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Schulsanierung darf sich nicht nach Denkmalpflege richten

Amtsblattartikel vom 12.10.2018
Schulsanierung darf sich nicht nach Denkmalpflege richten

Auf Druck eines geschlossen stehenden Gemeinderats wurde die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Sanierung des Westflügels des Lycée Turenne beschlossen. Die JPG-Fraktion setzt sich, wo sie kann, für die Sanierung von Schulgebäuden ein – und das war auch in diesem Fall nicht anders. Dennoch sind die Sorgen der Verwaltung berechtigt, angesichts der Vielzahl anstehender Bauprojekte jetzt ein weiteres anzugehen. Die bereits teure Machbarkeitsstudie wird vermutlich nicht zu dem Ergebnis kommen, dass die Sanierung des Westflügels ein Schnäppchen wird.

Die Freiburger Schulen werden weiter wachsen - und deswegen müssen wir Platz schaffen

Monikas Rede zum Schulentwicklungsbericht 2018 im Gemeinderat vom 10.07.2018
Die Freiburger Schulen werden weiter wachsen - und deswegen müssen wir Platz schaffen

Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren,

wir nehmen den ausführlichen Schulentwicklungsbericht dankend zur Kenntnis, der doch beim ersten Lesen einige Überraschungen enthalten hat.

Überraschend dürfte für einige Menschen gewesen sein, dass die Freiburger Schulen weiter wachsen werden – und wir deswegen Platz schaffen müssen.

Pressemitteilung zum Amtsantritt Martin Horns

Gemeinsame Pressemitteilung der JPG-Fraktion Frfeiburg, der Linken Liste - Solidarische Stadt und der Unabhängigen Frauen Freiburg
Pressemitteilung zum Amtsantritt Martin Horns

Wir erwarten, dass es Martin Horn ernst meint, wenn er davon spricht, einen „echten Neuanfang“ wagen zu wollen. Das bedeutet nicht nur personelle Erneuerung zu schaffen, sondern jetzt in Freiburg auch eine andere Politik zu machen. Eine Politik, in der die Interessen einiger weniger nicht länger die Bedürfnisse der anderen ausstechen.

Umsetzung braucht Räume. Ausbau braucht Personal.

Monikas Rede zum neuen Schulkindbetreuungskonzept an Grundschulen
Umsetzung braucht Räume. Ausbau braucht Personal.

Sehr geehrte Damen und Herren,

diese Vorlage ist natürlich begrüßenswert, der Gemeinderat ist erfreulicherweise seit Jahren gerne bereit, Vorlagen dieser Art zuzustimmen, ohne überhaupt nur an Kürzungen zu denken. Wir wissen alle in diesem Raum, wie dringend viele Eltern auf die Plätze der Schulkindbetreuung angewiesen sind – noch viel mehr sind aber die Kinder darauf angewiesen, damit sie möglichst gut lernen können und die Chancengleichheit kein leeres Schlagwort bleibt.

So geht Jugendbeteiligung!

Unser Amtsblattartikel vom 02.02.2018
So geht Jugendbeteiligung!

Jedes Jahr wird der 8er-Rat unter Begleitung des Jugendbüro Freiburgs gebildet. Rund siebzig 8. Klässler*innen aus drei verschiedenen Schulen haben vergangenen Freitag ihre Projekte vorgestellt. Anwesend waren Vertreter von Stadtverwaltung, ehrenamtlichen Vereinen und Politik, denen die Jugendlichen ihre Anliegen und Ideen vortrugen.

Schule ohne Noten soll fortgesetzt werden!

Monikas Rede zum Thema "Grundschule ohne Noten" in der Sitzung des Gemeinderates vom 12.12.2017
Schule ohne Noten soll fortgesetzt werden!

Herr Oberbürgermeister, Frau Schulbürgermeisterin, liebe Anwesende,

lassen Sie mich zuallererst der Verwaltung für diese sehr unterstützenswerte Vorlage danken! Aus vollstem Herzen werden wir von der JPG-Fraktion zustimmen, dass die Stadt Freiburg alles in ihrer Macht stehende unternimmt, um das Fortbestehen der Schule ohne Noten doch noch zu retten.

Auslastung Schulsporthallen (Zusatz)

Antwortschreiben der Verwaltung vom 25.07.2017
Auslastung Schulsporthallen (Zusatz)

Sehr geehrter Herr Mörchen,
vielen Dank für Ihre Mail vom 03.07.2017, die sich auf Ihre Anfrage vom 31.03.2017 an den Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon und die Antwort von Herrn Bürgermeister Dr. Haag vom 26.05.2017 bezieht.

Ihre damalige Frage nach der Möglichkeit, ein Chipkartensystem zur Vergabe von Schulsportanlagen an Dritte nach Unterrichtsende einzuführen haben Sie konkretisiert:

Auslastung von Schulsportanlagen

Antwortschreiben der Verwaltung vom 26.05.2017
Auslastung von Schulsportanlagen

Sehr geehrte Frau Stadträtin,
sehr geehrter Herr Stadtrat,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 31.03.2017, die Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon mit der Bitte um Beantwortung an mich weiter geleitet hat. Zu Ihren Fragen kann ich Ihnen folgende Rückmeldung geben:

Was wir im Haushalt 2017/18 erreicht haben

Der Haushalt ist beschlossen. Zeit ein Ré­su­mé zu ziehen.
Was wir im Haushalt 2017/18 erreicht haben

Da ging sogar mehr, als wir selber anfangs gedacht hätten! Ganz oben auf unserer Wunschliste standen, wie schon vor zwei Jahren, der 2. Bauabschnitt des Skateparks im Dietenbach (200.000 EUR), ein Zuschuss für’s ArTik, der nun den Namen auch verdient (jeweils 25.000 EUR Renovierungszuschuss und Planungszuschuss, sowie 22.000 EUR jährlich extra für Miete), die Schaffung der Stelle eines/r Popbeauftragten (25.000 EUR jährl.) und die Einrichtung pädagogischer Stadtführungen für SchülerInnen zur Antisemitismusprävention (20.000 EUR für beide Jahre). Diese Projekte sind nun alle beschlossen.

