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Straßennamen sind Ehrungen, Mord verjährt nicht.

Simon Waldenspuhls Rede zur Umbenennung der Rennerstraße
Straßennamen sind Ehrungen, Mord verjährt nicht.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister,

Wir freuen uns, dass es mit der Umbenennung der Straßen voran geht. Das ist ein wichtiger Baustein für eine vernünftige Erinnerungskultur in dieser Stadt. Damit könnte ich meine Rede schon wieder beenden, aber es drängt mich, noch ein paar Minuten zum Antrag der Freien Wähler, dem Schreiben die uns bezüglich der Rennerstraße erreicht haben und der generellen inhaltlichen Debatte zu reden.

Das Jubiläumsfest braucht Ecken und Kanten

Simons Rede zum Thema "Stadtjubiläum 2020"
Das Jubiläumsfest braucht Ecken und Kanten

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister,

die Konzeption des Stadtjubiläums hat ja nicht besonders gut angefangen. Die Posse um die Intendantin Mundel haben in Teilen der Freiburger Bevölkerung für reichlich Unmut gesorgt. Nach der Entscheidung des Gemeinderates für eine Budgetierung auf 3 Millionen und diverser Sitzungen der Begleitgruppe, sind wir nun beim zweiten Versuch.

Das Popbüro ist besetzt

JPG-Amtsblattartikel vom 13.10.2017
Das Popbüro ist besetzt

Seit zwei Wochen hat Freiburg nun erstmalig einen Popbeauftragten und wir gratulieren Tilo Buchholz zu seiner Ernennung. In seiner neuen Position wünschen wir ihm viel Erfolg und freuen uns auf eine konstruktive und lebendige Zusammenarbeit. Wir freuen uns zudem, dass der Zeitplan für die Besetzung eingehalten wurde, sodass die Stelle noch dieses Jahr ihre Arbeit aufnehmen konnte.

In dieser Stadt gibt es keinen Raum für mörderischen Nationalstolz

Sergios Rede zur Debatte um das Siegesdenkmal im Gemeinderat am 26.09.2017
In dieser Stadt gibt es keinen Raum für mörderischen Nationalstolz

Hallo Liebe Anwesenden,

ich bin nicht überrascht, aber wieder einmal enttäuscht. Ich weiß nicht, ob es einfache Oberflächlichkeit ist oder doch ein oft abgestrittener, aber scheinbar insgeheim wachsender Wunsch nach Patriotismus, der dazu geführt hat, das badische Siegesdenkmal wieder so prominent an den Auslauf der Kaiser-Josefs Straße zu stellen, direkt in das Herz dieser Stadt.

Umgang der Stadtverwaltung und des Amtes für öffentliche Ordnung mit dem CSD

Antwortschreiben der Verwaltung vom 01.08.2017
Umgang der Stadtverwaltung und des Amtes für öffentliche Ordnung mit dem CSD

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrte Frau Stadträtin Stein,

Ihre Anfrage vom 07.07.2017 zum Umgang der Stadt Freiburg mit dem Christopher Street Day (CSD) habe ich von Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon zur zuständigen Beantwortung erhalten. Den Sachverhalt habe ich durch das zuständige Amt für öffentliche Ordnung sowie das Haupt- und Personalamt prüfen lassen. Nach den mir vorliegenden Informationen aus den Fachämtern kann ich zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen.

Freiburgs Popbüro – jetzt geht’s erst richtig los

Amtsblattartikel vom 19.05.2017
Freiburgs Popbüro – jetzt geht’s erst richtig los

Freiburg bekommt eine/n Popbeauftragte/n. Bei der FWTM. Antrag angenommen. Das Echo in den sozialen Medien und der Presse auf diese Neuigkeit war gewaltig.
Im Rückblick auf den Subkulturkongress im Februar, dessen Organisation und Durchführung insgesamt hunderte ehrenamtlich geleistete Arbeitsstunden für dutzende engagierte Freiburger*Innen bedeutete, halten wir nun fest: Engagement kann sich auszahlen.

Was wir im Haushalt 2017/18 erreicht haben

Der Haushalt ist beschlossen. Zeit ein Ré­su­mé zu ziehen.
Was wir im Haushalt 2017/18 erreicht haben

Da ging sogar mehr, als wir selber anfangs gedacht hätten! Ganz oben auf unserer Wunschliste standen, wie schon vor zwei Jahren, der 2. Bauabschnitt des Skateparks im Dietenbach (200.000 EUR), ein Zuschuss für’s ArTik, der nun den Namen auch verdient (jeweils 25.000 EUR Renovierungszuschuss und Planungszuschuss, sowie 22.000 EUR jährlich extra für Miete), die Schaffung der Stelle eines/r Popbeauftragten (25.000 EUR jährl.) und die Einrichtung pädagogischer Stadtführungen für SchülerInnen zur Antisemitismusprävention (20.000 EUR für beide Jahre). Diese Projekte sind nun alle beschlossen.

Die Anträge der JPG-Fraktion für den Doppelhaushalt 2017/2018

Pressemitteilung vom 28.02.2017
Die Anträge der JPG-Fraktion für den Doppelhaushalt 2017/2018

Der diesjährige Doppelhaushalt hat die JPG-Fraktion, wie auch andere Fraktionen, vor eine besondere Herausforderung gestellt. Für die JPG-Fraktion war von Anfang an klar, dass dieser Haushalt nicht ohne Veränderungen verabschiedet werden kann. Neben zu geringer Förderung vieler Vereine und Institutionen im Sozial-, Jugend-, Kultur und Migrationsbereich sind insbesondere die Kürzungen über mehrere Millionen Euro in den Bauunterhaltungspauschalen für Schulgebäude, Ingenieursbauwerke und Schulsporthallen nicht vertretbar.

Der Forderungskatalog der IG subKultur

Amtsblattartikel vom 24.2.2017
Der Forderungskatalog der IG subKultur

Die JPG-Fraktion freut sich sehr über das Interesse, mit dem der erste Kongress der Interessengemeinschaft subKultur aufgenommen wurde, und bedankt sich bei allen AkteurInnen für ihr außerordentliches Engagement. Im Rahmen dieses Kongresses haben Freiburger Kulturschaffende einen Forderungskatalog erarbeitet, den die JPG-Fraktion voll unterstützt.
Zentral ist die Forderung nach der Schaffung der Stelle eines/einer Popbeauftragten.

Ein Kongress für die Subkultur

Amtsblattartikel vom 10.02.2017
Ein Kongress für die Subkultur

Freiburgs alternativer Kunstszene, der Musikszene, sowie dem Nachtleben insgesamt geht es schlecht. Das Ausgehverhalten der Leute hat sich geändert, Clubs machen zu, Angebot und Nachfrage sind gleichermaßen auf dem Rückzug. Die Subkultur erlebt gerade eine Rezession. Sicher ist dies kein Freiburg-spezifisches Phänomen, aber es gibt Gründe, warum es Freiburg besonders hart trifft. Allen voran die hohen Mieten.

Nachfrage zur Liste Gaststätten mit erhöhter Beschwerdelage

Antwortschreiben der Verwaltung vom 26.1.2017
Nachfrage zur Liste Gaststätten mit erhöhter Beschwerdelage

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrter Herr Stadtrat Waldenspuhl,

Ihre Anfragen vom 03.11.2016 sowie vom 01.12.2016 zu Art und Umfang der Gaststättenkontrollen sowie den Gaststätten mit erhöhter Beschwerdelage habe ich von Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon zur zuständigen Beantwortung erhalten.

Den Sachverhalt habe ich durch das Amt für öffentliche Ordnung prüfen lassen. Nach den mir vorliegenden Informationen kann ich zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen:

Aufgabenbereich des Gaststättenkontrolldienstes

Antwortschreiben der Verwaltung vom 26.1.2017
Aufgabenbereich des Gaststättenkontrolldienstes

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrter Herr Stadtrat Waldenspuhl,

Ihre Anfragen vom 03.11.2016 sowie vom 01.12.2016 zu Art und Umfang der Gaststättenkontrollen sowie den Gaststätten mit erhöhter Beschwerdelage habe ich von Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon zur zuständigen Beantwortung erhalten.

Den Sachverhalt habe ich durch das Amt für öffentliche Ordnung prüfen lassen. Nach den mir vorliegenden Informationen kann ich zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen: