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Das wichtigste Projekt der kommenden Jahrzehnte

Simons Rede zum Stadttunnel Freiburg im Gemeinderat vom 23.07.2019
Foto von Simon Waldenspuhl

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für die heutige Vorlage. Diese ist informativ und richtungsweisend. Wir können dem weiteren Vorgehen der Stadtverwaltung so zustimmen.

Ich habe heute morgen mal kurz gebrainstormt und niedergeschrieben was mir spontan eigefallen ist, was sich an der Oberfläche des Tunnels für Potential entfalten könnte:

Baumfällungen für mehr Parkplätze am Eugen-Keidel-Bad?

Anfrage an die Verwaltung vom 23.07.2019
Baumfällungen für mehr Parkplätze am Eugen-Keidel-Bad?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Martin Horn,

Die beabsichtigen Maßnahmen zum Ausbau der Parkraumkapazitäten am Eugen-Keidel-Bad sehen wir äußerst kritisch. Sie stehen im krassen Widerspruch zu sämtlichen Anstrengungen, die wir für die erfolgreiche Realisierung der dringend benötigen Verkehrswende unternehmen müssen.

Wir bitten um die schriftliche Beantwortung dieser schon im Gemeinderat am 23.7. gestellten Fragen:

Klimafreundliches Wohnen - ökologische und soziale Fortschritte

Redebeitrag von Lukas Mörchen in der Sitzung des Gemeinderates vom 23.07.2019
Lukas

Liebe Anwesenden,

mit der vorliegenden Fortentwicklung des Förderprogramms gehen wir einen richtigen Schritt. Ziel des Ganzen: Treibhausgas-Emissionen einsparen, indem Bestandsgebäude energetisch saniert werden. Um die aktuellen Klimaziele einzuhalten, muss diese Sanierungsquote deutlich gesteigert werden: auf mind. 2,2%. Um weiter verschärfte Klimaziele einzuhalten und online mit dem 1,5°-Ziel zu sein, müssen wir eher in Richtung 3% gehen.

Ein lebendiger, grüner und viel genutzter Platz in Freiburgs Mitte

Monikas Rede zum Entwicklungskonzept Colombipark im Gemeinderat vom 09.07.2019
Foto von Monika Stein

Herr Erster Bürgermeister,

liebe Anwesende,

mit der Neukonzeption des Colombiparks haben wir die Chance, einerseits einen Teil des Colombiparks neuen Menschen zugänglich zu machen – Menschen mit kleinen Kindern sind hier bisher nur wenige zu sehen und werden dann hoffentlich in großer Zahl dort zu finden sein. Andererseits erhoffen wir uns einen lebendigen, grünen, schönen und viel genutzten Platz in Freiburgs Mitte.

Dialogkonzept für einen nachhaltigen, inklusiven und bezahlbaren neuen Stadtteil Dietenbach

Lukas Rede zum kommenden Stadtteil Dietenbach in der Sitzung des Gemeinderates vom 09.07.2019
Lukas

Liebe Anwesenden,

wir begrüßen, dass mit dem heutigen Beschluss und der Umsetzung des vorliegenden Dialogkonzepts weitere Schritte in Richtung des neuen Stadtteils gegangen werden. Dabei liegt der Fokus auf Nachhaltigkeit, Inklusion und allem voran der Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum.

Mehr Mut bei der Stellplatzsatzung!

Monikas Rede zum Bebauungsplan „Kleineschholz Nord“ im Gemeinderat vom 09.07.2019
Foto von Monika Stein

Herr Erster Bürgermeister,

liebe Anwesende,

selbstverständlich stimmen wir dieser Vorlage zu.

Inklusion ist noch nicht in allen Köpfen angekommen

Monikas Rede zur Satzung der Stadt Freiburg i. Br. über die Beteiligung von in Freiburg lebenden Menschen mit Behinderungen am kommunalen Geschehen im Gemeinderat vom 09.07.2019
Foto von Monika Stein

Herr Erster Bürgermeister,

liebe Frau Baumgart,

lieber Herr Willmann,

liebe Anwesende,

vielen Dank für die Vorlage, die zeigt, in welchen Bereichen unsere Stadt sich in den letzten Jahren auf den Weg gemacht beziehungsweise verändert hat, um allen Menschen möglichst viel Teilhabe am öffentlichen Leben zu ermöglichen.
Dass wir immer noch am Anfang eines langen Weges sind bei diesem Punkt, müssen wir immer wieder betonen. Auch wenn schon viel Geld in die Hand genommen wurde, um in den verschiedensten Bereichen eine größere Barrierefreiheit herzustellen.

