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Mehr als ein Nachtclub

Amtsblattartikel vom 23.11.2018
Mehr als ein Nachtclub

Das Clubsterben in Freiburg steht mit der drohenden Schließung des White Rabbit vor einem weiteren, traurigen Höhepunkt. Der innenstadtnahe Club hat in den vergangenen elf Jahren Außerordentliches für die Alternativ-, Pop-, und Subkulturszene geleistet.

Echte Maßnahmen statt vorgespielter Sicherheit

Amtsblattartikel vom 10.11.2018
Echte Maßnahmen statt vorgespielter Sicherheit

Die JPG-Fraktion begrüßt die Handlungsbereitschaft des Innenministeriums, das Thema Sicherheit in Freiburg noch einmal anzupacken. Die Maßnahmen der Sicherheitspartnerschaft, die Land und Stadt im März 2017 geschlossen haben, müssen aber auch auf den Prüfstand gestellt und weitere Maßnahmen entwickelt und umgesetzt werden!

Wieviel Personal braucht die Verwaltung?

Amtsblattartikel vom 26.10.2018
Wieviel Personal braucht die Verwaltung?

In weniger als zwei Monaten wird der Haushaltsentwurf für 2019/20 vorliegen. Die Stadträt*innen sollen dann über die Weihnachtspause Gelegenheit haben, auf über 900 Seiten ihre Kontrollfunktion über die Pläne der Stadtverwaltung auszuüben. In den darauffolgenden Beratungen soll dann nachgesteuert, gestaltet, gefordert oder gestrichen werden.

Schulsanierung darf sich nicht nach Denkmalpflege richten

Amtsblattartikel vom 12.10.2018
Schulsanierung darf sich nicht nach Denkmalpflege richten

Auf Druck eines geschlossen stehenden Gemeinderats wurde die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Sanierung des Westflügels des Lycée Turenne beschlossen. Die JPG-Fraktion setzt sich, wo sie kann, für die Sanierung von Schulgebäuden ein – und das war auch in diesem Fall nicht anders. Dennoch sind die Sorgen der Verwaltung berechtigt, angesichts der Vielzahl anstehender Bauprojekte jetzt ein weiteres anzugehen. Die bereits teure Machbarkeitsstudie wird vermutlich nicht zu dem Ergebnis kommen, dass die Sanierung des Westflügels ein Schnäppchen wird.

Ein klitzekleiner Schritt in die goldrichtige Richtung

Amtsblattartikel vom 28.09.2018
Ein klitzekleiner Schritt in die goldrichtige Richtung

Dass der Oberbürgermeister unserer Stadt am Montag den 24. September einen sechsmonatigen Mieterhöhungsstopp bei der Stadtbau verkündet hat, ist ein kleiner Schritt in die Richtung, die richtig und notwendig ist, um Mieten in Freiburg einigermaßen bezahlbar zu machen.

Mit Steinen gegen Menschen

Amtsblattartikel vom 14.09.2018
Mit Steinen gegen Menschen

Ende Juni ließ die Stadtverwaltung das flache Pflaster unter der Oberaubrücke entfernen und dort große und spitze Steine in unterschiedlichen Höhen setzen. Unsere Anfrage ergab, dass das Ziel der Bauarbeiten tatsächlich ausschließlich darin bestand, „die Einrichtung neuer Lagerplätze an dieser Stelle unattraktiv zu machen“. Zuvor hatte das AföO bereits mehrfach Menschen, die dort einen Schlafplatz gefunden hatten, und ihre Habseligkeiten räumen lassen.

Musikzentrale am Güterbahnhof

Amtsblattartikel
Musikzentrale am Güterbahnhof

Der Proberraummangel in Freiburg ist seit Jahrzehnten ein bekanntes Problem - nun scheint Bewegung in die Sache zu kommen.

Ein Viertel für die Kultur

Amtsblattartikel vom 20.07.2018
Ein Viertel für die Kultur

Ein Viertel für die Kultur

Die untere Haslacher Straße entwickelt sich zunehmend zu einem der wichtigsten Orte für Kunst und Kultur in der Stadt. Etablierte und „subkulturelle“ Kulturszenen existieren hier konfliktarm nebeneinander. Mit dem ArTik/Freizeichen, dem Südufer, der Jazz & Rock Schule, der Hochschule für Kunst, Design und Populäre Musik (HKDM), dem Slow Club, dem Kubus³, dem Cala Theater und weiteren Initiativen, die dort eine Heimat gefunden haben, ist da schon heute Einiges los.

Ein Ort des Gedenkens muss dem Geschehenen angemessen sein

Amtsblattartikel vom 06.07.2018
Ein Ort des Gedenkens muss dem Geschehenen angemessen sein

Der Brunnen auf dem Platz der alten Synagoge kommt nicht aus den Schlagzeilen. Seit der Eröffnung des Platzes vor knapp einem Jahr ist klar, dass es hier ein Interessenkonflikt gibt. Auf der einen Seite FreiburgerInnen und TouristInnen, die bei warmen Temperaturen Abkühlung suchen, und auf der anderen Seite Freiburger BürgerInnen und TouristInnen, die sich der historische Dimension und des Charakters des Brunnens als Gedenkort bewusst sind. Darunter befinden sich nicht wenige, die als Nachfahren einen persönlichen und emotionalen Bezug zu diesem geschichtsträchtigen Ort haben.

CSD goes Kajo - Ein Sieg für die Vielfalt, ein Fehlstart für den neuen Ordnungsbürgermeister

Amtsblattartikel vom 22.06.2018
CSD goes Kajo - Ein Sieg für die Vielfalt, ein Fehlstart für den neuen Ordnungsbürgermeister

Noch in der Hauptausschusssitzung diesen Montag erteilte Finanz-, Sicherheits- und Ordnungsbürgermeister Stefan Breiter (CDU) dem Anliegen von Gemeinderat und den Organisator*innen des Christopher-Street-Days (CSD) eine Absage – in dem Wissen, dass man voraussichtlich vor dem Verwaltungsgericht unterliegen werde. Diese offen geäußerte Erwartung hat sich am späten Mittwochnachmittag bestätigt. Das Gericht entschied, dass den Organisator*Innen die Kaiser-Joseph-Straße (Kajo) für die Paraderoute nicht verwehrt werden dürfe.

Mehr Transparenz für den Gemeinderat

Amtsblattartikel vom 08.06.2018
Mehr Transparenz für den Gemeinderat

Transparenz ist uns wichtig. Daher werden wird ab sofort unser Abstimmungsverhalten zu allen Tagesordnungspunkten der jeweils vergangenen Gemeinderatssitzung im Amtsblattartikel als Fußnote veröffentlichen, sowie auf unserer Webseite. Bereits im letzten Amtsblatt haben wir damit begonnen.

Verjüngung des Reinhold-Schneider-Preis erfolgreich eingeläutet

Änderungsantrag für die Zusammensetzung der Jury findet Mehrheit
Verjüngung des Reinhold-Schneider-Preis erfolgreich eingeläutet

In Freiburg wird auch dieses Jahr wieder der Kunstpreis der Stadt verliehen - der Reinhold-Schneider-Preis. 2018 wird dieser in der Kategorie Musik vergeben, ausgezeichnet werden KünstlerInnen mit Freiburgbezug. Auf unsere Initiative hin wurde in der Gemeinderatsitzung vom 15. Mai 2018 über die Zusammensetzung der Jury beraten. Wir waren mit dem ursprünglichen Vorschlag der Stadtverwaltung nicht einverstanden.

Es braucht jetzt auch wirklich einen Politikwechsel

Unser Amtsblattartikel vom 11.05.2018
Es braucht jetzt auch wirklich einen Politikwechsel

Die JPG-Fraktion gratuliert Martin Horn und seinen UnterstützerInnen zu ihrem Erfolg bei der Wahl zum/-r OberbürgermeisterIn. Nach einem intensiven Wahlkampf hoffen wir nun, dass der von Team Horn oft beschworene Wechsel nun auch tatsächlich mit einem echten Politikwechsel einhergeht.

Kostenloser ÖPNV – eine Schnapsidee?

Unser Amtsblattartikel vom 02.03.2018
Kostenloser ÖPNV – eine Schnapsidee?

In den letzten Wochen sind – angeschoben durch Äußerungen aus Berlin – bundesweit Diskussionen um einen kostenfreien öffentlichen Nahverkehr entbrannt. Oberbürgermeister Salomon hat nicht gezögert eine starke Meinung zu präsentieren und die Vision eines für die NutzerInnen kostenfreien ÖPNVs umgehend als Schnapsidee abgetan. Das sehen wir anders.

So geht Jugendbeteiligung!

Unser Amtsblattartikel vom 02.02.2018
So geht Jugendbeteiligung!

Jedes Jahr wird der 8er-Rat unter Begleitung des Jugendbüro Freiburgs gebildet. Rund siebzig 8. Klässler*innen aus drei verschiedenen Schulen haben vergangenen Freitag ihre Projekte vorgestellt. Anwesend waren Vertreter von Stadtverwaltung, ehrenamtlichen Vereinen und Politik, denen die Jugendlichen ihre Anliegen und Ideen vortrugen.

Partnerschaft mit der iranischen Opposition statt dem Regime

Unser Amtsblattartikel vom 19.01.2018
Amtsblatt JPG

Seit letzter Woche sind erneut Massenproteste im Iran ausgebrochen. Hundertausende IranerInnen gehen auf die Straße um gegen die unerträglichen Zustände in der Islamischen Republik zu
demonstrieren, obwohl das Regime mit extremer und teilweise auch tödlicher Gewalt gegen die Proteste vorgeht. Parolen wie „Wir wollen keine Islamische Republik“ werden von den Revolutionswachen mit Schusswaffen beantwortet. Verschiedene Menschrechtsorganisationen berichten bereits von mindestens zwanzig toten Zivilisten.

Das letzte Hemd braucht größere Taschen

JPG-Amtsblattartikel
Das letzte Hemd braucht größere Taschen

Vergangene Woche hat der Gemeinderat beschlossen, dass die Friedhofsgebühren kräftig steigen sollen. Bis 2019 um über 21%. Diese Erhöhungen erscheinen uns unverhältnismäßig, unausgewogen und somit sozial unverträglich. Daher haben wir geschlossen gegen die Vorlage der Verwaltung gestimmt. Angesichts kritischer Stellungnahmen durch die Mehrheit der Gemeinderatsfraktionen in der vorausgegangenen Berichterstattung wundern wir uns, dass unsere Gegenstimmen die einzigen waren.

Wirtschaften für das Gemeinwohl

Amtsblattartikel vom 8.12.2017
Wirtschaften für das Gemeinwohl

In seiner 12. Sitzung am 28. November 2017 hat der Gemeinderat die Fortschreibung und Modifizierung der Freiburger Nachhaltigkeitsziele beschlossen. Angelehnt an die Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen setzt sich Freiburg in 12 Handlungsfeldern Ziele, die bis 2030 erreicht werden sollen.

Ein Nachttaxi, das den Namen nicht verdient

JPG-Amtsblattartikel vom 10.11.2017
Ein Nachttaxi, das den Namen nicht verdient

Als im Juni die Einführung eines Frauennachttaxis beschlossen wurde hielten wir es für eine sehr gute Nachricht. Das Konzept, das nun von der Stadt vorgelegt wurde, lässt uns allerdings leider sehr daran zweifeln, dass sich damit ein großer Sicherheitsgewinn erzielen lässt. Wenn es nach den Wünschen der Stadt geht, werden die Taxis nicht bestellbar sein, sondern nur an einem zentralem Anfahrtsort am Siegesdenkmal und bis zur Beendigung der dortigen Bauarbeiten in der wenig hellen und einladenden „Auf der Zinnen“-Gasse auf ihre Nutzerinnen warten.

Anti-Graffiti-Kampagne abgesetzt

Unser Amtsblattartikel vom 27.10.2017
Anti-Graffiti-Kampagne abgesetzt

Vergangenen Dienstag konnten wir mit einer Mehrheit im Gemeinderat die geplante Anti-Graffiti-Kampagne der Stadt vorerst absetzen. Das Geld, welches die Stadt in die Hand nehmen will, um u.a. Privateigentümern die Hausfassaden zu streichen, wurde nicht im Haushalt eingestellt. Jedoch besteht weiterhin die Absicht, es im Kampf gegen sprichwörtliche Windmühlen aus dem Fenster zu schmeißen. Vielleicht hilft eine Vorberatung im KJHA, um das Verständnis um die Jugendkultur Graffiti zu erweitern, von der die Entwickler dieser Kampfkampagne keine Ahnung zu haben scheinen.