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Prüfantrag zum Thema "Parkplätze im Innenhof des Rathauses"

Interfraktioneller Prüfantrag zu TOP 2, Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit, hier: Neufassung der Satzung mit Inkrafttreten zum 01.08.2019, Drucksache G-18/247 der Sitzung des Gemeinderats am 13.11.2018
Prüfantrag zum Thema "Parkplätze im Innenhof des Rathauses"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die unterzeichnenden Fraktionen beantragen zur Drucksache G-18/247 im Beschlussantrag folgende Ergänzungen:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Gemeinderat bis zur Sommerpause einen Vorschlag zu machen, wie die kostenfreien Parkplätze im Innenhof des Rathauses für Gemeinderät*innen abgeschafft werden können. Dabei sollen Gemeinderät*innen in Zukunft ihre Mobilitätspauschale aufwenden, um Parkgebühren für die Nutzung dieser Parkplätze zu zahlen.

Begründung:

Ergänzungsantrag zum Thema "Regelmäßige Überprüfung der Aufwandsentschädigung"

Interfraktioneller Ergänzungsantrag zu TOP 2, Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit, hier: Neufassung der Satzung mit Inkrafttreten zum 01.08.2019, Drucksache G-18/247 der Sitzung des Gemeinderats am 13.11.2018
Ergänzungsantrag zum Thema "Regelmäßige Überprüfung der Aufwandsentschädigung"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die unterzeichnenden Fraktionen beantragen zur Drucksache G-18/247 im Beschlussantrag folgende Ergänzungen:

• Zukünftig soll die Höhe der Aufwandsentschädigung alle 5 Jahre überprüft und angepasst werden.

• Die Überprüfung und die Anpassung sollen mehr als ein halbes Jahr vor der Kommunalwahl stattfinden.

Begründung:

"Kulturachse an dieser Stelle wird auch vom Stadtplanungsamt begrüßt"

Entwicklungsperspektive untere Haslacher Straße | Antwortschreiben der Verwaltung auf unsere Anfrage vom 24.09.2018
"Kulturachse an dieser Stelle wird auch vom Stadtplanungsamt begrüßt"

Sehr geehrte Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft JPG,

Ihre Anfrage vom 16.07.2018 an Oberbürgermeister Horn ist zur Bearbeitung an das Dezernat III weiter geleitet worden. Ich bitte um Entschuldigung, dass die Beantwortung Ihrer Anfrage mehr Zeit als regulär vorgesehen in Anspruch genommen hat. Mein Büroleiter, Herr Meder, hatte Ihnen dazu bereits eine Zwischennachricht zukommen lassen. Hinzu kam die zeitaufwändige Erfordernis die erforderlichen Stellungnahmen anderer Fachämter (Stadtplanungsamt, Amt für Liegenschaften, Kulturamt) einzubeziehen.

Musikzentrale am Güterbahnhof

Amtsblattartikel
Musikzentrale am Güterbahnhof

Der Proberraummangel in Freiburg ist seit Jahrzehnten ein bekanntes Problem - nun scheint Bewegung in die Sache zu kommen.

Perspektive Schattenparker im Eselswinkel

Antwortschreiben der Verwaltung vom 02.08.2018
Perspektive Schattenparker im Eselswinkel

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Mörchen,
sehr geehrte Frau stellv. Fraktionsvorsitzende Stein,

Ihre o.g. Anfrage vom 05.07.2018 an Herrn Oberbürgermeister Horn, mit der Sie sich zur vertraglichen Situation über die Nutzung des städtischen Grundstücks, FlstNr. 8790/13 (Am Eselwinkel), erkundigen, habe ich zur zuständigen Beantwortung erhalten.

Nach Abstimmung mit dem Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen (ALW) kann ich Ihre Fragen wie folgt beantworten: 

Ein Viertel für die Kultur

Amtsblattartikel vom 20.07.2018
Ein Viertel für die Kultur

Ein Viertel für die Kultur

Die untere Haslacher Straße entwickelt sich zunehmend zu einem der wichtigsten Orte für Kunst und Kultur in der Stadt. Etablierte und „subkulturelle“ Kulturszenen existieren hier konfliktarm nebeneinander. Mit dem ArTik/Freizeichen, dem Südufer, der Jazz & Rock Schule, der Hochschule für Kunst, Design und Populäre Musik (HKDM), dem Slow Club, dem Kubus³, dem Cala Theater und weiteren Initiativen, die dort eine Heimat gefunden haben, ist da schon heute Einiges los.

Entwicklungsperspektive untere Haslacher Straße

Anfrage an die Verwaltung vom 16.06.2018
Entwicklungsperspektive untere Haslacher Straße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,

die untere Haslacher Straße entwickelt sich zunehmend zu einem der wichtigsten Orte für Kunst und Kultur der Stadt. Etablierte und „subkulturelle“ Kulturszenen existieren hier konfliktarm nebeneinander. Mit dem ArTik, dem Südufer, der HKDM, dem Slow Club, dem Cala Theater und weiteren Initiativen, die dort eine Heimat gefunden haben, ist da Einiges los.

Endlich sind die Perspektiven für die Quartiersarbeit klar

Monikas Rede zur Neuausrichtung der Quartiersarbeit in Freiburg im Gemeinderat vom 10.07.2018
Endlich sind die Perspektiven für die Quartiersarbeit klar

Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren,

ich bin Renate Buchen und Irene Vogel dankbar, dass sie die Geschichte dieser Vorlage und dieser Debatte noch einmal klar haben Revue passieren lassen.

Regenbogenbeflaggung am Rathaus - bitte jedes Jahr unaufgefordert zum CSD!

Offener Brief an den Oberbürgermeister von u.a. JPG, GRÜNE, UL, SPD und Freie Wähler
Regenbogenbeflaggung am Rathaus - bitte jedes Jahr unaufgefordert zum CSD!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Salomon,

am 23.06.2018 findet der diesjährige Christopher-Street-Day (CSD) in Freiburg statt. Wie jedes Jahr werden wieder viele Teilnehmer*innen auf diversen Veranstaltungen diesbezüglich erwartet. Der CSD ist Ausdruck des Freiburger Selbstverständnisses als weltoffene und liberale Stadt, er ist für die überwältigende Mehrheit der Stadtgesellschaft nicht mehr wegzudenken.

Kleinwerbenetz - Gebühren, Gemeinnützigkeit und Bestimmungen

Antwortschreiben der Verwaltung vom 29.01.2018
Kleinwerbenetz - Gebühren, Gemeinnützigkeit und Bestimmungen

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Mörchen,
sehr geehrter Herr Stadtrat Waldenspuhl,

mit Schreiben vom 20.12.2017 hatten Sie eine Einzelanfrage gemäß § 24 Abs. 4 GemO an Herrn Oberbürgermeister Dr. Dieter Salomon gerichtet. Dieser hat Ihnen über sein Büro bereits eine Zwischennachricht zukommen lassen und das Baudezernat um Beantwortung Ihrer Fragen gebeten.