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Alternative Kulturflächen sind wichtig für die Stadtgesellschaft - Fraktionen sprechen sich für den Erhalt des White Rabbit aus

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen JPG, GRÜNE, SPD und UL
Alternative Kulturflächen sind wichtig für die Stadtgesellschaft - Fraktionen sprechen sich für den Erhalt des White Rabbit aus

Das White Rabbit hat sich in den vergangenen elf Jahren einen Ruf als überregional bedeutsame Kulturfläche erarbeitet. Von diesem niedrigschwelligen, vorranging unkommerziell ausgerichteten Angebot profitierten nicht nur Freiburgs Nachtschwärmer*innen in außerordentlicher Art und Weise.

Mehr als ein Nachtclub

Amtsblattartikel vom 23.11.2018
Mehr als ein Nachtclub

Das Clubsterben in Freiburg steht mit der drohenden Schließung des White Rabbit vor einem weiteren, traurigen Höhepunkt. Der innenstadtnahe Club hat in den vergangenen elf Jahren Außerordentliches für die Alternativ-, Pop-, und Subkulturszene geleistet.

"Kulturachse an dieser Stelle wird auch vom Stadtplanungsamt begrüßt"

Entwicklungsperspektive untere Haslacher Straße | Antwortschreiben der Verwaltung auf unsere Anfrage vom 24.09.2018
"Kulturachse an dieser Stelle wird auch vom Stadtplanungsamt begrüßt"

Sehr geehrte Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft JPG,

Ihre Anfrage vom 16.07.2018 an Oberbürgermeister Horn ist zur Bearbeitung an das Dezernat III weiter geleitet worden. Ich bitte um Entschuldigung, dass die Beantwortung Ihrer Anfrage mehr Zeit als regulär vorgesehen in Anspruch genommen hat. Mein Büroleiter, Herr Meder, hatte Ihnen dazu bereits eine Zwischennachricht zukommen lassen. Hinzu kam die zeitaufwändige Erfordernis die erforderlichen Stellungnahmen anderer Fachämter (Stadtplanungsamt, Amt für Liegenschaften, Kulturamt) einzubeziehen.

Musikzentrale am Güterbahnhof

Amtsblattartikel
Musikzentrale am Güterbahnhof

Der Proberraummangel in Freiburg ist seit Jahrzehnten ein bekanntes Problem - nun scheint Bewegung in die Sache zu kommen.

Perspektive Schattenparker im Eselswinkel

Antwortschreiben der Verwaltung vom 02.08.2018
Perspektive Schattenparker im Eselswinkel

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Mörchen,
sehr geehrte Frau stellv. Fraktionsvorsitzende Stein,

Ihre o.g. Anfrage vom 05.07.2018 an Herrn Oberbürgermeister Horn, mit der Sie sich zur vertraglichen Situation über die Nutzung des städtischen Grundstücks, FlstNr. 8790/13 (Am Eselwinkel), erkundigen, habe ich zur zuständigen Beantwortung erhalten.

Nach Abstimmung mit dem Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen (ALW) kann ich Ihre Fragen wie folgt beantworten: 

Ein Viertel für die Kultur

Amtsblattartikel vom 20.07.2018
Ein Viertel für die Kultur

Ein Viertel für die Kultur

Die untere Haslacher Straße entwickelt sich zunehmend zu einem der wichtigsten Orte für Kunst und Kultur in der Stadt. Etablierte und „subkulturelle“ Kulturszenen existieren hier konfliktarm nebeneinander. Mit dem ArTik/Freizeichen, dem Südufer, der Jazz & Rock Schule, der Hochschule für Kunst, Design und Populäre Musik (HKDM), dem Slow Club, dem Kubus³, dem Cala Theater und weiteren Initiativen, die dort eine Heimat gefunden haben, ist da schon heute Einiges los.

Entwicklungsperspektive untere Haslacher Straße

Anfrage an die Verwaltung vom 16.06.2018
Entwicklungsperspektive untere Haslacher Straße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,

die untere Haslacher Straße entwickelt sich zunehmend zu einem der wichtigsten Orte für Kunst und Kultur der Stadt. Etablierte und „subkulturelle“ Kulturszenen existieren hier konfliktarm nebeneinander. Mit dem ArTik, dem Südufer, der HKDM, dem Slow Club, dem Cala Theater und weiteren Initiativen, die dort eine Heimat gefunden haben, ist da Einiges los.

