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Alternative Kulturflächen sind wichtig für die Stadtgesellschaft - Fraktionen sprechen sich für den Erhalt des White Rabbit aus

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen JPG, GRÜNE, SPD und UL
Alternative Kulturflächen sind wichtig für die Stadtgesellschaft - Fraktionen sprechen sich für den Erhalt des White Rabbit aus

Das White Rabbit hat sich in den vergangenen elf Jahren einen Ruf als überregional bedeutsame Kulturfläche erarbeitet. Von diesem niedrigschwelligen, vorranging unkommerziell ausgerichteten Angebot profitierten nicht nur Freiburgs Nachtschwärmer*innen in außerordentlicher Art und Weise.

Mehr als ein Nachtclub

Amtsblattartikel vom 23.11.2018
Mehr als ein Nachtclub

Das Clubsterben in Freiburg steht mit der drohenden Schließung des White Rabbit vor einem weiteren, traurigen Höhepunkt. Der innenstadtnahe Club hat in den vergangenen elf Jahren Außerordentliches für die Alternativ-, Pop-, und Subkulturszene geleistet.

"Kulturachse an dieser Stelle wird auch vom Stadtplanungsamt begrüßt"

Entwicklungsperspektive untere Haslacher Straße | Antwortschreiben der Verwaltung auf unsere Anfrage vom 24.09.2018
"Kulturachse an dieser Stelle wird auch vom Stadtplanungsamt begrüßt"

Sehr geehrte Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft JPG,

Ihre Anfrage vom 16.07.2018 an Oberbürgermeister Horn ist zur Bearbeitung an das Dezernat III weiter geleitet worden. Ich bitte um Entschuldigung, dass die Beantwortung Ihrer Anfrage mehr Zeit als regulär vorgesehen in Anspruch genommen hat. Mein Büroleiter, Herr Meder, hatte Ihnen dazu bereits eine Zwischennachricht zukommen lassen. Hinzu kam die zeitaufwändige Erfordernis die erforderlichen Stellungnahmen anderer Fachämter (Stadtplanungsamt, Amt für Liegenschaften, Kulturamt) einzubeziehen.

Musikzentrale am Güterbahnhof

Amtsblattartikel
Musikzentrale am Güterbahnhof

Der Proberraummangel in Freiburg ist seit Jahrzehnten ein bekanntes Problem - nun scheint Bewegung in die Sache zu kommen.

Die Umbenennung ist eine demokratische Entscheidung

Simons Rede zur Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gemeinderat vom 24.07.2018
Die Umbenennung ist eine demokratische Entscheidung

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister

die Debatte gibt es hier nun zum dritten Mal. Gerne fasse ich unsere Argumente der letzten beiden Debatten nochmals zusammen, offenkundig gibt es hier viel Redebedarf:

Ein Viertel für die Kultur

Amtsblattartikel vom 20.07.2018
Ein Viertel für die Kultur

Ein Viertel für die Kultur

Die untere Haslacher Straße entwickelt sich zunehmend zu einem der wichtigsten Orte für Kunst und Kultur in der Stadt. Etablierte und „subkulturelle“ Kulturszenen existieren hier konfliktarm nebeneinander. Mit dem ArTik/Freizeichen, dem Südufer, der Jazz & Rock Schule, der Hochschule für Kunst, Design und Populäre Musik (HKDM), dem Slow Club, dem Kubus³, dem Cala Theater und weiteren Initiativen, die dort eine Heimat gefunden haben, ist da schon heute Einiges los.

Entwicklungsperspektive untere Haslacher Straße

Anfrage an die Verwaltung vom 16.06.2018
Entwicklungsperspektive untere Haslacher Straße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,

die untere Haslacher Straße entwickelt sich zunehmend zu einem der wichtigsten Orte für Kunst und Kultur der Stadt. Etablierte und „subkulturelle“ Kulturszenen existieren hier konfliktarm nebeneinander. Mit dem ArTik, dem Südufer, der HKDM, dem Slow Club, dem Cala Theater und weiteren Initiativen, die dort eine Heimat gefunden haben, ist da Einiges los.

Es sind altbekannte Bedürfnisse, die sich hier zeigen

Simons Rede zum Platz der alten Synagoge im Gemeinderat vom 10.07.2018
Es sind altbekannte Bedürfnisse, die sich hier zeigen

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte VertreterInnen der beiden jüdischen Gemeinden,

Die Geschichte des Brunnens ist hinlänglich bekannt und gut aufgearbeitet. Auch die Frage wer in der Vergangenheit was falsch gemacht hat, die ja im Hauptausschuss nochmal aufkam, muss man nicht mehr stellen. Dazu gab es ja hier im Haus auch schon genug Debatten.

Ein Ort des Gedenkens muss dem Geschehenen angemessen sein

Amtsblattartikel vom 06.07.2018
Ein Ort des Gedenkens muss dem Geschehenen angemessen sein

Der Brunnen auf dem Platz der alten Synagoge kommt nicht aus den Schlagzeilen. Seit der Eröffnung des Platzes vor knapp einem Jahr ist klar, dass es hier ein Interessenkonflikt gibt. Auf der einen Seite FreiburgerInnen und TouristInnen, die bei warmen Temperaturen Abkühlung suchen, und auf der anderen Seite Freiburger BürgerInnen und TouristInnen, die sich der historische Dimension und des Charakters des Brunnens als Gedenkort bewusst sind. Darunter befinden sich nicht wenige, die als Nachfahren einen persönlichen und emotionalen Bezug zu diesem geschichtsträchtigen Ort haben.

Verjüngung des Reinhold-Schneider-Preis erfolgreich eingeläutet

Änderungsantrag für die Zusammensetzung der Jury findet Mehrheit
Verjüngung des Reinhold-Schneider-Preis erfolgreich eingeläutet

In Freiburg wird auch dieses Jahr wieder der Kunstpreis der Stadt verliehen - der Reinhold-Schneider-Preis. 2018 wird dieser in der Kategorie Musik vergeben, ausgezeichnet werden KünstlerInnen mit Freiburgbezug. Auf unsere Initiative hin wurde in der Gemeinderatsitzung vom 15. Mai 2018 über die Zusammensetzung der Jury beraten. Wir waren mit dem ursprünglichen Vorschlag der Stadtverwaltung nicht einverstanden.

Regenbogenbeflaggung am Rathaus - bitte jedes Jahr unaufgefordert zum CSD!

Offener Brief an den Oberbürgermeister von u.a. JPG, GRÜNE, UL, SPD und Freie Wähler
Regenbogenbeflaggung am Rathaus - bitte jedes Jahr unaufgefordert zum CSD!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Salomon,

am 23.06.2018 findet der diesjährige Christopher-Street-Day (CSD) in Freiburg statt. Wie jedes Jahr werden wieder viele Teilnehmer*innen auf diversen Veranstaltungen diesbezüglich erwartet. Der CSD ist Ausdruck des Freiburger Selbstverständnisses als weltoffene und liberale Stadt, er ist für die überwältigende Mehrheit der Stadtgesellschaft nicht mehr wegzudenken.

Kunst stärker würdigen - mehr als eine Frage des Geldes

Sergios Rede zur Neufassung des Reinhold-Schneider-Preis
Kunst stärker würdigen - mehr als eine Frage des Geldes

Liebe Anwesenden,

Dass der Reinhold-Schneider-Preis eine Überarbeitung benötigt, ist selbstverständlich. Eine Preisverleihung in den drei Sparten Musik, Literatur und Bildende Kunst ist heutzutage nicht mehr zeitgemäß. Als einziger Kunstpreis Freiburgs lastet eine ungeteilte Verantwortung auf dem Reinhold-Schneider-Preis, Künstler seitens der Stadt zu ehren. Da Kunst und Kultur in Freiburg eine besonders wichtige Rolle einnehmen, ist es richtig und nötig, diesen Preis aufzuwerten.

Kleinwerbenetz - Gebühren, Gemeinnützigkeit und Bestimmungen

Antwortschreiben der Verwaltung vom 29.01.2018
Kleinwerbenetz - Gebühren, Gemeinnützigkeit und Bestimmungen

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Mörchen,
sehr geehrter Herr Stadtrat Waldenspuhl,

mit Schreiben vom 20.12.2017 hatten Sie eine Einzelanfrage gemäß § 24 Abs. 4 GemO an Herrn Oberbürgermeister Dr. Dieter Salomon gerichtet. Dieser hat Ihnen über sein Büro bereits eine Zwischennachricht zukommen lassen und das Baudezernat um Beantwortung Ihrer Fragen gebeten.