Wohnheime für Schüler*innen und Auszubildende

Antwortschreiben der Verwaltung vom 11.06.2019
Wohnheime für Schüler*innen und Auszubildende

Sehr geehrte Stadträtin Stein,
sehr geehrter Stadtrat Mörchen,
sehr geehrte Stadträtin Vogel,
sehr geehrter Stadtrat Moos,
sehr geehrte Damen und Herren,

für Ihr Schreiben vom 30. April möchte ich mich bedanken und kann Ihnen dazu folgendes mitteilen.

Sachstand Dreisamboulevard

mündliche Anfrage in der Sitzung des Gemeinderates vom 21.05.2019
Sachstand Dreisamboulevard

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Martin Horn,

der Stadttunnel befindet sich in der Entwurfsplanung. Diese soll bis voraussichtlich 2020 oder 2021 abgeschlossen sein. Das würde bedeuten, dass für eine interdisziplinäre Entwurfsplanung der Gesamtmaßnahme mit Landschaftsarchitekt*innen, Stadtplaner*innen und Verkehrsplaner*innen lediglich ein begrenzter Zeitraum zur Verfügung stehen würde. In diesem Zeitraum sollen laut verschiedenen Aussagen Bürgerbeteiligungsprozesse und die Entwurfsplanung der Oberflächengestaltung stattfinden.

Erhalt ist immer günstiger als Neubau

Monikas Rede zur Städtebauliche Erhaltungssatzung „Östlich der Quäkerstraße“ im Gemeinderat vom 07.05.2019
Foto von Monika Stein

Herr Oberbürgermeister,

liebe Anwesende,

bei diesem Punkt sind wir bei einem weiteren für Freiburg sehr wichtigen Thema angekommen: Erhalt von bezahlbarem Wohnraum.

Es ist sehr gut, dass wir heute endlich den Aufstellungsbeschluss für eine soziale Erhaltungssatzung für dieses Gebiet erlassen werden.

Wohnheime für Schüler*innen und Auszubildende

Gemeinsame Anfrage von JPG und UL³
Wohnheime für Schüler*innen und Auszubildende

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,
 

die Versorgungssituation hinsichtlich bezahlbaren Wohnraums befindet sich leider für viele Teile der Stadtgesellschaft offenkundig in einem schlechten Zustand. Bei den vielen Debatten um dieses wichtige Thema werden Schüler*innen und Auszubildenden oftmals vergessen. Wir haben in Freiburg zwar diverse Studierendenwohnheime, jedoch kaum bezahlbaren Wohnraum, speziell für Schüler*innen und Auszubildende. Gleichzeitig besteht auch in Freiburg ein Fachkräfte- und Azubimangel.

Lukas Rede zum Doppelhaushalt 2019/2020

Gehalten bei der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2019/ 2020 im Freiburger Gemeinderat vom 09.04.2019
Foto von Lukas Mörchen vor schwarzem Hintergrund aus dem Jahr 2018.

Liebe Anwesenden,

das wird dann wohl meine letzte Haushaltsrede – also werde ich mich wohl nicht so kurz fassen können wie gewohnt. Mir ist es wichtig, im Folgenden über Nachhaltigkeit, Sicherheit und Ordnung und den Beteiligungshaushalt zu sprechen. Danach werde ich kurz die vergangenen 5 Monate Haushaltsberatungen reflektieren, auf unsere Einsparvorschläge eingehen und noch abschließend etwas zur sogenannten „Bugwelle“ loswerden. Leider haben ein paar wichtige Themen keinen Platz in meiner beschränkten Redezeit.

Nachhaltigkeit im Haushalt

Die Verwendung von Holz bei allen Bauvorhaben fördern!

Lukas Rede zum Förderprogramm Holz- und Dachgeschossausbau im Gemeinderat vom 05.02.2019
Lukas

Liebe Anwesende,

die Förderung der Verwendung von Holz im Baubereich ist unser erklärtes Klimaschutzziel. Dieses Holz sollte – nur der Vollständigkeit halber – aus dem weiteren Umland kommen, um lange Transportwege zu vermeiden. Dass wir zu dieser Förderung heute einen Holzbaupreis beschließen, um innovative Einzelprojekte hervorzuheben, begrüßen wir.

Es bleibt ein Mieterhöhungsspiegel

Unser Amtsblattartikel vom 01.02.2019
Es bleibt ein Mieterhöhungsspiegel

Seit Januar gibt es den neuen Mietspiegel, der wenig überraschend wieder über dem letzten liegt. Im Durchschnitt steigt der Preis im Vergleich zum letzten Jahr um 3,7%. Die durchschnittliche monatliche Nettomiete aller Wohnungen - unabhängig von Wohnfläche, Baujahr und sonstigen Wohnwertmerkmalen – liegt damit bei 8,56 Euro / m2. Dass der Mietspiegel jedes Jahr steigt ist aber kein Zufall.