Perspektive Schattenparker im Eselswinkel

Anfrage an die Verwaltung vom 05.07.2018
Perspektive Schattenparker im Eselswinkel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,
sehr geehrter Herr Baubürgermeister Prof. Dr. Haag,

uns erreichten Sorgen um das Fortbestehen von Schattenparker e.V. an ihrem Standort im Eselswinkel, Flurstück 8790/13, nach dem Jahr 2019. Der Vertrag endet am 31.08.2019, demnach liegen Befürchtungen im Raum, dass im Februar 2019 eine Kündigung erfolgen könnte.

Ferner verweisen wir gerne auf die Präambel des bestehenden Vertrages zwischen der Stadt Freiburg und Schattenparker e.V. Darin heißt es:

CSD goes Kajo - Ein Sieg für die Vielfalt, ein Fehlstart für den neuen Ordnungsbürgermeister

Amtsblattartikel vom 22.06.2018
CSD goes Kajo - Ein Sieg für die Vielfalt, ein Fehlstart für den neuen Ordnungsbürgermeister

Noch in der Hauptausschusssitzung diesen Montag erteilte Finanz-, Sicherheits- und Ordnungsbürgermeister Stefan Breiter (CDU) dem Anliegen von Gemeinderat und den Organisator*innen des Christopher-Street-Days (CSD) eine Absage – in dem Wissen, dass man voraussichtlich vor dem Verwaltungsgericht unterliegen werde. Diese offen geäußerte Erwartung hat sich am späten Mittwochnachmittag bestätigt. Das Gericht entschied, dass den Organisator*Innen die Kaiser-Joseph-Straße (Kajo) für die Paraderoute nicht verwehrt werden dürfe.

Verjüngung des Reinhold-Schneider-Preis erfolgreich eingeläutet

Änderungsantrag für die Zusammensetzung der Jury findet Mehrheit
Verjüngung des Reinhold-Schneider-Preis erfolgreich eingeläutet

In Freiburg wird auch dieses Jahr wieder der Kunstpreis der Stadt verliehen - der Reinhold-Schneider-Preis. 2018 wird dieser in der Kategorie Musik vergeben, ausgezeichnet werden KünstlerInnen mit Freiburgbezug. Auf unsere Initiative hin wurde in der Gemeinderatsitzung vom 15. Mai 2018 über die Zusammensetzung der Jury beraten. Wir waren mit dem ursprünglichen Vorschlag der Stadtverwaltung nicht einverstanden.

Es braucht jetzt auch wirklich einen Politikwechsel

Unser Amtsblattartikel vom 11.05.2018
Es braucht jetzt auch wirklich einen Politikwechsel

Die JPG-Fraktion gratuliert Martin Horn und seinen UnterstützerInnen zu ihrem Erfolg bei der Wahl zum/-r OberbürgermeisterIn. Nach einem intensiven Wahlkampf hoffen wir nun, dass der von Team Horn oft beschworene Wechsel nun auch tatsächlich mit einem echten Politikwechsel einhergeht.

Regenbogenbeflaggung am Rathaus - bitte jedes Jahr unaufgefordert zum CSD!

Offener Brief an den Oberbürgermeister von u.a. JPG, GRÜNE, UL, SPD und Freie Wähler
Regenbogenbeflaggung am Rathaus - bitte jedes Jahr unaufgefordert zum CSD!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Salomon,

am 23.06.2018 findet der diesjährige Christopher-Street-Day (CSD) in Freiburg statt. Wie jedes Jahr werden wieder viele Teilnehmer*innen auf diversen Veranstaltungen diesbezüglich erwartet. Der CSD ist Ausdruck des Freiburger Selbstverständnisses als weltoffene und liberale Stadt, er ist für die überwältigende Mehrheit der Stadtgesellschaft nicht mehr wegzudenken.

Kleinwerbenetz - Gebühren, Gemeinnützigkeit und Bestimmungen

Antwortschreiben der Verwaltung vom 29.01.2018
Kleinwerbenetz - Gebühren, Gemeinnützigkeit und Bestimmungen

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Mörchen,
sehr geehrter Herr Stadtrat Waldenspuhl,

mit Schreiben vom 20.12.2017 hatten Sie eine Einzelanfrage gemäß § 24 Abs. 4 GemO an Herrn Oberbürgermeister Dr. Dieter Salomon gerichtet. Dieser hat Ihnen über sein Büro bereits eine Zwischennachricht zukommen lassen und das Baudezernat um Beantwortung Ihrer Fragen gebeten.

Reinigungsgebühren CSD- und Rosenmontagsumzug 2017

Antwortschreiben der Verwaltung vom 08.01.2018
Reinigungsgebühren CSD- und Rosenmontagsumzug 2017

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Mörchen,
sehr geehrte Frau stellv. Fraktionsvorsitzende Stein,
sehr geehrter Herr Stadtrat Schmidt,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 18.12.2017.

Nach Rücksprache mit der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg GmbH können wir Ihnen mitteilen, dass die Kosten für das Beseitigen von Verunreinigungen des Rosenmontagsumzuges 2017 über die Stadt Freiburg dem Garten und Tiefbauamt in Rechnung gestellt wurden.

Mit freundlichen Grüßen

gez. G. Stuchlik
Bürgermeisterin

Antwort der FWTM zum Frei.Wild Konzert am 28.04.2018 in der SICK-Arena

Antwortschreiben der FWTM vom 18.12.2017 zu unserer Anfrage vom 11.12.2017
Antwort der FWTM zum Frei.Wild Konzert am 28.04.2018 in der SICK-Arena

Sehr geehrter Herr Mörchen,
sehr geehrte Frau Stein,

zuständigkeitshalber beantworte ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Ihre Anfrage vom 11.12.2017 bezüglich des Frei.Wild Konzertsam 28.04.2018 in der SICK-ARENA.

1 . Wie schätzen Stadtverwaltung und FWTM die Kontroversen um die Band "Frei.Wild" ein?

Kleinwerbenetz - Gebühren, Gemeinnützigkeit und Bestimmungen

Anfrage an die Verwaltung
Kleinwerbenetz - Gebühren, Gemeinnützigkeit und Bestimmungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Salomon,
sehr geehrter Herr Baubürgermeister Haag,

Freiburgs Pop- und Subkulturszene setzt sich zu weiten Teilen aus Kleinkünstlerinnen und -künstler zusammen. Das Kleinwerbenetz wird für Veranstaltungen in diesem Bereich vergleichsweise wenig genutzt, da die damit verbundenen Verwaltungsgebühren für die Sondernutzungserlaubnis gerade für kleinere Konzerte, DJ-Shows, Ausstellungen und dergleichen mehr, eine zu hohe finanzielle Hürde darstellen.

Reinigungsgebühren CSD- und Rosenmontagsumzug 2017

Anfrage an die Stadtverwaltung vom 18.12.2017
Reinigungsgebühren CSD- und Rosenmontagsumzug 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Salomon,
sehr geehrte Frau Umweltbürgermeisterin Stuchlik,

das Veranstaltungsteam des Christopher Street Day (CSD) hat uns mitgeteilt, dass ihnen seitens der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg GmbH (ASF) eine Rechnung für das Beseitigen von Verunreinigungen, welche der CSD-Umzug am 1. Juli 2017 verursacht haben soll, zugestellt wurde. Die Summe beläuft sich demnach auf mehrere hundert Euro.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

Anti-Graffiti-Kampagne: Wir sind dabei, einen Haufen Geld zu verbrennen

Sergios Rede zum Antrag von CDU, SPD, FL/FF und Freie Wähler im Gemeinderat vom 12.12.2017
Anti-Graffiti-Kampagne: Wir sind dabei, einen Haufen Geld zu verbrennen

Liebe Anwesenden,

das Geld, welches die Stadt in die Hand nehmen will, um unter anderem Privateigentümern die Hausfassaden zu streichen, wurde nicht im Haushalt eingestellt. Das hindert scheinbar nicht daran, es im Kampf gegen sprichwörtliche Windmühlen aus dem Fenster zu schmeißen.

Das Jubiläumsfest braucht Ecken und Kanten

Simons Rede zum Thema "Stadtjubiläum 2020"
Das Jubiläumsfest braucht Ecken und Kanten

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister,

die Konzeption des Stadtjubiläums hat ja nicht besonders gut angefangen. Die Posse um die Intendantin Mundel haben in Teilen der Freiburger Bevölkerung für reichlich Unmut gesorgt. Nach der Entscheidung des Gemeinderates für eine Budgetierung auf 3 Millionen und diverser Sitzungen der Begleitgruppe, sind wir nun beim zweiten Versuch.

Umgang der Stadtverwaltung und des Amtes für öffentliche Ordnung mit dem CSD

Antwortschreiben der Verwaltung vom 01.08.2017
Umgang der Stadtverwaltung und des Amtes für öffentliche Ordnung mit dem CSD

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrte Frau Stadträtin Stein,

Ihre Anfrage vom 07.07.2017 zum Umgang der Stadt Freiburg mit dem Christopher Street Day (CSD) habe ich von Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon zur zuständigen Beantwortung erhalten. Den Sachverhalt habe ich durch das zuständige Amt für öffentliche Ordnung sowie das Haupt- und Personalamt prüfen lassen. Nach den mir vorliegenden Informationen aus den Fachämtern kann ich zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen.