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Echte Maßnahmen statt vorgespielter Sicherheit

Amtsblattartikel vom 10.11.2018
Echte Maßnahmen statt vorgespielter Sicherheit

Die JPG-Fraktion begrüßt die Handlungsbereitschaft des Innenministeriums, das Thema Sicherheit in Freiburg noch einmal anzupacken. Die Maßnahmen der Sicherheitspartnerschaft, die Land und Stadt im März 2017 geschlossen haben, müssen aber auch auf den Prüfstand gestellt und weitere Maßnahmen entwickelt und umgesetzt werden!

"Kulturachse an dieser Stelle wird auch vom Stadtplanungsamt begrüßt"

Entwicklungsperspektive untere Haslacher Straße | Antwortschreiben der Verwaltung auf unsere Anfrage vom 24.09.2018
"Kulturachse an dieser Stelle wird auch vom Stadtplanungsamt begrüßt"

Sehr geehrte Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft JPG,

Ihre Anfrage vom 16.07.2018 an Oberbürgermeister Horn ist zur Bearbeitung an das Dezernat III weiter geleitet worden. Ich bitte um Entschuldigung, dass die Beantwortung Ihrer Anfrage mehr Zeit als regulär vorgesehen in Anspruch genommen hat. Mein Büroleiter, Herr Meder, hatte Ihnen dazu bereits eine Zwischennachricht zukommen lassen. Hinzu kam die zeitaufwändige Erfordernis die erforderlichen Stellungnahmen anderer Fachämter (Stadtplanungsamt, Amt für Liegenschaften, Kulturamt) einzubeziehen.

Unser Ziel sollte sein, dass bei uns in Freiburg möglichst wenige Kinder in Armut aufwachsen müssen

Monikas Rede zum Freiburger Sozialbericht im Gemeinderat vom 10.07.2018
Unser Ziel sollte sein, dass bei uns in Freiburg möglichst wenige Kinder in Armut aufwachsen müssen

Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren,

ich möchte es kurz machen, weil mein Vorredner Lothar Schuchmann schon die wichtigsten Punkte genannt hat.

Aber an einer Stelle möchte ich doch auch auf meine Vorrednerin Frau Federer eingehen, dass wir in einer Stadt leben, in der es sich gut leben lässt. Für viele ja, aber nicht für alle!

Die Fortschreibung des Sozialberichts zeigt uns die dringend notwendigen Baustellen in der Freiburger Sozialpolitik.

Umsetzung braucht Räume. Ausbau braucht Personal.

Monikas Rede zum neuen Schulkindbetreuungskonzept an Grundschulen
Umsetzung braucht Räume. Ausbau braucht Personal.

Sehr geehrte Damen und Herren,

diese Vorlage ist natürlich begrüßenswert, der Gemeinderat ist erfreulicherweise seit Jahren gerne bereit, Vorlagen dieser Art zuzustimmen, ohne überhaupt nur an Kürzungen zu denken. Wir wissen alle in diesem Raum, wie dringend viele Eltern auf die Plätze der Schulkindbetreuung angewiesen sind – noch viel mehr sind aber die Kinder darauf angewiesen, damit sie möglichst gut lernen können und die Chancengleichheit kein leeres Schlagwort bleibt.

So geht Jugendbeteiligung!

Unser Amtsblattartikel vom 02.02.2018
So geht Jugendbeteiligung!

Jedes Jahr wird der 8er-Rat unter Begleitung des Jugendbüro Freiburgs gebildet. Rund siebzig 8. Klässler*innen aus drei verschiedenen Schulen haben vergangenen Freitag ihre Projekte vorgestellt. Anwesend waren Vertreter von Stadtverwaltung, ehrenamtlichen Vereinen und Politik, denen die Jugendlichen ihre Anliegen und Ideen vortrugen.

Schule ohne Noten soll fortgesetzt werden!

