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Chancengleichheit heißt frühe Förderung

Monikas Rede zu durchgängiger Sprachbildung und Schulsozialarbeit im Gemeinderat vom 09.07.2019
Foto von Monika Stein

Herr erster Bürgermeister, 

Frau Bürgermeisterin Stuchlik,

liebe Anwesende,

Inklusion ist noch nicht in allen Köpfen angekommen

Monikas Rede zur Satzung der Stadt Freiburg i. Br. über die Beteiligung von in Freiburg lebenden Menschen mit Behinderungen am kommunalen Geschehen im Gemeinderat vom 09.07.2019
Foto von Monika Stein

Herr Erster Bürgermeister,

liebe Frau Baumgart,

lieber Herr Willmann,

liebe Anwesende,

vielen Dank für die Vorlage, die zeigt, in welchen Bereichen unsere Stadt sich in den letzten Jahren auf den Weg gemacht beziehungsweise verändert hat, um allen Menschen möglichst viel Teilhabe am öffentlichen Leben zu ermöglichen.
Dass wir immer noch am Anfang eines langen Weges sind bei diesem Punkt, müssen wir immer wieder betonen. Auch wenn schon viel Geld in die Hand genommen wurde, um in den verschiedensten Bereichen eine größere Barrierefreiheit herzustellen.

Leinen los für kommunale Aufnahme!

Amtsblattartikel vom 21.06.2019
Leinen los für kommunale Aufnahme!

Am 13. und 14. Juni hat im Roten Rathaus Berlin der Kongress "Sichere Häfen. Leinen los für kommunale Aufnahme" stattgefunden. Veranstaltet wurde er von der Aktion Seebrücke - Schafft sichere Häfen unter Schirmherrschaft des regierenden Bürgermeisters des Landes Berlin Michael Müller.

Sprache ist ein Schlüssel zur Teilhabe

Monikas Rede zum Gesamtkonzept Durchgängige Sprachbildung in Freiburg 2030 im Gemeinderat vom 09.04.2019
Foto von Monika Stein

Herr Oberbürgermeister,

liebe Anwesende,

Sprache ist ein Schlüssel zur Teilhabe an unserer Gesellschaft. Diese Weisheit haben wir heute schon gehört – und sie ist richtig.

Durchgehende Sprachbildung von der Kita bis zu den Schulen ist wichtig und ist der Schlüssel zu gesellschaftlicher Teilhabe.

Freiburg ist ein sicherer Hafen

Resolution des Freiburger Gemeinderats zur Seenotrettung von Flüchtenden
Freiburg ist ein sicherer Hafen

In Freiburg beteiligen sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger seit Jahren an der Integration von Menschen mit Fluchterfahrung. Ein elementarer Bestandteil der Integration ist die (Aus-) Bildung, die Teilhabe an unserer Gesellschaft und ein Leben in Eigenverantwortung ermöglicht. In unseren Kindertagesstätten und Schulen erlernen Kinder und Jugendliche unsere Sprache und kommen in unserer Gesellschaft an. Auch Freiburger Sportvereine, Jugendzentren, kulturelle Institutionen, ehrenamtliche Initiativen und viele mehr leisten einen sehr großen und wichtigen Beitrag zur Integration.

Dem Sterben im Mittelmeer nicht weiter zuschauen

Unser Amtsblattartikel vom 16.02.2019
Dem Sterben im Mittelmeer nicht weiter zuschauen

Anfang Januar hat die JPG-Fraktion gemeinsam mit anderen Oberbürgermeister Martin Horn aufgefordert, die Aufnahme von aus Seenot geretteten Menschen in Freiburg anzubieten und die Verantwortlichen in Bund und EU dazu aufzufordern, sichere Häfen für die Schutzsuchenden zu schaffen. Es gibt eine Mehrheit im Gemeinderat, die sich hinter dieses Anliegen stellt. Trotzdem ist bisher nichts geschehen. In der Politik sind 6 Wochen keine lange Zeit, aber in dieser Sache kostet jeder Tag Menschenleben.

Wir reden hier von Inklusion, nicht von Exklusion

Monikas Rede zum Leitbild Migration und Integration der Stadtgesellschaft im Gemeinderat vom 02.10.2018
Wir reden hier von Inklusion, nicht von Exklusion

Herr Oberbürgermeister, 

liebe Anwesende,

die Überarbeitung des Leitbilds Integration und Migration der Stadtgesellschaft ist ein guter Schritt in die richtige Richtung. Kollege Sarialtin hat richtigerweise gerade darauf hingewiesen, dass das Leitbild lebendig – und auch öffentlich – sein muss.

Ich stimme auch meiner Kollegin Seebacher gerne zu, dass wir es schaffen müssen, die Diskussion in die breite Fläche zu tragen, von Jung bis Alt und von formalen Rahmen bis hin zu informellen.

Wir müssen die besten Bedingungen für glückliche Biographien schaffen

Monikas Rede zum 4. Freiburger Bildungsbericht
Wir müssen die besten Bedingungen für glückliche Biographien schaffen

Herr Oberbürgermeister, 
Frau Bürgermeisterin Stuchlik, 
liebe Anwesende,

 

wieder einmal sind viele Daten und Fakten im Bericht zum Teil schon fast versteckt, bei den vielen Seiten, die er umfasst.

Diese Daten sollen uns wertvolle Hinweise für die weitere Entwicklung der Bildungslandschaft in Freiburg geben.