Reinigungsgebühren CSD- und Rosenmontagsumzug 2017

Antwortschreiben der Verwaltung vom 08.01.2018
Reinigungsgebühren CSD- und Rosenmontagsumzug 2017

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Mörchen,
sehr geehrte Frau stellv. Fraktionsvorsitzende Stein,
sehr geehrter Herr Stadtrat Schmidt,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 18.12.2017.

Nach Rücksprache mit der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg GmbH können wir Ihnen mitteilen, dass die Kosten für das Beseitigen von Verunreinigungen des Rosenmontagsumzuges 2017 über die Stadt Freiburg dem Garten und Tiefbauamt in Rechnung gestellt wurden.

Mit freundlichen Grüßen

gez. G. Stuchlik
Bürgermeisterin

Antwort der FWTM zum Frei.Wild Konzert am 28.04.2018 in der SICK-Arena

Antwortschreiben der FWTM vom 18.12.2017 zu unserer Anfrage vom 11.12.2017
Antwort der FWTM zum Frei.Wild Konzert am 28.04.2018 in der SICK-Arena

Sehr geehrter Herr Mörchen,
sehr geehrte Frau Stein,

zuständigkeitshalber beantworte ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Ihre Anfrage vom 11.12.2017 bezüglich des Frei.Wild Konzertsam 28.04.2018 in der SICK-ARENA.

1 . Wie schätzen Stadtverwaltung und FWTM die Kontroversen um die Band "Frei.Wild" ein?

Kleinwerbenetz - Gebühren, Gemeinnützigkeit und Bestimmungen

Anfrage an die Verwaltung
Kleinwerbenetz - Gebühren, Gemeinnützigkeit und Bestimmungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Salomon,
sehr geehrter Herr Baubürgermeister Haag,

Freiburgs Pop- und Subkulturszene setzt sich zu weiten Teilen aus Kleinkünstlerinnen und -künstler zusammen. Das Kleinwerbenetz wird für Veranstaltungen in diesem Bereich vergleichsweise wenig genutzt, da die damit verbundenen Verwaltungsgebühren für die Sondernutzungserlaubnis gerade für kleinere Konzerte, DJ-Shows, Ausstellungen und dergleichen mehr, eine zu hohe finanzielle Hürde darstellen.

Reinigungsgebühren CSD- und Rosenmontagsumzug 2017

Anfrage an die Stadtverwaltung vom 18.12.2017
Reinigungsgebühren CSD- und Rosenmontagsumzug 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Salomon,
sehr geehrte Frau Umweltbürgermeisterin Stuchlik,

das Veranstaltungsteam des Christopher Street Day (CSD) hat uns mitgeteilt, dass ihnen seitens der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg GmbH (ASF) eine Rechnung für das Beseitigen von Verunreinigungen, welche der CSD-Umzug am 1. Juli 2017 verursacht haben soll, zugestellt wurde. Die Summe beläuft sich demnach auf mehrere hundert Euro.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

Jüdisches Leben ist und bleibt fester Bestandteil dieser Gesellschaft, dieser Welt und das wird sich niemals ändern.

Simons Rede anlässlich der Chanukkafeierlichkeiten mit Überlebenden der Shoa in der Synagoge der Israelitischen Gemeinde Freiburg
Jüdisches Leben ist und bleibt fester Bestandteil dieser Gesellschaft, dieser Welt und das wird sich niemals ändern.

Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Überlebende der Shoa,
Liebe Angehörige,

ich freue mich sehr, dass Sie heute ihren Weg hierher in den Veranstaltungssaal der hiesigen israelitischen Gemeinde gefunden haben, um gemeinsam mit weiteren BürgerInnen dieser Stadt den dritten Tag des Chanukkas Festes zu feiern. 

Straßennamen sind Ehrungen, Mord verjährt nicht.

Simon Waldenspuhls Rede zur Umbenennung der Rennerstraße
Straßennamen sind Ehrungen, Mord verjährt nicht.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister,

Wir freuen uns, dass es mit der Umbenennung der Straßen voran geht. Das ist ein wichtiger Baustein für eine vernünftige Erinnerungskultur in dieser Stadt. Damit könnte ich meine Rede schon wieder beenden, aber es drängt mich, noch ein paar Minuten zum Antrag der Freien Wähler, dem Schreiben die uns bezüglich der Rennerstraße erreicht haben und der generellen inhaltlichen Debatte zu reden.