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Das Jubiläumsfest braucht Ecken und Kanten

Simons Rede zum Thema "Stadtjubiläum 2020"
Das Jubiläumsfest braucht Ecken und Kanten

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister,

die Konzeption des Stadtjubiläums hat ja nicht besonders gut angefangen. Die Posse um die Intendantin Mundel haben in Teilen der Freiburger Bevölkerung für reichlich Unmut gesorgt. Nach der Entscheidung des Gemeinderates für eine Budgetierung auf 3 Millionen und diverser Sitzungen der Begleitgruppe, sind wir nun beim zweiten Versuch.

Umgang der Stadtverwaltung und des Amtes für öffentliche Ordnung mit dem CSD

Antwortschreiben der Verwaltung vom 01.08.2017
Umgang der Stadtverwaltung und des Amtes für öffentliche Ordnung mit dem CSD

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrte Frau Stadträtin Stein,

Ihre Anfrage vom 07.07.2017 zum Umgang der Stadt Freiburg mit dem Christopher Street Day (CSD) habe ich von Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon zur zuständigen Beantwortung erhalten. Den Sachverhalt habe ich durch das zuständige Amt für öffentliche Ordnung sowie das Haupt- und Personalamt prüfen lassen. Nach den mir vorliegenden Informationen aus den Fachämtern kann ich zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen.

Die Lage im Sedanviertel

Anfrage an die Verwaltung vom 11.07.2017
Die Lage im Sedanviertel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon,

 

Freiburgs Popbüro – jetzt geht’s erst richtig los

Amtsblattartikel vom 19.05.2017
Freiburgs Popbüro – jetzt geht’s erst richtig los

Freiburg bekommt eine/n Popbeauftragte/n. Bei der FWTM. Antrag angenommen. Das Echo in den sozialen Medien und der Presse auf diese Neuigkeit war gewaltig.
Im Rückblick auf den Subkulturkongress im Februar, dessen Organisation und Durchführung insgesamt hunderte ehrenamtlich geleistete Arbeitsstunden für dutzende engagierte Freiburger*Innen bedeutete, halten wir nun fest: Engagement kann sich auszahlen.

Was wir im Haushalt 2017/18 erreicht haben

Der Haushalt ist beschlossen. Zeit ein Ré­su­mé zu ziehen.
Was wir im Haushalt 2017/18 erreicht haben

Da ging sogar mehr, als wir selber anfangs gedacht hätten! Ganz oben auf unserer Wunschliste standen, wie schon vor zwei Jahren, der 2. Bauabschnitt des Skateparks im Dietenbach (200.000 EUR), ein Zuschuss für’s ArTik, der nun den Namen auch verdient (jeweils 25.000 EUR Renovierungszuschuss und Planungszuschuss, sowie 22.000 EUR jährlich extra für Miete), die Schaffung der Stelle eines/r Popbeauftragten (25.000 EUR jährl.) und die Einrichtung pädagogischer Stadtführungen für SchülerInnen zur Antisemitismusprävention (20.000 EUR für beide Jahre). Diese Projekte sind nun alle beschlossen.

Die Anträge der JPG-Fraktion für den Doppelhaushalt 2017/2018

Pressemitteilung vom 28.02.2017
Die Anträge der JPG-Fraktion für den Doppelhaushalt 2017/2018

Der diesjährige Doppelhaushalt hat die JPG-Fraktion, wie auch andere Fraktionen, vor eine besondere Herausforderung gestellt. Für die JPG-Fraktion war von Anfang an klar, dass dieser Haushalt nicht ohne Veränderungen verabschiedet werden kann. Neben zu geringer Förderung vieler Vereine und Institutionen im Sozial-, Jugend-, Kultur und Migrationsbereich sind insbesondere die Kürzungen über mehrere Millionen Euro in den Bauunterhaltungspauschalen für Schulgebäude, Ingenieursbauwerke und Schulsporthallen nicht vertretbar.

Der Forderungskatalog der IG subKultur

Amtsblattartikel vom 24.2.2017
Der Forderungskatalog der IG subKultur

Die JPG-Fraktion freut sich sehr über das Interesse, mit dem der erste Kongress der Interessengemeinschaft subKultur aufgenommen wurde, und bedankt sich bei allen AkteurInnen für ihr außerordentliches Engagement. Im Rahmen dieses Kongresses haben Freiburger Kulturschaffende einen Forderungskatalog erarbeitet, den die JPG-Fraktion voll unterstützt.
Zentral ist die Forderung nach der Schaffung der Stelle eines/einer Popbeauftragten.

