Luftschadstoffe machen besonders Kinder und ältere Menschen krank!
Monika Steins Rede zum Luftreinhalteplan Freiburg 2018 im Gemeinderat vom 11.12.2018
Herr Oberbürgermeister,
liebe Anwesende,
Beiträge finden
Ausweitung Kurzstreckenticket auf 4 Stationen (Prüfung)
Gemeinsamer Prüfantrag mit Fraktion-UL zu TOP 6, ÖPNV, hier: Einführung eines Kurzstreckentarifs, Drucksache G-18/204 der Sitzung des Gemeinderats am 11.12.2018
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die unterzeichnenden Fraktionen beantragen zur Drucksache G-18/204 im Beschlussantrag folgende Ergänzungen:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Auswirkungen eine Ausweitung des
Kurzstreckentarifs auf Fahrten für vier Haltestellen hätte. Die Ergebnisse der Prüfung sind dem
Gemeinderat zur Evaluation vorzulegen.
Begründung:
Erfolgt mündlich.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Stein // Stellv. Fraktionsvorsitzende JPG
Irene Vogel // Fraktionsgemeinschaft UL
Der Stadttunnel muss öffentlichen Raum schaffen
Rede von Lukas Mörchen zu TOP 17 "Stadttunnel" in der 15. Sitzung des Gemeinderates am 11.12.2018
Liebe Anwesenden,
die JPG-Fraktion stand dem Projekt Stadttunnel von Beginn an kritisch gegenüber, geht es doch um eine hohe Investitionssumme. Diese Debatte ist jedoch Vergangenheit, der Stadttunnel kommt. Und wenn er kommt, dann soll er möglichst viele Vorteile für die Freiburgerinnen und Freiburger haben.
Ziel muss es sein, dass möglichst viele Menschen das Auto stehen lassen
Monika Steins Rede zur Einführung eines Kurzstreckentarifs im Gemeinderat vom 11.12.2018
Herr Oberbürgermeister,
liebe Anwesende,
schon lange warten Menschen, die sich in Freiburg bewegen, auf das Kurzstreckenticket.
Seien es ältere Menschen oder Menschen mit Mobilitätseinschränkungen oder sei das Wetter beteiligt – viele wollen beispielsweise vom Hauptbahnhof zum Bertoldsbrunnen oder auch von Günterstal Richtung Wiehre nur für wenige Stationen fahren. Für diese Menschen sind derzeit 2,30€ für Einzelfahrten eine Hürde, die eventuell von der Benutzung der Straßenbahn oder Busse abhält – oft wird dann doch lieber das Auto genommen.
Barrierefreiheit für Menschen mit Hörbehinderungen ist noch ein weiter Weg
Monika Steins Rede zum Bericht über Angebote, Hilfen und die Barrierefreiheit in der Stadtverwaltung für Menschen mit Hörbehinderungen oder Gehörlosigkeit im Gemeinderat vom 11.12.2018
Herr Oberbürgermeister,
liebe Anwesende,
Menschen mit Hörbehinderungen oder Gehörlosigkeit die Teilhabe am öffentlichen Leben in Freiburg zu ermöglichen, sollte für uns alle eine Selbstverständlichkeit darstellen.
Ein altes Problem beschäftigt uns noch immer: Antisemitismus
Unser Amtsblattartikel vom 07.12.2018
Sein Auftreten hat sich geändert, aber die Inhalte sind immer noch die Gleichen. Waren „die Juden“ früher verantwortlich für Wucher, gilt „du Jude“ heute immer noch als Schimpfwort für Schüler, die nicht bereit sind ihren FreundInnen finanziell auszuhelfen.
Antisemitismus - pädagogische Stadtführungen zum Thema kommt
Pressemitteilung vom 07.12.2018
Initiiert durch einen Haushaltsantrag unserer Fraktion, der dankenswerterweise einer Mehrheit aus Grünen, SPD und UL im Stadtrat folgte, will die Stadt nun gegen Antisemitismus im Schulkontext vorgehen. Wir hatten für den Doppelhaushalt 2017/18 vorgeschlagen, dass man Freiburger SchülerInnen gezielt die Funktionsweise von Antisemitismus aufzeigt, indem man sie auf eine Spurensuche für jüdische und antisemitische Geschichte in unserer Stadt schickt. Ein solches Konzept hat die Stadtverwaltung nun ausgearbeitet und wurde am Montag im Hauptausschuss beschlossen.
Offener Brief zur Herleitung des Mietspiegels
Brief der Fraktionen im Freiburger Gemeinderat
Frau Bundesjustizministerin Katarina Barley
Herrn Oberbürgermeister Martin Horn
Präsident des Städtetages Baden-Württemberg
Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz
Freiburg, 30.11.2018
Offener Brief der Fraktionen im Freiburger Gemeinderat
Hier:
Herleitung des Mietspiegels
Sehr geehrte Frau Bundesjustizministerin Barley,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,
sehr geehrter Herr Präsident des Städtetages Baden-Württemberg Dr. Kurz,
Solange Menschen dort leben wollen, ist Wohnraum zeitgemäß
Monika Steins Rede zur Soziale Erhaltungssatzung im Gemeinderat vom 27.11.2018
Herr Oberbürgermeister,
liebe Anwesende,
soziale Erhaltungssatzungen sollen dafür sorgen, dass Quartiere in ihrer sozialen Struktur erhalten bleiben. Dies soll dafür sorgen, dass Menschen nicht aus ihren Quartieren verdrängt werden, wenn umfangreiche, nicht notwendige Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden – und oft auch Mietwohnungen in teure und aufgehübschte Eigentumswohnungen umgewandelt werden.
