Bauunterhalt der Freiburger Schulen

Antwortschreiben der Verwaltung vom 17.3.2017
Bauunterhalt der Freiburger Schulen

Sehr geehrte Frau Stein, sehr geehrter Herr Mörchen,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 01.02.2017, das Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon zu Beantwortung an mich weitergeleitet hat. Mit Unterstützung durch das Amt für Schule und Bildung (zu Frage 2 und 3) beantworte ich Ihre Fragen gerne wie folgt:

Zu 1: Von welchem Betrag auf welchen Betrag hat sich der Bauunterhalt für Freiburger Schulgebäude vom letzten DHH zu diesem DHH verringert?

Insgesamt standen im Bauunterhalt (jeweils ohne Übertragungen aus dem vorherigen Doppelhaushalt, und ohne die Bauunterhaltungspauschalen) im DHH 2015/16 rd. 28 Mio. € zur Verfügung. In diesem DHH 2017/18 stehen vorbehaltlich der Zustimmung des Gemeinderates 17,7 Mio. € zur Verfügung. Der Anteil für Schulen beträgt daraus rd. 75%. Siehe hierzu die Anlage mit der Darstellung der Bauunterhaltungspauschale von 2007 bis 2018.
Ergänzend hierzu werden auch Aufwendungen für die Sanierung von Schulen im Rahmen der Investitionsvorhaben getätigt, wie z.B. aktuell bei der Sanierung der Adolf-Reichwein-Schule.

Zu 2: Pro Jahr sind für den IT-Ausbau an Schulen 125.000 € eingestellt. Wie lange dauert es, bis alle Schulen ausgestattet sind, wenn wir dieses Tempo beibehalten?

Die Modernisierung der technischen IT-Infrastruktur in den Schulgebäuden stellt die Stadt Freiburg in den nächsten Jahren vor große finanzielle Herausforderungen. Grundinfrastrukturen sind in den weiterführenden und beruflichen Schulen vorhanden bzw. werden im Rahmen von Generalsanierungen oder Neubauten (z.B. Neubau der Staudinger Schule) hergestellt. Allerdings müssen diese dringend an zeitgemäße digitale Lern- und Arbeitsumgebungen angepasst werden. In den Grundschulen und sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren sind Erstinvestitionen in die Digitalisierung unaufschiebbar.

Der Auf- bzw. Ausbau von strukturierten Gebäudeverkabelungen mit EDV-Zentralen, Unterverteilern und Vollvernetzung aller Schulräume sowie ausreichender Stromversorgung wird mehrere Millionen kosten.

Mögliche Finanzhilfen von Bund und Land aus Förderprogrammen für Schulbaumodernisierungen werden die notwendigen Investitionen voranbringen können, aber bei Weitem nicht vollenden. Die Stadt Freiburg muss über mehrere Jahre hinweg in die Verbesserung der IT-Infrastruktur, auch im Rahmen kommunaler Anteilsfinanzierung für förderfähige Maßnahmen, investieren. Aufgrund der kontinuierlichen technischen Entwicklung ist nicht nur der Aufbau, sondern auch die Aufrechterhaltung bzw. Aktualisierung der IT-Gebäudeinfrastruktur zudem mittelfristig finanziell abzusichern.

Zu 3: Für den Ausbau der Cafeterien wurde auch deutlich weniger eingestellt – wie lange dauert es, bis alle Schulen mit einer Cafeteria ausgestattet sind, wenn wir daran nichts ändern?

Das Amt für Schule und Bildung hat bisher pro Doppelhaushalt 1,2 Millionen Euro jährlich als Planungsgrundlage für einen entsprechend den Standards für Schulverpflegung angemessenen Ausbau sowie den Umbau von Schulräumen als Planungsgrundlage beantragt. Diese Baumittel dienen nicht ausschließlich dem Bau von Cafeterien, sondern auch dem Neubau/Umbau von Betreuungsräumen. Da der Betreuungsbedarf an fast allen Freiburger Schulen im Rahmen der Schulkindbetreuung stark zunimmt, muss auch hier in Raumressourcen investiert werden. Im Entwurf des Doppelhaushalts 2017/18 sind hierfür insgesamt 600.000 Euro vorgesehen.