Ein Kongress für die Subkultur

Amtsblattartikel vom 10.02.2017
Ein Kongress für die Subkultur

Freiburgs alternativer Kunstszene, der Musikszene, sowie dem Nachtleben insgesamt geht es schlecht. Das Ausgehverhalten der Leute hat sich geändert, Clubs machen zu, Angebot und Nachfrage sind gleichermaßen auf dem Rückzug. Die Subkultur erlebt gerade eine Rezession. Sicher ist dies kein Freiburg-spezifisches Phänomen, aber es gibt Gründe, warum es Freiburg besonders hart trifft. Allen voran die hohen Mieten.

Nachfrage zur Liste Gaststätten mit erhöhter Beschwerdelage

Antwortschreiben der Verwaltung vom 26.1.2017
Nachfrage zur Liste Gaststätten mit erhöhter Beschwerdelage

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrter Herr Stadtrat Waldenspuhl,

Ihre Anfragen vom 03.11.2016 sowie vom 01.12.2016 zu Art und Umfang der Gaststättenkontrollen sowie den Gaststätten mit erhöhter Beschwerdelage habe ich von Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon zur zuständigen Beantwortung erhalten.

Den Sachverhalt habe ich durch das Amt für öffentliche Ordnung prüfen lassen. Nach den mir vorliegenden Informationen kann ich zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen:

Aufgabenbereich des Gaststättenkontrolldienstes

Antwortschreiben der Verwaltung vom 26.1.2017
Aufgabenbereich des Gaststättenkontrolldienstes

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrter Herr Stadtrat Waldenspuhl,

Ihre Anfragen vom 03.11.2016 sowie vom 01.12.2016 zu Art und Umfang der Gaststättenkontrollen sowie den Gaststätten mit erhöhter Beschwerdelage habe ich von Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon zur zuständigen Beantwortung erhalten.

Den Sachverhalt habe ich durch das Amt für öffentliche Ordnung prüfen lassen. Nach den mir vorliegenden Informationen kann ich zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen:

Neuer Stadtteil Dietenbach - Jugendbeteiligung, Schule, Wohnraum und mehr

Lukas Rede zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Dietenbach
Neuer Stadtteil Dietenbach - Jugendbeteiligung, Schule, Wohnraum und mehr

Liebe Anwesenden,

die nächsten Beschlüsse sind wichtige Schritte auf dem Weg zum neuen, für unsere Stadt und die Wohnsituation wichtigen Stadtteil Dietenbach. Dieser neue Stadtteil ist ein weiterer Meilenstein Freiburgs Stadtentwicklung und vor der Sanierung der Staudingerschule, der Verwaltungskonzentration, dem neuen Quartier Gutleutmatten oder dem SC-Stadion unser momentan größtes Projekt. Auf bisherigen landwirtschaftlichen Flächen sollen 5.500 Wohneinheiten für bis zu 12.700 Einwohnerinnen und Einwohner entstehen.

Freiburg stimmt ein – „Schirmherrschaft“ und Sponsoring

Antwortschreiben der Verwaltung vom 2.8.2016
Freiburg stimmt ein – „Schirmherrschaft“ und Sponsoring

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich darf Bezug nehmen auf Ihr Schreiben vom 30.06.2016 und an die Zwischennachricht des Oberbürgermeisters vom 05.07.2016.

In Abstimmung mit meinem Kollegen, Herrn Neideck, beantworten wir hiermit Ihre Fragen wie folgt:

1. Auf welchen Wegen unterstützt die Stadt die Veranstalter bzw. übt der Oberbürgermeister
die „Schirmherrschaft“ aus?

Anfrage zu Freiburg stimmt ein

"Schirmherrschaft" und Sponsoring
Anfrage zu Freiburg stimmt ein

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon,

am Sonntag, den 19.6.2016 fand das stadtweite Festival „Freiburg stimmt ein“ zum 6. Mal seit 2011 statt. Das Festival hat erneut deutlich gemacht, welch enormes Potenzial die Freiburger Musikszene jenseits der Bereiche Klassik und Jazz hat.