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Ein Ort des Gedenkens muss dem Geschehenen angemessen sein

Amtsblattartikel vom 06.07.2018
Ein Ort des Gedenkens muss dem Geschehenen angemessen sein

Der Brunnen auf dem Platz der alten Synagoge kommt nicht aus den Schlagzeilen. Seit der Eröffnung des Platzes vor knapp einem Jahr ist klar, dass es hier ein Interessenkonflikt gibt. Auf der einen Seite FreiburgerInnen und TouristInnen, die bei warmen Temperaturen Abkühlung suchen, und auf der anderen Seite Freiburger BürgerInnen und TouristInnen, die sich der historische Dimension und des Charakters des Brunnens als Gedenkort bewusst sind. Darunter befinden sich nicht wenige, die als Nachfahren einen persönlichen und emotionalen Bezug zu diesem geschichtsträchtigen Ort haben.

Perspektive Schattenparker im Eselswinkel

Anfrage an die Verwaltung vom 05.07.2018
Perspektive Schattenparker im Eselswinkel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,
sehr geehrter Herr Baubürgermeister Prof. Dr. Haag,

uns erreichten Sorgen um das Fortbestehen von Schattenparker e.V. an ihrem Standort im Eselswinkel, Flurstück 8790/13, nach dem Jahr 2019. Der Vertrag endet am 31.08.2019, demnach liegen Befürchtungen im Raum, dass im Februar 2019 eine Kündigung erfolgen könnte.

Ferner verweisen wir gerne auf die Präambel des bestehenden Vertrages zwischen der Stadt Freiburg und Schattenparker e.V. Darin heißt es:

CSD goes Kajo - Ein Sieg für die Vielfalt, ein Fehlstart für den neuen Ordnungsbürgermeister

Amtsblattartikel vom 22.06.2018
CSD goes Kajo - Ein Sieg für die Vielfalt, ein Fehlstart für den neuen Ordnungsbürgermeister

Noch in der Hauptausschusssitzung diesen Montag erteilte Finanz-, Sicherheits- und Ordnungsbürgermeister Stefan Breiter (CDU) dem Anliegen von Gemeinderat und den Organisator*innen des Christopher-Street-Days (CSD) eine Absage – in dem Wissen, dass man voraussichtlich vor dem Verwaltungsgericht unterliegen werde. Diese offen geäußerte Erwartung hat sich am späten Mittwochnachmittag bestätigt. Das Gericht entschied, dass den Organisator*Innen die Kaiser-Joseph-Straße (Kajo) für die Paraderoute nicht verwehrt werden dürfe.

Arbeit des kommunalen Vollzugsdienstes

Antwortschreiben der Verwaltung vom 08.01.2018
Arbeit des kommunalen Vollzugsdienstes

Sehr geehrte Frau Stadträtin Stein,
sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,

Ihre Anfrage vom 27.11.2017 zur Arbeit des kommunalen Vollzugsdienstes (VD) habe ich von Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon zur zuständigen Prüfung und Beantwortung erhalten. Auf der Grundlage der mir vorliegenden Informationen des Amtes für öffentliche Ordnung kann ich Ihre Fragen wie folgt beantworten:

Skateboarding auf dem Platz der Alten Synagoge

Antwortschreiben der Verwaltung vom 19.01.2018
Skateboarding auf dem Platz der Alten Synagoge

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO der Fraktion Unabhängige Listen vom 01.12.2017 sowie die Anfragen der CDU-Fraktion vom 01.12.2017 und der Fraktionsgemeinschaft JPG vom 11.12.2017 zum Skateboarding auf dem Platz der Alten Synagoge habe ich zur zuständigen Prüfung und Beantwortung erhalten. Die zuständigen Ämter haben die Sachverhalte und konkreten Fragen zwischenzeitlich geprüft. Anhand der mir vorliegenden Informationen kann ich dazu wie folgt Stellung nehmen:

Reinigungsgebühren CSD- und Rosenmontagsumzug 2017

Antwortschreiben der Verwaltung vom 08.01.2018
Reinigungsgebühren CSD- und Rosenmontagsumzug 2017

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Mörchen,
sehr geehrte Frau stellv. Fraktionsvorsitzende Stein,
sehr geehrter Herr Stadtrat Schmidt,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 18.12.2017.

