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Wir müssen der Ausgrenzung entgegentreten

Monikas Rede zur Situation intersexueller Menschen in Freiburg im Gemeinderat vom 21.05.2019
Foto von Monika Stein

Herr Oberbürgermeister,

liebe Anwesende,

lassen Sie mich sehr kurz etwas zur Situation intersexueller Menschen in Freiburg sagen.

Es wurde schon auf die Veranstaltung 100% Mensch hingewiesen, für deren Durchführung ich ausdrücklich auch unserer Gender-Diversity-Beauftragten Frau Sever danken möchte.

Dass in den Kitas, bei den frühen Hilfen und in den Schulen schon so sensibilisierte Arbeit geleistet werden kann, verdanken wir engagierten Gruppen in Freiburg wie Pro Familia, dem FMGZ, Wildwasser, Wendepunkt, Tritta und ganz besonders auch FLUSS!

Erhalt ist immer günstiger als Neubau

Monikas Rede zur Städtebauliche Erhaltungssatzung „Östlich der Quäkerstraße“ im Gemeinderat vom 07.05.2019
Foto von Monika Stein

Herr Oberbürgermeister,

liebe Anwesende,

bei diesem Punkt sind wir bei einem weiteren für Freiburg sehr wichtigen Thema angekommen: Erhalt von bezahlbarem Wohnraum.

Es ist sehr gut, dass wir heute endlich den Aufstellungsbeschluss für eine soziale Erhaltungssatzung für dieses Gebiet erlassen werden.

Endlich ein Frauen*NachtTaxi, das den Namen verdient

Monikas Rede zum Grundsatzbeschluss Neukonzeption Frauennachttaxi im Gemeinderat vom 26.02.2019
Foto von Monika Stein

Herr Oberbürgermeister,

liebe Anwesende,

bei der Einführung des Frauen*Nachttaxis 2017 habe ich eine Rede gehalten, deren erneutes Durchlesen mich jetzt etwas ratlos zurückließ: Warum musste die Mehrheit des Gemeinderats wider besseres Wissen so eine jämmerliche Sparvariante einführen, statt gleich ein richtiges Frauen*NachtTaxi zu ermöglichen?

Das möchte ich alle Fraktionen hier im Raum fragen, die ohne große Widerworte dem bisherigen Programm zugestimmt haben.

Freiburgs Zukunft aktiv gestalten

Unser Amtsblattartikel vom 18.01.2019
Freiburgs Zukunft aktiv gestalten

Die Welt verändert sich. Menschen zieht es in die Städte, Geburtenraten steigen wieder. Wir können vor der Zukunft die Augen verschließen und so weitermachen wie gewohnt. Dann werden wir ein Spielball dieser Entwicklungen. Oder wir nehmen unsere Zukunft selbst in die Hand! Indem wir sie aktiv gestalten. Wir als Stadt können den Herausforderungen dieser Zeit antworten, mit einem innovativen, klimaneutralen und lebenswerten Stadtteil. Wer angesichts des realen Mietnotstands nicht handelt, wer vor dem akutesten Problem dieser Stadt die Augen verschließt, ist ein Narr.

Ziel muss es sein, dass möglichst viele Menschen das Auto stehen lassen

Monika Steins Rede zur Einführung eines Kurzstreckentarifs im Gemeinderat vom 11.12.2018
Ziel muss es sein, dass möglichst viele Menschen das Auto stehen lassen

Herr Oberbürgermeister,

liebe Anwesende,

schon lange warten Menschen, die sich in Freiburg bewegen, auf das Kurzstreckenticket.
Seien es ältere Menschen oder Menschen mit Mobilitätseinschränkungen oder sei das Wetter beteiligt – viele wollen beispielsweise vom Hauptbahnhof zum Bertoldsbrunnen oder auch von Günterstal Richtung Wiehre nur für wenige Stationen fahren. Für diese Menschen sind derzeit 2,30€ für Einzelfahrten eine Hürde, die eventuell von der Benutzung der Straßenbahn oder Busse abhält – oft wird dann doch lieber das Auto genommen.

Barrierefreiheit für Menschen mit Hörbehinderungen ist noch ein weiter Weg

Monika Steins Rede zum Bericht über Angebote, Hilfen und die Barrierefreiheit in der Stadtverwaltung für Menschen mit Hörbehinderungen oder Gehörlosigkeit im Gemeinderat vom 11.12.2018
Barrierefreiheit für Menschen mit Hörbehinderungen ist noch ein weiter Weg

Herr Oberbürgermeister,

liebe Anwesende,

Menschen mit Hörbehinderungen oder Gehörlosigkeit die Teilhabe am öffentlichen Leben in Freiburg zu ermöglichen, sollte für uns alle eine Selbstverständlichkeit darstellen.

Solange Menschen dort leben wollen, ist Wohnraum zeitgemäß

Monika Steins Rede zur Soziale Erhaltungssatzung im Gemeinderat vom 27.11.2018
Solange Menschen dort leben wollen, ist Wohnraum zeitgemäß

Herr Oberbürgermeister,

liebe Anwesende,

soziale Erhaltungssatzungen sollen dafür sorgen, dass Quartiere in ihrer sozialen Struktur erhalten bleiben. Dies soll dafür sorgen, dass Menschen nicht aus ihren Quartieren verdrängt werden, wenn umfangreiche, nicht notwendige Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden – und oft auch Mietwohnungen in teure und aufgehübschte Eigentumswohnungen umgewandelt werden.

Die Stadtbau muss ihrem Hauptauftrag nachkommen

Monika Steins Rede zur Stärkung und Weiterentwicklung der Freiburger Stadtbau GmbH (FSB) im Gemeinderat vom 27.11.2018
Die Stadtbau muss ihrem Hauptauftrag nachkommen

Herr Oberbürgermeister, 

liebe Anwesende,

eine starke eigene Wohnbaugesellschaft ist ein wichtiges Steuerungsinstrument für Kommunen, was den Wohnungsmarkt betrifft.

In Freiburg ist in den letzten Jahren die Stadtbau leider ihrem hauptsächlichen Auftrag weniger als wir uns wünschen gerecht geworden.

Der Hauptauftrag der Stadtbau ist es, Menschen bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen, die auf dem freien Wohnungsmarkt keine Wohnung bekommen. Wir müssen in Freiburg dringend die Steigerung der Mieten stoppen bzw. zumindest verlangsamen.

Es braucht ein Umdenken in der Freiburger Baupolitik

Simon Waldenspuhls Rede zur Wohnungssituation in Freiburg im Gemeinderat vom 27.11.2018
Es braucht ein Umdenken in der Freiburger Baupolitik

Sehr geehrte Damen und Herren, 

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Verwaltung stellt völlig zurecht in ihrer Vorlage fest: „Wohnungsnot und die Bezahlbarkeit sind zentrale soziale Fragen dieser Zeit“. Allerdings würde ich hier ein Schritt weiter gehen. 

Wir müssen zur ursprünglichen Idee zurück

Sergio Schmidts Rede zur Mietspiegelfortschreibung im Freiburger Gemeinderat vom 13.11.2018
Wir müssen zur ursprünglichen Idee zurück

Liebe Anwesende,

Ich halte nun meine dritte Rede zum Mietspiegel in meiner Amtsperiode. Meine Kritik ist nach wie vor die gleiche, Sie können Sie gerne ausführlich auf unserer Website nachlesen. Heute beschränke ich mich auf das Wichtigste.

Dadurch, dass nur Mieten, welche in den vier Jahren verändert wurden, in den Mietspiegel einfließen - und auch da nur bestimmte Wohnformen - liegt der Mietspiegel weit über dem tatsächlichen Mietdurchschnitt in Freiburg.

Wir müssen den Bedarf decken, der offensichtlich besteht

Monikas Rede zum Jahresbericht der Wohnungsnotfallhilfe im Gemeinderat vom 02.10.2018
Wir müssen den Bedarf decken, der offensichtlich besteht

Herr Oberbürgermeister, 
liebe Anwesende,

Vorlagen zur Wohnungsnotfallhilfe sind nie erfreuliche Vorlagen, weil es doch um Notlagen von Menschen geht, von denen jede einzelne eine zu viel ist. Frau Federer hat ausführlich begründet, warum es dennoch sinnvoll ist, dass wir jedes Jahr diese Berichte erhalten und hier diskutieren.
Diesmal gibt es allerdings erfreuliche Lichtblicke im Ganzen, die ich im Verlauf meiner Rede auch benennen will.

Wir haben immer noch viel zu viele Menschen, die von der Wohnungsnotfallhilfe betreut werden müssen.

Wollen wir eine wachsende Stadt und dieses Wachstum gestalten oder wollen wir eine bewahrende Stadt?

Lukas Rede zum neuen Stadtteil Dietenbach im Gemeinderat vom 24.07.2018
Wollen wir eine wachsende Stadt und dieses Wachstum gestalten oder wollen wir eine bewahrende Stadt?

Liebe Anwesenden,

die nächsten Beschlüsse sind wichtige Schritte auf dem Weg zum neuen, für unsere Stadt und die Wohnsituation wichtigen Stadtteil Dietenbach. Dieser neue Stadtteil ist ein weiterer Meilenstein Freiburgs Stadtentwicklung und vor dem SC-Stadion, der Verwaltungskonzentration oder dem Neubau der Staudingerschule unser momentan größtes Projekt. Auf bisherigen landwirtschaftlichen Flächen sollen rund 6.000 Wohneinheiten für rund als 15.000 Einwohnerinnen und Einwohner entstehen.

Unser Ziel sollte sein, dass bei uns in Freiburg möglichst wenige Kinder in Armut aufwachsen müssen

Monikas Rede zum Freiburger Sozialbericht im Gemeinderat vom 10.07.2018
Unser Ziel sollte sein, dass bei uns in Freiburg möglichst wenige Kinder in Armut aufwachsen müssen

Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren,

ich möchte es kurz machen, weil mein Vorredner Lothar Schuchmann schon die wichtigsten Punkte genannt hat.

Aber an einer Stelle möchte ich doch auch auf meine Vorrednerin Frau Federer eingehen, dass wir in einer Stadt leben, in der es sich gut leben lässt. Für viele ja, aber nicht für alle!

Die Fortschreibung des Sozialberichts zeigt uns die dringend notwendigen Baustellen in der Freiburger Sozialpolitik.

Endlich sind die Perspektiven für die Quartiersarbeit klar

Monikas Rede zur Neuausrichtung der Quartiersarbeit in Freiburg im Gemeinderat vom 10.07.2018
Endlich sind die Perspektiven für die Quartiersarbeit klar

Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren,

ich bin Renate Buchen und Irene Vogel dankbar, dass sie die Geschichte dieser Vorlage und dieser Debatte noch einmal klar haben Revue passieren lassen.

Die Freiburger Schulen werden weiter wachsen - und deswegen müssen wir Platz schaffen

Monikas Rede zum Schulentwicklungsbericht 2018 im Gemeinderat vom 10.07.2018
Die Freiburger Schulen werden weiter wachsen - und deswegen müssen wir Platz schaffen

Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren,

wir nehmen den ausführlichen Schulentwicklungsbericht dankend zur Kenntnis, der doch beim ersten Lesen einige Überraschungen enthalten hat.

Überraschend dürfte für einige Menschen gewesen sein, dass die Freiburger Schulen weiter wachsen werden – und wir deswegen Platz schaffen müssen.

Preissteigerungen gefährden den Erfolg des Sozialtickets

Monikas Rede zur Evaluierung des Sozialtickets im Gemeinderat vom 24.04.2018
Preissteigerungen gefährden den Erfolg des Sozialtickets

Herr Oberbürgermeister, 
sehr geehrte Anwesende,

das Sozialticket, für das unsere Fraktion gemeinsam mit anderen über 10 Jahre lang gekämpft hat, entwickelt sich zu einem sehr gut genutzten Angebot - anders als von der Verwaltung früher angenommen. Es  leistet einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit kleineren Geldbeuteln. Die Nutzer*innenzahlen belegen, dass das Sozialticket innerhalb kürzester Zeit ein Erfolgsmodell geworden ist und sie bestätigen damit auch die Notwendigkeit dieses Angebots.

Wir müssen die besten Bedingungen für glückliche Biographien schaffen

Monikas Rede zum 4. Freiburger Bildungsbericht
Wir müssen die besten Bedingungen für glückliche Biographien schaffen

Herr Oberbürgermeister, 
Frau Bürgermeisterin Stuchlik, 
liebe Anwesende,

 

wieder einmal sind viele Daten und Fakten im Bericht zum Teil schon fast versteckt, bei den vielen Seiten, die er umfasst.

Diese Daten sollen uns wertvolle Hinweise für die weitere Entwicklung der Bildungslandschaft in Freiburg geben.

Leider können dies nicht alle Daten tun, zum Teil, weil sie uns eigentlich fehlen, so dass wir mit oberflächlicheren Erhebungen zu tun haben, als es sinnvoll wäre.