An den Freiburger Schulen gibt es derzeit 32 Cafeterien von 69 allgemeinbildenden Schulen (inkl. der beruflichen Schulen), in denen das Mittagessen im von der Stadt definierten Standard (Cook&Chill-Verfahren) angeboten werden kann. In diesen Cafeterien sind auch alle notwendigen Räume (Verteilerküche, Spülküche, Kühllager, Trockenlager, Personalräume etc.) vorhanden. Aufgrund der Steigerung der Essenszahlen sind an einigen dieser Schulen die vorhandenen Räumlichkeiten jedoch bereits wieder beengt.

In allen anderen Schulen, in denen es eine Schulverpflegung gibt, sind Verpflegungssituationen unterschiedlichster Ausprägung eingerichtet worden. So gibt es z.B. Lösungen, bei denen das Essen in Form von Warmverpflegung durch den Caterer angeliefert und ausgegeben wird und in der Schule lediglich eine Spülküche vorhanden ist. Eine Einschätzung, wie lange die Umrüstung dieser Essenslösungen zu Cafeterien mit den oben aufgeführten Standards mit den Baumitteln der Schulkindbetreuung dauern würde, ist nicht verlässlich darzustellen.

Jede Schule muss als Einzelfall betrachtet werden. Teilweise könnten bestehende, aber nicht mehr genutzte Räume (z. B. bei der Reinhold-Schneider-Schule nach Auslaufen des WRS-Zweiges) verwendet, teilweise müssten Cafeterien neu errichtet werden (z. B. an der Lorettoschule). Außerdem ist je nach Schule und Schülerzahl der Flächenbedarf für eine Cafeteria, gerade im Speisesaal, sehr unterschiedlich. All diese Faktoren verursachen unterschiedlich hohe Kosten, die erst durch Planungen abzuschätzen sind.

Zudem werden Cafeterien teilweise auch im Rahmen von Schulsanierungen (z. B. Theodor-Heuss-Gymnasium) oder -erweiterungen (z. B. Pestalozzi-Schulen) errichtet, die dann nicht aus den Baumitteln für die Schulkindbetreuung, sondern aus dem schulbezogenen Einzelvorhaben finanziert werden.

Aufgrund der bisher gemachten Erfahrungen muss für eine Cafeteria im beschriebenen Standard mit Kosten von ca. 750.000 Euro aufwärts gerechnet werden. Teilweise ist es jedoch auch möglich, mit 300.000 Euro eine Zwischenlösung zu bauen, die abhängig von den Essenszahlen ausreicht und/oder später zur Cafeteria um-/ausgebaut werden kann.

Aufgrund der Kostenvolumina, die von Vorhaben zu Vorhaben anfallen, sind bei einer Pauschale von 300.000 Euro pro Jahr nur kleinschrittige Lösungen umzusetzen.

Zu 4: Wie hoch ist der Sanierungsbedarf in Schulen bezüglich der sanitären Einrichtungen? Bitte schlüsseln Sie die Antwort sowohl nach Schulen auf, als auch danach, wann genau geplant ist, diese zu sanieren.

Im Haushaltsplan sind hierfür keine gesonderten Mittel vorgesehen. Sanitäre Einrichtungen werden aus den allgemeinen Bauunterhaltungsmitteln saniert.
Ein Sanierungsplan für Toilettenanlagen wurde bisher vom GMF nicht erstellt. Ein solcher Plan würde auch keine Verbesserung der aktuellen Situation herbeiführen. Die Sanierung von sanitären Anlagen wird entsprechend dem baulichen Erfordernissen laufend durchgeführt. So wurden in den letzten 10 Jahren insgesamt 5,5 Mio. € in die insgesamt rd. 900 Toilettenanlagen investiert, wobei bei dieser Summe die im Rahmen der Generalsanierungen durchgeführten Sanierungen von Toilettenanlagen nicht enthalten sind. Doch auch ältere Anlagen sind durchweg in einem gebrauchsfähigen Zustand, einzelne Objekte (Waschbecken, Toilettensitze,…) werden bei Bedarf im Rahmen der laufenden Bauunterhaltung erneuert.

Tatsächlich erhält das Gebäudemanagement nur etwa 1 x im Quartal eine Beschwerde über den baulichen Zustand der Sanitäranlagen. Etwa 2 x pro Monat gibt es Beschwerden über den unzureichenden Reinigungszustand, der sich bedingt durch das Nutzerverhalten trotz täglicher Reinigung hin und wieder einstellt.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Martin Haag
Bürgermeister