Nach Rücksprache mit der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg GmbH können wir Ihnen mitteilen, dass die Kosten für das Beseitigen von Verunreinigungen des Rosenmontagsumzuges 2017 über die Stadt Freiburg dem Garten und Tiefbauamt in Rechnung gestellt wurden.

Mit freundlichen Grüßen

gez. G. Stuchlik
Bürgermeisterin

Anti-Graffiti-Kampagne: Wir sind dabei, einen Haufen Geld zu verbrennen

Sergios Rede zum Antrag von CDU, SPD, FL/FF und Freie Wähler im Gemeinderat vom 12.12.2017
Anti-Graffiti-Kampagne: Wir sind dabei, einen Haufen Geld zu verbrennen

Liebe Anwesenden,

das Geld, welches die Stadt in die Hand nehmen will, um unter anderem Privateigentümern die Hausfassaden zu streichen, wurde nicht im Haushalt eingestellt. Das hindert scheinbar nicht daran, es im Kampf gegen sprichwörtliche Windmühlen aus dem Fenster zu schmeißen.

Arbeit des kommunalen Vollzugsdienstes

Anfrage an die Verwaltung vom 27.11.2017
Arbeit des kommunalen Vollzugsdienstes

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Neideck,

seit dem 4.10.2017 ist der sog. kommunale Vollzugsdienst (VD) in Freiburg tätig. Aktuell ergeben sich für unsere Fraktion eine Reihe von Fragen, die wir auf diesem Weg gerne klären würden.

Das Jubiläumsfest braucht Ecken und Kanten

Simons Rede zum Thema "Stadtjubiläum 2020"
Das Jubiläumsfest braucht Ecken und Kanten

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister,

die Konzeption des Stadtjubiläums hat ja nicht besonders gut angefangen. Die Posse um die Intendantin Mundel haben in Teilen der Freiburger Bevölkerung für reichlich Unmut gesorgt. Nach der Entscheidung des Gemeinderates für eine Budgetierung auf 3 Millionen und diverser Sitzungen der Begleitgruppe, sind wir nun beim zweiten Versuch.

Wir haben im GuT zu wenig Personal, um die wichtigen Projekte zur Barrierefreiheit umzusetzen

Monikas Rede zur Barrierefreiheit im öffentlichen Raum im Gemeinderat vom 14.11.2017
Wir haben im GuT zu wenig Personal, um die wichtigen Projekte zur Barrierefreiheit umzusetzen

Herr Oberbürgermeister, 

meine Damen, Herren und anderen Menschen,

vielen Dank für diese umfangreiche und detaillierte Vorlage, in der die Maßnahmen der nächsten Zeit dargestellt sind. 

Diese Maßnahmen sehen mit dem Budget von 550.000€ nach viel aus. 
Wer sich aber einen Kopf darüber macht, worum es eigentlich geht, weiß, dass es beileibe nicht zu viel ist. Es sind keine Luxusprojekte, die wir ohne Probleme noch ein bisschen weiter verschieben könnten.

Wieviel ist uns die Sicherheit der Frauen und Mädchen in Freiburg wert?

Monikas Rede zur Einführung eines Frauennachttaxis im Gemeinderat vom 14.11.2017
Wieviel ist uns die Sicherheit der Frauen und Mädchen in Freiburg wert?

Herr Oberbürgermeister, 

meine Damen, Herren und anderen Menschen,

heute beschließen wir - nach einer zu langen Pause ohne ein Frauentaxi - endlich wieder ein Frauennachttaxi. Das ist sehr erfreulich. Haben dadurch Frauen doch endlich wieder die Möglichkeit, sich nachts sicher nach Hause bringen zu lassen.  Allerdings gibt es in diesem Zusammenhang und bei diesem Konzept einige Wermutstropfen.