Räumung Dreikönigshaus – städtischer Leerstand

Antwortschreiben der Verwaltung vom 25.01.2019
Räumung Dreikönigshaus – städtischer Leerstand

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Mörchen,

ich nehme Bezug auf Ihre o.g. Anfrage vom 21.12.2018 an Herrn Oberbürgermeister Horn. Darin greifen Sie eine E-Mail der Redaktion Radio Dreyeckland mit verschiedenen Fragestellungen bezüglich der „Räumung“ des Dreikönigshauses am
20.12.2018 auf und haben weitere Fragestellungen zu den Themen Leerstand und Zweckentfremdung. In Abstimmung mit meinem Bürgermeisterkollegen, Herrn Prof. Dr. Haag und den zuständigen Fachämtern kann ich Ihre Fragen wie folgt beantworten:

Freiburgs Zukunft aktiv gestalten

Unser Amtsblattartikel vom 18.01.2019
Freiburgs Zukunft aktiv gestalten

Die Welt verändert sich. Menschen zieht es in die Städte, Geburtenraten steigen wieder. Wir können vor der Zukunft die Augen verschließen und so weitermachen wie gewohnt. Dann werden wir ein Spielball dieser Entwicklungen. Oder wir nehmen unsere Zukunft selbst in die Hand! Indem wir sie aktiv gestalten. Wir als Stadt können den Herausforderungen dieser Zeit antworten, mit einem innovativen, klimaneutralen und lebenswerten Stadtteil. Wer angesichts des realen Mietnotstands nicht handelt, wer vor dem akutesten Problem dieser Stadt die Augen verschließt, ist ein Narr.

Der Stadttunnel muss öffentlichen Raum schaffen

Rede von Lukas Mörchen zu TOP 17 "Stadttunnel" in der 15. Sitzung des Gemeinderates am 11.12.2018
Der Stadttunnel muss öffentlichen Raum schaffen

Liebe Anwesenden,

die JPG-Fraktion stand dem Projekt Stadttunnel von Beginn an kritisch gegenüber, geht es doch um eine hohe Investitionssumme. Diese Debatte ist jedoch Vergangenheit, der Stadttunnel kommt. Und wenn er kommt, dann soll er möglichst viele Vorteile für die Freiburgerinnen und Freiburger haben.

Barrierefreiheit für Menschen mit Hörbehinderungen ist noch ein weiter Weg

Monika Steins Rede zum Bericht über Angebote, Hilfen und die Barrierefreiheit in der Stadtverwaltung für Menschen mit Hörbehinderungen oder Gehörlosigkeit im Gemeinderat vom 11.12.2018
Barrierefreiheit für Menschen mit Hörbehinderungen ist noch ein weiter Weg

Herr Oberbürgermeister,

liebe Anwesende,

Menschen mit Hörbehinderungen oder Gehörlosigkeit die Teilhabe am öffentlichen Leben in Freiburg zu ermöglichen, sollte für uns alle eine Selbstverständlichkeit darstellen.

Offener Brief zur Herleitung des Mietspiegels

Brief der Fraktionen im Freiburger Gemeinderat
Offener Brief zur Herleitung des Mietspiegels

Frau Bundesjustizministerin Katarina Barley
Herrn Oberbürgermeister Martin Horn
Präsident des Städtetages Baden-Württemberg
Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz

 

Freiburg, 30.11.2018

 

Offener Brief der Fraktionen im Freiburger Gemeinderat
Hier:
Herleitung des Mietspiegels

Sehr geehrte Frau Bundesjustizministerin Barley,

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,

sehr geehrter Herr Präsident des Städtetages Baden-Württemberg Dr. Kurz,

Solange Menschen dort leben wollen, ist Wohnraum zeitgemäß

Monika Steins Rede zur Soziale Erhaltungssatzung im Gemeinderat vom 27.11.2018
Solange Menschen dort leben wollen, ist Wohnraum zeitgemäß

Herr Oberbürgermeister,

liebe Anwesende,

soziale Erhaltungssatzungen sollen dafür sorgen, dass Quartiere in ihrer sozialen Struktur erhalten bleiben. Dies soll dafür sorgen, dass Menschen nicht aus ihren Quartieren verdrängt werden, wenn umfangreiche, nicht notwendige Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden – und oft auch Mietwohnungen in teure und aufgehübschte Eigentumswohnungen umgewandelt werden.