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Antisemitismus - pädagogische Stadtführungen zum Thema kommt

Pressemitteilung vom 07.12.2018
Antisemitismus - pädagogische Stadtführungen zum Thema kommt

Initiiert durch einen Haushaltsantrag unserer Fraktion, der dankenswerterweise einer Mehrheit aus Grünen, SPD und UL im Stadtrat folgte, will die Stadt nun gegen Antisemitismus im Schulkontext vorgehen. Wir hatten für den Doppelhaushalt 2017/18 vorgeschlagen, dass man Freiburger SchülerInnen gezielt die Funktionsweise von Antisemitismus aufzeigt, indem man sie auf eine Spurensuche für jüdische und antisemitische Geschichte in unserer Stadt schickt. Ein solches Konzept hat die Stadtverwaltung nun ausgearbeitet und wurde am Montag im Hauptausschuss beschlossen.

Alternative Kulturflächen sind wichtig für die Stadtgesellschaft - Fraktionen sprechen sich für den Erhalt des White Rabbit aus

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen JPG, GRÜNE, SPD und UL
Alternative Kulturflächen sind wichtig für die Stadtgesellschaft - Fraktionen sprechen sich für den Erhalt des White Rabbit aus

Das White Rabbit hat sich in den vergangenen elf Jahren einen Ruf als überregional bedeutsame Kulturfläche erarbeitet. Von diesem niedrigschwelligen, vorranging unkommerziell ausgerichteten Angebot profitierten nicht nur Freiburgs Nachtschwärmer*innen in außerordentlicher Art und Weise.

Sicherheitspaket des Innenministeriums für Freiburg

Pressemitteilung der JPG-Fraktion
Sicherheitspaket des Innenministeriums für Freiburg

JPG-Fraktion begrüßt Handlungsbereitschaft und zusätzliches Personal für Polizei - Kritik am kommunalen Vollzugsdienst und fehlenden Maßnahmen für junge Menschen

Die JPG-Fraktion begrüßt die Handlungsbereitschaft des Innenministeriums, das Thema Sicherheit in Freiburg noch einmal anzupacken. „Die Maßnahmen der Sicherheitspartnerschaft, die Land und Stadt im März 2017 geschlossen haben, müssen auf den Prüfstand gestellt werden. Es müssen neue Maßnahmen entwickelt und umgesetzt werden!“, fordert Lukas Mörchen.

Situation Fabrikstraßenbrücke

Pressemitteilung
Situation Fabrikstraßenbrücke

Die Mitglieder der JPG-Fraktion sind fassungslos, dass die Stadtverwaltung eigenmächtig so weitreichende Entscheidungen trifft, wie den gerade bekanntgewordenen Austausch des glatten Pflasters unter der Brücke der Fabrikstraße durch spitze Steine, welche das Lagern dort unmöglich machen - dies alles, um Wohnungslose, die dort einen Schlafplatz gefunden hatten, zu vertreiben.

Pressemitteilung zum Amtsantritt Martin Horns

Gemeinsame Pressemitteilung der JPG-Fraktion Frfeiburg, der Linken Liste - Solidarische Stadt und der Unabhängigen Frauen Freiburg
Pressemitteilung zum Amtsantritt Martin Horns

Wir erwarten, dass es Martin Horn ernst meint, wenn er davon spricht, einen „echten Neuanfang“ wagen zu wollen. Das bedeutet nicht nur personelle Erneuerung zu schaffen, sondern jetzt in Freiburg auch eine andere Politik zu machen. Eine Politik, in der die Interessen einiger weniger nicht länger die Bedürfnisse der anderen ausstechen.