So haben wir im Gemeinderat am 27.11.2018 abgestimmt
Abstimmungsverhalten der JPG-Fraktion in der 13. Sitzung des Gemeinderates 2018
Wie angekündigt wollen wir unser Abstimmungsverhalten in den jeweiligen Gemeinderatssitzungen konsequent mitteilen. Die hier aufgeführten Punkte beziehen sich auf jene, welche zur Abstimmung standen. Informationsvorlagen, nichtöffentliche, sowie vertagte/abgesetzte Tagesordnungspunkte (TOPs) sind daher nicht aufgeführt.
Freikauf vom 50%-Beschluss muss seinen Preis haben: Flächenabtretung von mind. 25%
Gemeinsamer Änderungsantrag von JPG und UL zu TOP 3.1, "Wohnungssituation in Freiburg" der 13. Sitzung des Gemeinderats am 27.11.2018
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die unterzeichnenden Fraktionen beantragen zur Drucksache (G-17/230.1) folgende Änderung des Flächenanteils im Fall der Flächenabtretung gemäß der baulandpolitischen Grundsätze der Stadt Freiburg:
Die Stadtbau muss ihrem Hauptauftrag nachkommen
Monika Steins Rede zur Stärkung und Weiterentwicklung der Freiburger Stadtbau GmbH (FSB) im Gemeinderat vom 27.11.2018
Herr Oberbürgermeister,
liebe Anwesende,
eine starke eigene Wohnbaugesellschaft ist ein wichtiges Steuerungsinstrument für Kommunen, was den Wohnungsmarkt betrifft.
In Freiburg ist in den letzten Jahren die Stadtbau leider ihrem hauptsächlichen Auftrag weniger als wir uns wünschen gerecht geworden.
Der Hauptauftrag der Stadtbau ist es, Menschen bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen, die auf dem freien Wohnungsmarkt keine Wohnung bekommen. Wir müssen in Freiburg dringend die Steigerung der Mieten stoppen bzw. zumindest verlangsamen.
Prüfung Zugang zum Wohnberechtigungsschein - Ausweitung kritisch
Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Wohnungssituation in Freiburg “ in der 13. Sitzung des Gemeinderates am 27.11.2018
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die JPG-Fraktion beantragt eine Änderung der Beschlussformel unter Ziffer 4 der Druckvorlage G-17/230.1 in folgendem Wortlaut:
"Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung,
Es braucht ein Umdenken in der Freiburger Baupolitik
Simon Waldenspuhls Rede zur Wohnungssituation in Freiburg im Gemeinderat vom 27.11.2018
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Verwaltung stellt völlig zurecht in ihrer Vorlage fest: „Wohnungsnot und die Bezahlbarkeit sind zentrale soziale Fragen dieser Zeit“. Allerdings würde ich hier ein Schritt weiter gehen.
Dietenbach mit mind. 50% geförderten Mietwohnungen realisieren
Interfraktioneller Ergänzungsantrag zu TOP 3, Wohnungssituation in Freiburg, von JPG, SPD und UL in Sitzung des Gemeinderats am 27.11.2018
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die unterzeichnenden Fraktionen beantragen zur Drucksache G-17/230 im Beschlussantrag folgende Ergänzungen:
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die weiteren Vorbereitungen für den neuen Stadtteil Dietenbach unter verbindlicher Berücksichtigung folgender Rahmenbedingung fortzuführen:
Alternative Kulturflächen sind wichtig für die Stadtgesellschaft - Fraktionen sprechen sich für den Erhalt des White Rabbit aus
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen JPG, GRÜNE, SPD und UL
Das White Rabbit hat sich in den vergangenen elf Jahren einen Ruf als überregional bedeutsame Kulturfläche erarbeitet. Von diesem niedrigschwelligen, vorranging unkommerziell ausgerichteten Angebot profitierten nicht nur Freiburgs Nachtschwärmer*innen in außerordentlicher Art und Weise.
Mehr als ein Nachtclub
Amtsblattartikel vom 23.11.2018
Das Clubsterben in Freiburg steht mit der drohenden Schließung des White Rabbit vor einem weiteren, traurigen Höhepunkt. Der innenstadtnahe Club hat in den vergangenen elf Jahren Außerordentliches für die Alternativ-, Pop-, und Subkulturszene geleistet.
So haben wir im Gemeinderat am 13.11.2018 abgestimmt
Abstimmungsverhalten der JPG-Fraktion in der 12. Sitzung des Gemeinderates 2018
Wie angekündigt wollen wir unser Abstimmungsverhalten in den jeweiligen Gemeinderatssitzungen konsequent mitteilen. Die hier aufgeführten Punkte beziehen sich auf jene, welche zur Abstimmung standen. Informationsvorlagen, nichtöffentliche, sowie vertagte/abgesetzte Tagesordnungspunkte (TOPs) sind daher nicht aufgeführt.
Wir müssen zur ursprünglichen Idee zurück
Sergio Schmidts Rede zur Mietspiegelfortschreibung im Freiburger Gemeinderat vom 13.11.2018
Liebe Anwesende,
Ich halte nun meine dritte Rede zum Mietspiegel in meiner Amtsperiode. Meine Kritik ist nach wie vor die gleiche, Sie können Sie gerne ausführlich auf unserer Website nachlesen. Heute beschränke ich mich auf das Wichtigste.
Dadurch, dass nur Mieten, welche in den vier Jahren verändert wurden, in den Mietspiegel einfließen - und auch da nur bestimmte Wohnformen - liegt der Mietspiegel weit über dem tatsächlichen Mietdurchschnitt in Freiburg.
Es ist richtig diese Entscheidung jetzt zu treffen
Lukas Mörchens Rede zur Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat vom 13.11.2018
Liebe Anwesende,