Monikas Rede zum Thema "Grundschule ohne Noten" in der Sitzung des Gemeinderates vom 12.12.2017
Schule ohne Noten soll fortgesetzt werden!

Herr Oberbürgermeister, Frau Schulbürgermeisterin, liebe Anwesende,

lassen Sie mich zuallererst der Verwaltung für diese sehr unterstützenswerte Vorlage danken! Aus vollstem Herzen werden wir von der JPG-Fraktion zustimmen, dass die Stadt Freiburg alles in ihrer Macht stehende unternimmt, um das Fortbestehen der Schule ohne Noten doch noch zu retten.

Arbeit des kommunalen Vollzugsdienstes

Anfrage an die Verwaltung vom 27.11.2017
Arbeit des kommunalen Vollzugsdienstes

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Neideck,

seit dem 4.10.2017 ist der sog. kommunale Vollzugsdienst (VD) in Freiburg tätig. Aktuell ergeben sich für unsere Fraktion eine Reihe von Fragen, die wir auf diesem Weg gerne klären würden.

Anti-Graffiti-Kampagne abgesetzt

Unser Amtsblattartikel vom 27.10.2017
Anti-Graffiti-Kampagne abgesetzt

Vergangenen Dienstag konnten wir mit einer Mehrheit im Gemeinderat die geplante Anti-Graffiti-Kampagne der Stadt vorerst absetzen. Das Geld, welches die Stadt in die Hand nehmen will, um u.a. Privateigentümern die Hausfassaden zu streichen, wurde nicht im Haushalt eingestellt. Jedoch besteht weiterhin die Absicht, es im Kampf gegen sprichwörtliche Windmühlen aus dem Fenster zu schmeißen. Vielleicht hilft eine Vorberatung im KJHA, um das Verständnis um die Jugendkultur Graffiti zu erweitern, von der die Entwickler dieser Kampfkampagne keine Ahnung zu haben scheinen.

Das Popbüro ist besetzt

JPG-Amtsblattartikel vom 13.10.2017
Das Popbüro ist besetzt

Seit zwei Wochen hat Freiburg nun erstmalig einen Popbeauftragten und wir gratulieren Tilo Buchholz zu seiner Ernennung. In seiner neuen Position wünschen wir ihm viel Erfolg und freuen uns auf eine konstruktive und lebendige Zusammenarbeit. Wir freuen uns zudem, dass der Zeitplan für die Besetzung eingehalten wurde, sodass die Stelle noch dieses Jahr ihre Arbeit aufnehmen konnte.

Pumptrack Freiburg

Antwortschreiben der Verwaltung auf unsere gemeinsame Anfrage mit der UL vom 25.09.2017
Pumptrack Freiburg

Sehr geehrte Frau Vogel,
sehr geehrter Herr Möhrchen,
sehr geehrter Herr Schmidt,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 12.08.2017, in dem Sie nach dem aktuellen Sachstand zum Thema "ein Pumptrack in Freiburg" fragen.

Zu Ihren Fragen möchte Ich Ihnen wie folgt antworten:

Zu 1.: Wie steht die Stadtverwaltung grundsätzlich zum Vorhaben, in Freiburg an möglichst zentraler Stelle einen Pumptrack zu errichten?

Pumptrack Freiburg

Anfrage an die Verwaltung vom 12.08.2017
Pumptrack Freiburg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Haag,

Die Lage im Sedanviertel

Anfrage an die Verwaltung vom 11.07.2017
Die Lage im Sedanviertel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon,

 

Auslastung von Schulsportanlagen

Antwortschreiben der Verwaltung vom 26.05.2017
Auslastung von Schulsportanlagen

Sehr geehrte Frau Stadträtin,
sehr geehrter Herr Stadtrat,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 31.03.2017, die Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon mit der Bitte um Beantwortung an mich weiter geleitet hat. Zu Ihren Fragen kann ich Ihnen folgende Rückmeldung geben:

Was wir im Haushalt 2017/18 erreicht haben

Der Haushalt ist beschlossen. Zeit ein Ré­su­mé zu ziehen.
Was wir im Haushalt 2017/18 erreicht haben

Da ging sogar mehr, als wir selber anfangs gedacht hätten! Ganz oben auf unserer Wunschliste standen, wie schon vor zwei Jahren, der 2. Bauabschnitt des Skateparks im Dietenbach (200.000 EUR), ein Zuschuss für’s ArTik, der nun den Namen auch verdient (jeweils 25.000 EUR Renovierungszuschuss und Planungszuschuss, sowie 22.000 EUR jährlich extra für Miete), die Schaffung der Stelle eines/r Popbeauftragten (25.000 EUR jährl.) und die Einrichtung pädagogischer Stadtführungen für SchülerInnen zur Antisemitismusprävention (20.000 EUR für beide Jahre). Diese Projekte sind nun alle beschlossen.

Auslastung von Schulsportanlagen

Anfrage an die Verwaltung vom 31.03.2017
Auslastung von Schulsportanlagen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Prof. Dr. Haag,

Die Anträge der JPG-Fraktion für den Doppelhaushalt 2017/2018

Pressemitteilung vom 28.02.2017
Die Anträge der JPG-Fraktion für den Doppelhaushalt 2017/2018

Der diesjährige Doppelhaushalt hat die JPG-Fraktion, wie auch andere Fraktionen, vor eine besondere Herausforderung gestellt. Für die JPG-Fraktion war von Anfang an klar, dass dieser Haushalt nicht ohne Veränderungen verabschiedet werden kann. Neben zu geringer Förderung vieler Vereine und Institutionen im Sozial-, Jugend-, Kultur und Migrationsbereich sind insbesondere die Kürzungen über mehrere Millionen Euro in den Bauunterhaltungspauschalen für Schulgebäude, Ingenieursbauwerke und Schulsporthallen nicht vertretbar.

Neuer Stadtteil Dietenbach - Jugendbeteiligung, Schule, Wohnraum und mehr

Lukas Rede zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Dietenbach
Neuer Stadtteil Dietenbach - Jugendbeteiligung, Schule, Wohnraum und mehr

Liebe Anwesenden,

die nächsten Beschlüsse sind wichtige Schritte auf dem Weg zum neuen, für unsere Stadt und die Wohnsituation wichtigen Stadtteil Dietenbach. Dieser neue Stadtteil ist ein weiterer Meilenstein Freiburgs Stadtentwicklung und vor der Sanierung der Staudingerschule, der Verwaltungskonzentration, dem neuen Quartier Gutleutmatten oder dem SC-Stadion unser momentan größtes Projekt. Auf bisherigen landwirtschaftlichen Flächen sollen 5.500 Wohneinheiten für bis zu 12.700 Einwohnerinnen und Einwohner entstehen.

Berthold-Gymnasium Sanierung Sporthof

Anfrage an die Verwaltung
Berthold-Gymnasium Sanierung Sporthof

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir erhielten gestern beiliegendes Schreiben (von 24. Oktober 2016) des Freundes- und Förderkreises des Berthold-Gymnasiums Freiburg. Das Anliegen des Förderkreises möchten wir Ihnen gerne weiterleiten.
Die angesprochene Antwort auf Anfragen oder Transparenz gegenüber den SpenderInnen sollte unserer Meinung nach erreicht werden.

Wir bitten Sie um die Beantwortung folgender Frage:

  1.  Wann wird der Sporthof am Berthold-Gymnasium saniert?

Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen

Fehlende Lehrkräfte in Freiburg

Anfrage an die Verwaltung
Fehlende Lehrkräfte in Freiburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon,

in der Badischen Zeitung wird seit dem 10.09. über 65 fehlende Stellenbesetzungen in den Schulen des Freiburger Schulamts berichtet. Frau Kanstinger, die Direktorin des Staatlichen Schulamts, wurde im Interview auch nach Ursachen und Folgen befragt.