Einreichung Klageschrift gegen die Stadt Freiburg - Herausgabe Liste nicht genehmigter Stellenanträge

Gemeinsame Pressemitteilung der JPG-Fraktion und der Unabhängigen Listen vom 16.02.2018
Einreichung Klageschrift gegen die Stadt Freiburg - Herausgabe Liste nicht genehmigter Stellenanträge

Die Fraktionsgemeinschaft JPG hat im vergangenen Jahr im Zuge der Haushaltsberatung Einsicht in die Liste der beantragten, aber nicht genehmigten Personalstellen der städtischen Ämter gefordert. Eine entsprechende Anfrage nach GemO §24 Abs. 4 wurde hierzu am 07.03.2017 gestellt. Zudem wurde der Stadt ein Kurzgutachten der Kanzlei Schnepper-Melcher übermittelt, welches die Rechtmäßigkeit dieses Anliegens bekräftigt.

Entscheidung des Gemeinderates zur Flächenprüfung der Dreisamwiesen und des Mooswaldes

Pressemitteilung der JPG-Fraktion vom 30.01.2018
Entscheidung des Gemeinderates zur Flächenprüfung der Dreisamwiesen und des Mooswaldes

Die Fraktionsgemeinschaft JPG begrüßt die Entscheidung, die beiden Prowo-Flächen Mooswald und Dreisamwiesen nicht aus der Prüfung ihrer Baulandtauglichkeit herauszunehmen. In unseren Augen ist es nur vernünftig, bei der desolaten Wohnsituation in Freiburg, jede mögliche Baufläche auf ihre Beschaffenheit zu prüfen. Mit der Prüfung der fünf Flächen ist die Stadt auf einem richtigen Weg und diesen sollte sie jetzt nicht auf Grund von Wahlkampfgeplänkel verlassen.

Slalomon dreht Pirouette um den Mooswald

Pressemitteilung der JPG-Fraktion vom 20.11.2017
Slalomon dreht Pirouette um den Mooswald

Die Fraktionsgemeinschaft Junges Freiburg / Die PARTEI / Grüne Alternative Freiburg (JPG-Fraktion) ist tief enttäuscht vom Verhalten des Oberbürgermeisters Salomon, die mögliche Bebauung im Mooswald West im Rahmen eines offensichtlichen Wahlkampfmanövers zur Disposition zu stellen. Wie der gültige Gemeinderatsbeschluss besagt, wartet die JPG-Fraktion zunächst die Ergebnisse des beauftragten Gutachtens ab.

Dazu Stadtrat Simon Waldenspuhl:

PM zur geplanten strukturellen Sicherheitspartnerschaft zwischen der Stadt Freiburg und dem Land Baden-Württemberg

Die strukturelle Sicherheitspartnerschaft zwischen der Stadt Freiburg und dem Land steht aus Sicht der JPG-Fraktion für eine Fehlentwicklung.
PM zur geplanten strukturellen Sicherheitspartnerschaft zwischen der Stadt Freiburg und dem Land Baden-Württemberg

Gestört ist in Freiburg vor allem das Sicherheitsgefühl vieler BürgerInnen. Als Gefühl ist dieses subjektiv, durch individuelle Erfahrungen beeinflusst und nur bedingt rational. Zusätzlich wird es
immer stärker zu einem Problem, dass auch Rassismus und Sozialchauvinismus dieses Gefühl prägen können, die, wie Studien der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigen, bei einem großen Teil der
Bevölkerung vorhanden sind.

Die Anträge der JPG-Fraktion für den Doppelhaushalt 2017/2018

Pressemitteilung vom 28.02.2017
Die Anträge der JPG-Fraktion für den Doppelhaushalt 2017/2018

Der diesjährige Doppelhaushalt hat die JPG-Fraktion, wie auch andere Fraktionen, vor eine besondere Herausforderung gestellt. Für die JPG-Fraktion war von Anfang an klar, dass dieser Haushalt nicht ohne Veränderungen verabschiedet werden kann. Neben zu geringer Förderung vieler Vereine und Institutionen im Sozial-, Jugend-, Kultur und Migrationsbereich sind insbesondere die Kürzungen über mehrere Millionen Euro in den Bauunterhaltungspauschalen für Schulgebäude, Ingenieursbauwerke und Schulsporthallen nicht vertretbar.