Leider können dies nicht alle Daten tun, zum Teil, weil sie uns eigentlich fehlen, so dass wir mit oberflächlicheren Erhebungen zu tun haben, als es sinnvoll wäre.

Arbeit des kommunalen Vollzugsdienstes

Antwortschreiben der Verwaltung vom 08.01.2018
Arbeit des kommunalen Vollzugsdienstes

Sehr geehrte Frau Stadträtin Stein,
sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,

Ihre Anfrage vom 27.11.2017 zur Arbeit des kommunalen Vollzugsdienstes (VD) habe ich von Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon zur zuständigen Prüfung und Beantwortung erhalten. Auf der Grundlage der mir vorliegenden Informationen des Amtes für öffentliche Ordnung kann ich Ihre Fragen wie folgt beantworten:

Es ist an der Zeit, die Sozialarbeit in den Wohnheimen unter die Lupe zu nehmen

Simons Rede zum Pakt für Integration im Gemeinderat vom 14.11.2017
Es ist an der Zeit, die Sozialarbeit in den Wohnheimen unter die Lupe zu nehmen

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
es gehört sich ja so, der Verwaltung zu Beginn einer Rede zu danken und erst anschließend ihre Arbeit zu kritisieren. Deshalb schließe ich mich an dieser Stelle dem Dank meiner KollegInnen an die Verwaltung für diese informative Vorlage und die gute Idee, mit Hilfe aufsuchender IntegrationsmanagerInnen an Geflüchtete heranzutreten, an. 

Es braucht keine Anreize, sondern bezahlbare Wohnungen

Unser Amtsblattartikel vom 28.07.2017
Es braucht keine Anreize, sondern bezahlbare Wohnungen

Die Vorlage zur Neufestlegung der städtischen Unterkunftsgebühren für geflüchtete und wohnungslose Menschen, die im Gemeinderat vom 25.07.2017 beschlossen wurde, sieht vor, dass es keine besonderen Härten geben soll und es daher endlich eine Ermäßigung für SelbstzahlerInnen geben wird.

Wir hoffen, dass die Verwaltung ihren eigenen Aussagen nachkommt und mit allen betroffenen selbst zahlenden Menschen, die von den immensen Gebührensteigerungen zum Jahresbeginn betroffen sind, rückwirkend eine faire, machbare und humane Lösung findet.

Freiburg ist selbstverständlich in der Lage, auch auf Dauer Menschen mit Fluchthintergrund aufzunehmen

Monikas Rede zur Einrichtung einer Landeserstaufnahmestelle im Gemeinderat vom 11.07.2017
Freiburg ist selbstverständlich in der Lage, auch auf Dauer Menschen mit Fluchthintergrund aufzunehmen

Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren,

 

wir beschließen heute die Einrichtung einer Landeserstaufnahmestelle für geflüchtete Menschen in Freiburg.

Eigentlich haben große Teile der Diskussionen diesbezüglich bereits seit 2014 stattgefunden – und einiges davon schlägt sich erfreulicher Weise in der heutigen Beschlussvorlage nieder.

Die Anträge der JPG-Fraktion für den Doppelhaushalt 2017/2018

Pressemitteilung vom 28.02.2017
Die Anträge der JPG-Fraktion für den Doppelhaushalt 2017/2018

Der diesjährige Doppelhaushalt hat die JPG-Fraktion, wie auch andere Fraktionen, vor eine besondere Herausforderung gestellt. Für die JPG-Fraktion war von Anfang an klar, dass dieser Haushalt nicht ohne Veränderungen verabschiedet werden kann. Neben zu geringer Förderung vieler Vereine und Institutionen im Sozial-, Jugend-, Kultur und Migrationsbereich sind insbesondere die Kürzungen über mehrere Millionen Euro in den Bauunterhaltungspauschalen für Schulgebäude, Ingenieursbauwerke und Schulsporthallen nicht vertretbar.

Es ist kalt in Baden-Württemberg, sehr kalt...

Es ist kalt in Baden-Württemberg, sehr kalt...

Im neuen Jahr kam es bereits am 09. Januar zur ersten Sammelabschiebung vom Baden-Airpark in die Balkanregion. Betroffen waren insgesamt 53 Personen, darunter 16 Kinder unter 14 Jahren, die fast ausschließlich Minderheit der Roma angehören. Nur wenige Tage nach Weihnachten demonstrieren Landesvater Kretschmann und seine grün-schwarze Landesregierung, wie ernst es ihnen mit der „christlichen Nächstenliebe“ tatsächlich ist. Die Schicksale, die sich aus diesen kühl kalkulierten Verwaltungsakten ergeben, zeigen erneut die Unmenschlichkeit der herrschenden Abschiebepraxis.

Das Thema Integration müssen ALLE Dezernate IMMER auf dem Schirm haben!

Monikas Rede zur Situation von Geflüchteten in Freiburg
Das Thema Integration müssen ALLE Dezernate IMMER auf dem Schirm haben!

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

zu Beginn vielen Dank an Frau Vogel für Ihre deutlichen Worte zur Abschottung der EU und der veränderten Asylgesetzgebung, denen ich mich im Namen meiner Fraktion ausdrücklich anschließen möchte. [Zum Verständnis: Kritik an der Abschottung, an den unwürdigen Zuständen, in denen viele Menschen lange Zeit ausharren müssen, um dann doch ihr Leben zu riskieren auf dem Mittelmeer]