Anti-Graffiti-Kampagne abgesetzt

Unser Amtsblattartikel vom 27.10.2017
Anti-Graffiti-Kampagne abgesetzt

Vergangenen Dienstag konnten wir mit einer Mehrheit im Gemeinderat die geplante Anti-Graffiti-Kampagne der Stadt vorerst absetzen. Das Geld, welches die Stadt in die Hand nehmen will, um u.a. Privateigentümern die Hausfassaden zu streichen, wurde nicht im Haushalt eingestellt. Jedoch besteht weiterhin die Absicht, es im Kampf gegen sprichwörtliche Windmühlen aus dem Fenster zu schmeißen. Vielleicht hilft eine Vorberatung im KJHA, um das Verständnis um die Jugendkultur Graffiti zu erweitern, von der die Entwickler dieser Kampfkampagne keine Ahnung zu haben scheinen.

Das Popbüro ist besetzt

JPG-Amtsblattartikel vom 13.10.2017
Das Popbüro ist besetzt

Seit zwei Wochen hat Freiburg nun erstmalig einen Popbeauftragten und wir gratulieren Tilo Buchholz zu seiner Ernennung. In seiner neuen Position wünschen wir ihm viel Erfolg und freuen uns auf eine konstruktive und lebendige Zusammenarbeit. Wir freuen uns zudem, dass der Zeitplan für die Besetzung eingehalten wurde, sodass die Stelle noch dieses Jahr ihre Arbeit aufnehmen konnte.

Pumptrack Freiburg

Antwortschreiben der Verwaltung auf unsere gemeinsame Anfrage mit der UL vom 25.09.2017
Pumptrack Freiburg

Sehr geehrte Frau Vogel,
sehr geehrter Herr Möhrchen,
sehr geehrter Herr Schmidt,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 12.08.2017, in dem Sie nach dem aktuellen Sachstand zum Thema "ein Pumptrack in Freiburg" fragen.

Zu Ihren Fragen möchte Ich Ihnen wie folgt antworten:

Zu 1.: Wie steht die Stadtverwaltung grundsätzlich zum Vorhaben, in Freiburg an möglichst zentraler Stelle einen Pumptrack zu errichten?

Auslastung Schulsporthallen (Zusatz)

Antwortschreiben der Verwaltung vom 25.07.2017
Auslastung Schulsporthallen (Zusatz)

Sehr geehrter Herr Mörchen,
vielen Dank für Ihre Mail vom 03.07.2017, die sich auf Ihre Anfrage vom 31.03.2017 an den Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon und die Antwort von Herrn Bürgermeister Dr. Haag vom 26.05.2017 bezieht.

Ihre damalige Frage nach der Möglichkeit, ein Chipkartensystem zur Vergabe von Schulsportanlagen an Dritte nach Unterrichtsende einzuführen haben Sie konkretisiert:

Umgang der Stadtverwaltung und des Amtes für öffentliche Ordnung mit dem CSD

Antwortschreiben der Verwaltung vom 01.08.2017
Umgang der Stadtverwaltung und des Amtes für öffentliche Ordnung mit dem CSD

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrte Frau Stadträtin Stein,

Ihre Anfrage vom 07.07.2017 zum Umgang der Stadt Freiburg mit dem Christopher Street Day (CSD) habe ich von Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon zur zuständigen Beantwortung erhalten. Den Sachverhalt habe ich durch das zuständige Amt für öffentliche Ordnung sowie das Haupt- und Personalamt prüfen lassen. Nach den mir vorliegenden Informationen aus den Fachämtern kann ich zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen.

Mit unglaublich langsamem Tempo auf einem guten Weg

Monikas Rede zum Aktionsplan Inklusion im Gemeinderat vom 11.07.2017
Mit unglaublich langsamem Tempo auf einem guten Weg

Herr Oberbürgermeister, 
meine Damen und Herren,

Inklusion ist in den letzten Jahren in vielen Köpfen - außerhalb des Rathauses - aber auch in der Verwaltung angekommen. 

Daher kann ich tatsächlich sagen, dass wir uns auf einem guten Weg befinden. Leider bewegen wir uns in unglaublich langsamem Tempo auf diesem guten Weg, da das Tempo auch davon bestimmt wird, dass die Umsetzung vieler Maßnahmen Geld kostet.

Die Lage im Sedanviertel

Anfrage an die Verwaltung vom 11.07.2017
Die Lage im Sedanviertel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon,