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Ausweitung Kurzstreckenticket auf 4 Stationen (Prüfung)

Gemeinsamer Prüfantrag mit Fraktion-UL zu TOP 6, ÖPNV, hier: Einführung eines Kurzstreckentarifs, Drucksache G-18/204 der Sitzung des Gemeinderats am 11.12.2018
Ausweitung Kurzstreckenticket auf 4 Stationen (Prüfung)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die unterzeichnenden Fraktionen beantragen zur Drucksache G-18/204 im Beschlussantrag folgende Ergänzungen:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Auswirkungen eine Ausweitung des
Kurzstreckentarifs auf Fahrten für vier Haltestellen hätte. Die Ergebnisse der Prüfung sind dem
Gemeinderat zur Evaluation vorzulegen.

Begründung:

Erfolgt mündlich.

Mit freundlichen Grüßen

Monika Stein // Stellv. Fraktionsvorsitzende JPG

Irene Vogel // Fraktionsgemeinschaft UL

Wir müssen zur ursprünglichen Idee zurück

Sergio Schmidts Rede zur Mietspiegelfortschreibung im Freiburger Gemeinderat vom 13.11.2018
Wir müssen zur ursprünglichen Idee zurück

Liebe Anwesende,

Ich halte nun meine dritte Rede zum Mietspiegel in meiner Amtsperiode. Meine Kritik ist nach wie vor die gleiche, Sie können Sie gerne ausführlich auf unserer Website nachlesen. Heute beschränke ich mich auf das Wichtigste.

Dadurch, dass nur Mieten, welche in den vier Jahren verändert wurden, in den Mietspiegel einfließen - und auch da nur bestimmte Wohnformen - liegt der Mietspiegel weit über dem tatsächlichen Mietdurchschnitt in Freiburg.

Wieviel Personal braucht die Verwaltung?

Amtsblattartikel vom 26.10.2018
Wieviel Personal braucht die Verwaltung?

In weniger als zwei Monaten wird der Haushaltsentwurf für 2019/20 vorliegen. Die Stadträt*innen sollen dann über die Weihnachtspause Gelegenheit haben, auf über 900 Seiten ihre Kontrollfunktion über die Pläne der Stadtverwaltung auszuüben. In den darauffolgenden Beratungen soll dann nachgesteuert, gestaltet, gefordert oder gestrichen werden.

Wollen wir eine wachsende Stadt und dieses Wachstum gestalten oder wollen wir eine bewahrende Stadt?

Lukas Rede zum neuen Stadtteil Dietenbach im Gemeinderat vom 24.07.2018
Wollen wir eine wachsende Stadt und dieses Wachstum gestalten oder wollen wir eine bewahrende Stadt?

Liebe Anwesenden,

die nächsten Beschlüsse sind wichtige Schritte auf dem Weg zum neuen, für unsere Stadt und die Wohnsituation wichtigen Stadtteil Dietenbach. Dieser neue Stadtteil ist ein weiterer Meilenstein Freiburgs Stadtentwicklung und vor dem SC-Stadion, der Verwaltungskonzentration oder dem Neubau der Staudingerschule unser momentan größtes Projekt. Auf bisherigen landwirtschaftlichen Flächen sollen rund 6.000 Wohneinheiten für rund als 15.000 Einwohnerinnen und Einwohner entstehen.

Anti-Graffiti-Kampagne: Wir sind dabei, einen Haufen Geld zu verbrennen

Sergios Rede zum Antrag von CDU, SPD, FL/FF und Freie Wähler im Gemeinderat vom 12.12.2017
Anti-Graffiti-Kampagne: Wir sind dabei, einen Haufen Geld zu verbrennen

Liebe Anwesenden,

das Geld, welches die Stadt in die Hand nehmen will, um unter anderem Privateigentümern die Hausfassaden zu streichen, wurde nicht im Haushalt eingestellt. Das hindert scheinbar nicht daran, es im Kampf gegen sprichwörtliche Windmühlen aus dem Fenster zu schmeißen.

