Herren und anderen Menschen,

heute beschließen wir - nach einer zu langen Pause ohne ein Frauentaxi - endlich wieder ein Frauennachttaxi. Das ist sehr erfreulich. Haben dadurch Frauen doch endlich wieder die Möglichkeit, sich nachts sicher nach Hause bringen zu lassen.  Allerdings gibt es in diesem Zusammenhang und bei diesem Konzept einige Wermutstropfen.

Mit unglaublich langsamem Tempo auf einem guten Weg

Monikas Rede zum Aktionsplan Inklusion im Gemeinderat vom 11.07.2017
Mit unglaublich langsamem Tempo auf einem guten Weg

Herr Oberbürgermeister, 
meine Damen und Herren,

Inklusion ist in den letzten Jahren in vielen Köpfen - außerhalb des Rathauses - aber auch in der Verwaltung angekommen. 

Daher kann ich tatsächlich sagen, dass wir uns auf einem guten Weg befinden. Leider bewegen wir uns in unglaublich langsamem Tempo auf diesem guten Weg, da das Tempo auch davon bestimmt wird, dass die Umsetzung vieler Maßnahmen Geld kostet.

Ein Nachttaxi muss für alle Frauen finanzierbar sein!

Monikas Rede zum Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Frauen.Nachttaxis im Gemeinderat vom 27.06.2017
Ein Nachttaxi muss für alle Frauen finanzierbar sein!

Herr OB, meine Damen und Herren,

es ist sehr erfreulich, dass wir heute den Grundsatzbeschluss zur Wiedereinführung des Frauen-Nachttaxis auf der Tagesordnung haben.

Freiheit stirbt mit Sicherheit

Simons Rede zum Konzept für die Sicherheitspartnerschaft mit dem Land
Simon Waldenspuhl, Die PARTEI

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir - die JPG-Fraktion - werden die Vorlage der Stadtverwaltung zur Sicherheitspartnerschaft mit dem Land ablehnen und wollen hiermit begründen, weshalb wir dies tun.

Neuer Stadtteil Dietenbach - Jugendbeteiligung, Schule, Wohnraum und mehr

Lukas Rede zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Dietenbach
Neuer Stadtteil Dietenbach - Jugendbeteiligung, Schule, Wohnraum und mehr

Liebe Anwesenden,

die nächsten Beschlüsse sind wichtige Schritte auf dem Weg zum neuen, für unsere Stadt und die Wohnsituation wichtigen Stadtteil Dietenbach. Dieser neue Stadtteil ist ein weiterer Meilenstein Freiburgs Stadtentwicklung und vor der Sanierung der Staudingerschule, der Verwaltungskonzentration, dem neuen Quartier Gutleutmatten oder dem SC-Stadion unser momentan größtes Projekt. Auf bisherigen landwirtschaftlichen Flächen sollen 5.500 Wohneinheiten für bis zu 12.700 Einwohnerinnen und Einwohner entstehen.