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Die Stadtbau muss ihrem Hauptauftrag nachkommen

Monika Steins Rede zur Stärkung und Weiterentwicklung der Freiburger Stadtbau GmbH (FSB) im Gemeinderat vom 27.11.2018
Die Stadtbau muss ihrem Hauptauftrag nachkommen

Herr Oberbürgermeister, 

liebe Anwesende,

eine starke eigene Wohnbaugesellschaft ist ein wichtiges Steuerungsinstrument für Kommunen, was den Wohnungsmarkt betrifft.

In Freiburg ist in den letzten Jahren die Stadtbau leider ihrem hauptsächlichen Auftrag weniger als wir uns wünschen gerecht geworden.

Der Hauptauftrag der Stadtbau ist es, Menschen bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen, die auf dem freien Wohnungsmarkt keine Wohnung bekommen. Wir müssen in Freiburg dringend die Steigerung der Mieten stoppen bzw. zumindest verlangsamen.

Es braucht ein Umdenken in der Freiburger Baupolitik

Simon Waldenspuhls Rede zur Wohnungssituation in Freiburg im Gemeinderat vom 27.11.2018
Es braucht ein Umdenken in der Freiburger Baupolitik

Sehr geehrte Damen und Herren, 

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Verwaltung stellt völlig zurecht in ihrer Vorlage fest: „Wohnungsnot und die Bezahlbarkeit sind zentrale soziale Fragen dieser Zeit“. Allerdings würde ich hier ein Schritt weiter gehen. 

Wir müssen zur ursprünglichen Idee zurück

Sergio Schmidts Rede zur Mietspiegelfortschreibung im Freiburger Gemeinderat vom 13.11.2018
Wir müssen zur ursprünglichen Idee zurück

Liebe Anwesende,

Ich halte nun meine dritte Rede zum Mietspiegel in meiner Amtsperiode. Meine Kritik ist nach wie vor die gleiche, Sie können Sie gerne ausführlich auf unserer Website nachlesen. Heute beschränke ich mich auf das Wichtigste.

Dadurch, dass nur Mieten, welche in den vier Jahren verändert wurden, in den Mietspiegel einfließen - und auch da nur bestimmte Wohnformen - liegt der Mietspiegel weit über dem tatsächlichen Mietdurchschnitt in Freiburg.

Städtebauliche Erhaltungssatzungen erschweren auch wichtige Maßnahmen

Simon Waldenspuhls Rede zu städtebaulichen Erhaltungssatzungen und Gestaltungssatzungen im Freiburger Gemeinderat vom 13.11.2018
Städtebauliche Erhaltungssatzungen erschweren auch wichtige Maßnahmen

Sehr geehrte Damen und Herren, 

sehr geehrter Oberbürgermeister,

Freiburg ist eine schöne und lebenswerte Stadt. Das liegt sicher nicht nur an dem guten Wein und dem bunten und vielfältigen Nachtleben, sondern sicherlich auch an der baulichen Gestaltung von Fassaden, Häuserzügen oder Dachformen.

Autofreies Einkaufen dank dezentralen Einkaufsmöglichkeiten

Rede von Monika Stein im Freiburger Gemeinderat | 23.10.2018
Autofreies Einkaufen dank dezentralen Einkaufsmöglichkeiten

Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,

dass wir hier in Freiburg keine Malls haben, ist begrüßenswert – Kollege Simms hat es schon ausgeführt. Auch Kollege von Kageneck hat darauf hingewiesen, welche soziale Bedeutung das Zentren- und Einzelhandelskonzept in den letzten Jahren erfüllt hat.

Wir reden hier von Inklusion, nicht von Exklusion

Monikas Rede zum Leitbild Migration und Integration der Stadtgesellschaft im Gemeinderat vom 02.10.2018
Wir reden hier von Inklusion, nicht von Exklusion

Herr Oberbürgermeister, 

liebe Anwesende,

die Überarbeitung des Leitbilds Integration und Migration der Stadtgesellschaft ist ein guter Schritt in die richtige Richtung. Kollege Sarialtin hat richtigerweise gerade darauf hingewiesen, dass das Leitbild lebendig – und auch öffentlich – sein muss.

Ich stimme auch meiner Kollegin Seebacher gerne zu, dass wir es schaffen müssen, die Diskussion in die breite Fläche zu tragen, von Jung bis Alt und von formalen Rahmen bis hin zu informellen.

Wir müssen den Bedarf decken, der offensichtlich besteht

Monikas Rede zum Jahresbericht der Wohnungsnotfallhilfe im Gemeinderat vom 02.10.2018
Wir müssen den Bedarf decken, der offensichtlich besteht

Herr Oberbürgermeister, 
liebe Anwesende,

Vorlagen zur Wohnungsnotfallhilfe sind nie erfreuliche Vorlagen, weil es doch um Notlagen von Menschen geht, von denen jede einzelne eine zu viel ist. Frau Federer hat ausführlich begründet, warum es dennoch sinnvoll ist, dass wir jedes Jahr diese Berichte erhalten und hier diskutieren.
Diesmal gibt es allerdings erfreuliche Lichtblicke im Ganzen, die ich im Verlauf meiner Rede auch benennen will.