Wirtschaften für das Gemeinwohl

Amtsblattartikel vom 8.12.2017
Wirtschaften für das Gemeinwohl

In seiner 12. Sitzung am 28. November 2017 hat der Gemeinderat die Fortschreibung und Modifizierung der Freiburger Nachhaltigkeitsziele beschlossen. Angelehnt an die Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen setzt sich Freiburg in 12 Handlungsfeldern Ziele, die bis 2030 erreicht werden sollen.

Was wir im Haushalt 2017/18 erreicht haben

Der Haushalt ist beschlossen. Zeit ein Ré­su­mé zu ziehen.
Was wir im Haushalt 2017/18 erreicht haben

Da ging sogar mehr, als wir selber anfangs gedacht hätten! Ganz oben auf unserer Wunschliste standen, wie schon vor zwei Jahren, der 2. Bauabschnitt des Skateparks im Dietenbach (200.000 EUR), ein Zuschuss für’s ArTik, der nun den Namen auch verdient (jeweils 25.000 EUR Renovierungszuschuss und Planungszuschuss, sowie 22.000 EUR jährlich extra für Miete), die Schaffung der Stelle eines/r Popbeauftragten (25.000 EUR jährl.) und die Einrichtung pädagogischer Stadtführungen für SchülerInnen zur Antisemitismusprävention (20.000 EUR für beide Jahre). Diese Projekte sind nun alle beschlossen.

Kultur und Soziales bleiben unterfinanziert

Lukas Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2017/2018
Kultur und Soziales bleiben unterfinanziert

Sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Anwesenden,

Bauunterhalt der Freiburger Schulen

Antwortschreiben der Verwaltung vom 17.3.2017
Bauunterhalt der Freiburger Schulen

Sehr geehrte Frau Stein, sehr geehrter Herr Mörchen,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 01.02.2017, das Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon zu Beantwortung an mich weitergeleitet hat. Mit Unterstützung durch das Amt für Schule und Bildung (zu Frage 2 und 3) beantworte ich Ihre Fragen gerne wie folgt:

Zu 1: Von welchem Betrag auf welchen Betrag hat sich der Bauunterhalt für Freiburger Schulgebäude vom letzten DHH zu diesem DHH verringert?

Die Anträge der JPG-Fraktion für den Doppelhaushalt 2017/2018

Pressemitteilung vom 28.02.2017
Die Anträge der JPG-Fraktion für den Doppelhaushalt 2017/2018

Der diesjährige Doppelhaushalt hat die JPG-Fraktion, wie auch andere Fraktionen, vor eine besondere Herausforderung gestellt. Für die JPG-Fraktion war von Anfang an klar, dass dieser Haushalt nicht ohne Veränderungen verabschiedet werden kann. Neben zu geringer Förderung vieler Vereine und Institutionen im Sozial-, Jugend-, Kultur und Migrationsbereich sind insbesondere die Kürzungen über mehrere Millionen Euro in den Bauunterhaltungspauschalen für Schulgebäude, Ingenieursbauwerke und Schulsporthallen nicht vertretbar.

Neuer Stadtteil Dietenbach - Jugendbeteiligung, Schule, Wohnraum und mehr

Lukas Rede zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Dietenbach
Neuer Stadtteil Dietenbach - Jugendbeteiligung, Schule, Wohnraum und mehr

Liebe Anwesenden,

die nächsten Beschlüsse sind wichtige Schritte auf dem Weg zum neuen, für unsere Stadt und die Wohnsituation wichtigen Stadtteil Dietenbach. Dieser neue Stadtteil ist ein weiterer Meilenstein Freiburgs Stadtentwicklung und vor der Sanierung der Staudingerschule, der Verwaltungskonzentration, dem neuen Quartier Gutleutmatten oder dem SC-Stadion unser momentan größtes Projekt. Auf bisherigen landwirtschaftlichen Flächen sollen 5.500 Wohneinheiten für bis zu 12.700 Einwohnerinnen und Einwohner entstehen.