Auslastung von Schulsportanlagen

Anfrage an die Verwaltung vom 31.03.2017
Auslastung von Schulsportanlagen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Prof. Dr. Haag,

Bauunterhalt der Freiburger Schulen

Antwortschreiben der Verwaltung vom 17.3.2017
Bauunterhalt der Freiburger Schulen

Sehr geehrte Frau Stein, sehr geehrter Herr Mörchen,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 01.02.2017, das Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon zu Beantwortung an mich weitergeleitet hat. Mit Unterstützung durch das Amt für Schule und Bildung (zu Frage 2 und 3) beantworte ich Ihre Fragen gerne wie folgt:

Zu 1: Von welchem Betrag auf welchen Betrag hat sich der Bauunterhalt für Freiburger Schulgebäude vom letzten DHH zu diesem DHH verringert?

Die Anträge der JPG-Fraktion für den Doppelhaushalt 2017/2018

Pressemitteilung vom 28.02.2017
Die Anträge der JPG-Fraktion für den Doppelhaushalt 2017/2018

Der diesjährige Doppelhaushalt hat die JPG-Fraktion, wie auch andere Fraktionen, vor eine besondere Herausforderung gestellt. Für die JPG-Fraktion war von Anfang an klar, dass dieser Haushalt nicht ohne Veränderungen verabschiedet werden kann. Neben zu geringer Förderung vieler Vereine und Institutionen im Sozial-, Jugend-, Kultur und Migrationsbereich sind insbesondere die Kürzungen über mehrere Millionen Euro in den Bauunterhaltungspauschalen für Schulgebäude, Ingenieursbauwerke und Schulsporthallen nicht vertretbar.

Neuer Stadtteil Dietenbach - Jugendbeteiligung, Schule, Wohnraum und mehr

Lukas Rede zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Dietenbach
Neuer Stadtteil Dietenbach - Jugendbeteiligung, Schule, Wohnraum und mehr

Liebe Anwesenden,

die nächsten Beschlüsse sind wichtige Schritte auf dem Weg zum neuen, für unsere Stadt und die Wohnsituation wichtigen Stadtteil Dietenbach. Dieser neue Stadtteil ist ein weiterer Meilenstein Freiburgs Stadtentwicklung und vor der Sanierung der Staudingerschule, der Verwaltungskonzentration, dem neuen Quartier Gutleutmatten oder dem SC-Stadion unser momentan größtes Projekt. Auf bisherigen landwirtschaftlichen Flächen sollen 5.500 Wohneinheiten für bis zu 12.700 Einwohnerinnen und Einwohner entstehen.

Berthold-Gymnasium Sanierung Sporthof

Anfrage an die Verwaltung
Berthold-Gymnasium Sanierung Sporthof

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir erhielten gestern beiliegendes Schreiben (von 24. Oktober 2016) des Freundes- und Förderkreises des Berthold-Gymnasiums Freiburg. Das Anliegen des Förderkreises möchten wir Ihnen gerne weiterleiten.
Die angesprochene Antwort auf Anfragen oder Transparenz gegenüber den SpenderInnen sollte unserer Meinung nach erreicht werden.

Wir bitten Sie um die Beantwortung folgender Frage:

  1.  Wann wird der Sporthof am Berthold-Gymnasium saniert?

Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen

Fehlende Lehrkräfte in Freiburg

Anfrage an die Verwaltung
Fehlende Lehrkräfte in Freiburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon,

in der Badischen Zeitung wird seit dem 10.09. über 65 fehlende Stellenbesetzungen in den Schulen des Freiburger Schulamts berichtet. Frau Kanstinger, die Direktorin des Staatlichen Schulamts, wurde im Interview auch nach Ursachen und Folgen befragt.

Fehlende Kostenübernahme für Schulplatz

Antwortschreiben der Verwaltung vom 15.9.2016
Fehlende Kostenübernahme für Schulplatz

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrter Herr Stadtrat McCabe,
sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen für die Anfrage zu oben genanntem Vorgang, in dem Sie einleitend die Stadtverwaltung darum bitten, auf jeden Fall noch innerhalb der Sommerferien dem Kind eine Zusage für den benötigten Schulplatz zu geben. Ich antworte Ihnen hiermit auch im Namen von Bürgermeister von Kirchbach, mit dem das Schreiben abgestimmt wurde.

Probleme bei der Besetzung von Schulleitungsstellen

Antwortschreiben der Verwaltung vom 9.8.2016
Probleme bei der Besetzung von Schulleitungsstellen

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Mörchen,
sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

für Ihr Schreiben vom 20.07.2016 zu Fragen der Schulleitungsbesetzungen vor dem Hintergrund der in der Presse eröffentlichten Schwierigkeiten bei der Besetzung von Schulleitungsstellen, insbesondere bei Grundschulen, danke ich Ihnen.

Nachfolgend beantworte ich Ihre Frage gerne im Einzelnen:

Zu 1.