Vortrag:„Die iranische Opposition und ihre Spaltung, in Isfahan und dem ganzen Land“

Hiermit laden wir Euch herzlich zu unserer Fraktionsveranstaltung „Die iranische Opposition und ihre Spaltung, in Isfahan und dem ganzen Land“ am Freitag den 13.5. um 20 Uhr ins Eiscafé Capri am Augustinerplatz ein.
Plakat Vortrag Isfahan

Der Iran ist seit der islamischen Revolution 1979 fest in den Händen einer islamistischen
Führungselite, die das Land autoritär regiert. Zwar gibt es gewisse demokratische Instanzen, doch
von einer pluralistischen Gesellschaft ist das Land weit entfernt. So verfügt das Land zwar über ein
Parlament und einem gewählten Präsidenten, aber das letzte Wort hat der, auf unbestimmte Zeit
agierende, islamische Führer. Doch in den letzten Jahrzehnten wuchs der Widerstand gegen dieses

Offener Brief zum Thema „Bürgerwehr Freiburg“

... an die Polizeidirektion Freiburg und die Stadtverwaltung Freiburg
Offener Brief zum Thema „Bürgerwehr Freiburg“

Sehr geehrter Herr Dr. Salomon, sehr geehrter Herr Rotzinger,
mit Besorgnis sehen wir, wie rechtsradikale Parteien wie die AfD in den Umfragewerten die etablierten bürgerlichen Parteien in Bedrängnis bringen, rechte Schlägertrupps durch Städte marodieren um MigrantInnen zu jagen und rechtsradikale TerroristInnen Flüchtlingsheime angreifen. Diese bundesdeutschen Trends gehen auch an Freiburg nicht vorbei.

Pressemitteilung: „Gaststätten und Beschwerdelage“

Ab dem 30.06.2016 wird die Stadt eine Liste von Gaststätten führen, für die eine erhöhte Beschwerdelage vorliegt. Bisher wurden keine hierfür nutzbaren Statistiken erhoben.

Die Informationen seitens der Verwaltung hierzu waren widersprüchlich und nur durch anwaltliche Unterstürzung zu klären.

Pressemitteilung: „Bebauung der Wonnhalde und der Günterstäler Wiesen (Matthiasmatte)“

Die Diskussion um mögliche Flächen, mit denen der Wohnraumproblematik in Freiburg begegnet werden kann, ist in vollem Gange. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, denn um diesem Problem Herr zu werden, hilft nur ein an sozialen und ökologisch vernünftigen Maßstäben orientiertes „Bauen auf Teufel komm raus“. Wir von der Fraktion JPG möchten deshalb eine weitere Fläche in die Diskussion bringen, die unserer Ansicht nach das Potential für eine schöne und wichtige Baufläche besitzt: die Kleingartenanlage „Wonnhalde“ und die anschließenden „Günterstäler Wiesen (Matthiasmatte)“.

Stellungnahme der JPG-Fraktion zum interfraktionellen Schreiben bezüglich der drohenden Abschiebung der Familie K. aus Freiburg

Am 25. Mai ging ein von allen Fraktionen des Freiburger Gemeinderats unterzeichnetes Schreiben an die Härtefallkommission im Ministerium für Integration Baden-Württemberg, das sich für ein Bleiberecht der Familie K. einsetzt. Auch die JPG-Fraktion hat dieses Schreiben mit unterzeichnet, da es für viele der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen einen Schritt in die richtige Richtung bedeutet und es das falsche politische Signal an die Kommission gesendet hätte, das Schreiben nicht zu unterzeichnen.

PM zur Situation der Freiburger Fußballfans

Den SC Freiburg begleitet wie jeden professionellen Verein eine aktive Fanszene, in welcher sich auch mehrere Ultragruppen engagieren. Im Vergleich zu anderen Ultragruppen ist die Szene in Freiburg relativ überschaubar und beschränkt ihr Engagement auf den aktiven Support ihres Vereins, statt Gewalt gegenüber gegnerischen Fans auszuüben. Trotz dieser Tatsache erfährt die Freiburger Fanszene durch die Freiburger Polizeibehörde in hoher Regelmäßigkeit repressive Maßnahmen, die der gegenwärtigen Situation in keiner Weise angemessen sind.