Wir haben immer noch viel zu viele Menschen, die von der Wohnungsnotfallhilfe betreut werden müssen.

Biodiversität ausbauen, finanzielle Anreize für Dach- und Fassadenbegrünung schaffen

Rede von Lukas Mörchen zum Thema "öffentliche Grün- und Freiflächen" im Gemeinderat am 02.10.2018
Biodiversität ausbauen, finanzielle Anreize für Dach- und Fassadenbegrünung schaffen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesenden,

auch ich möchte mich dem Dank an das Garten- und Tiefbauamt an dieser Stelle anschließen. Die vorliegende Drucksache gibt uns einen guten Überblick über den Baumbestand und die öffentlichen Grün- und Freiflächen in Freiburg.

Die Umbenennung ist eine demokratische Entscheidung

Simons Rede zur Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gemeinderat vom 24.07.2018
Die Umbenennung ist eine demokratische Entscheidung

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister

die Debatte gibt es hier nun zum dritten Mal. Gerne fasse ich unsere Argumente der letzten beiden Debatten nochmals zusammen, offenkundig gibt es hier viel Redebedarf:

Wollen wir eine wachsende Stadt und dieses Wachstum gestalten oder wollen wir eine bewahrende Stadt?

Lukas Rede zum neuen Stadtteil Dietenbach im Gemeinderat vom 24.07.2018
Wollen wir eine wachsende Stadt und dieses Wachstum gestalten oder wollen wir eine bewahrende Stadt?

Liebe Anwesenden,

die nächsten Beschlüsse sind wichtige Schritte auf dem Weg zum neuen, für unsere Stadt und die Wohnsituation wichtigen Stadtteil Dietenbach. Dieser neue Stadtteil ist ein weiterer Meilenstein Freiburgs Stadtentwicklung und vor dem SC-Stadion, der Verwaltungskonzentration oder dem Neubau der Staudingerschule unser momentan größtes Projekt. Auf bisherigen landwirtschaftlichen Flächen sollen rund 6.000 Wohneinheiten für rund als 15.000 Einwohnerinnen und Einwohner entstehen.

Ohne Bezug zu heute verkommt Erinnerungsarbeit zu Folklore

Simons Rede zum Grundsatzbeschluss zur Konzeption und Einrichtung eines Dokumentations- und Informationszentrums über den Nationalsozialismus in Freiburg im Gemeinderat vom 24.07.2018
Ohne Bezug zu heute verkommt Erinnerungsarbeit zu Folklore

Sehr geehrte Damen und Herren, 

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, 

wir freuen uns heute hier über den Grundsatzbeschluss für ein NS-Dokumentationszentrum abzustimmen. Es freut uns ebenfalls, dass die Idee für ein solches Zentrum die breite Unterstützung des Gemeinderates und auch der Stadtverwaltung genießt.

Unser Ziel sollte sein, dass bei uns in Freiburg möglichst wenige Kinder in Armut aufwachsen müssen

Monikas Rede zum Freiburger Sozialbericht im Gemeinderat vom 10.07.2018
Unser Ziel sollte sein, dass bei uns in Freiburg möglichst wenige Kinder in Armut aufwachsen müssen

Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren,

ich möchte es kurz machen, weil mein Vorredner Lothar Schuchmann schon die wichtigsten Punkte genannt hat.

Aber an einer Stelle möchte ich doch auch auf meine Vorrednerin Frau Federer eingehen, dass wir in einer Stadt leben, in der es sich gut leben lässt. Für viele ja, aber nicht für alle!

Die Fortschreibung des Sozialberichts zeigt uns die dringend notwendigen Baustellen in der Freiburger Sozialpolitik.

Endlich sind die Perspektiven für die Quartiersarbeit klar

Monikas Rede zur Neuausrichtung der Quartiersarbeit in Freiburg im Gemeinderat vom 10.07.2018
Endlich sind die Perspektiven für die Quartiersarbeit klar

Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren,

ich bin Renate Buchen und Irene Vogel dankbar, dass sie die Geschichte dieser Vorlage und dieser Debatte noch einmal klar haben Revue passieren lassen.

Es sind altbekannte Bedürfnisse, die sich hier zeigen

Simons Rede zum Platz der alten Synagoge im Gemeinderat vom 10.07.2018
Es sind altbekannte Bedürfnisse, die sich hier zeigen

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte VertreterInnen der beiden jüdischen Gemeinden,

Die Geschichte des Brunnens ist hinlänglich bekannt und gut aufgearbeitet. Auch die Frage wer in der Vergangenheit was falsch gemacht hat, die ja im Hauptausschuss nochmal aufkam, muss man nicht mehr stellen. Dazu gab es ja hier im Haus auch schon genug Debatten.