Slalomon dreht Pirouette um den Mooswald

Pressemitteilung der JPG-Fraktion vom 20.11.2017
Slalomon dreht Pirouette um den Mooswald

Die Fraktionsgemeinschaft Junges Freiburg / Die PARTEI / Grüne Alternative Freiburg (JPG-Fraktion) ist tief enttäuscht vom Verhalten des Oberbürgermeisters Salomon, die mögliche Bebauung im Mooswald West im Rahmen eines offensichtlichen Wahlkampfmanövers zur Disposition zu stellen. Wie der gültige Gemeinderatsbeschluss besagt, wartet die JPG-Fraktion zunächst die Ergebnisse des beauftragten Gutachtens ab.

Dazu Stadtrat Simon Waldenspuhl:

Mit der Bewertung dieser Fläche im Mooswald West, ohne dass ein Gutachten vorliegt, hat der OB seine Kompetenzen deutlich überschritten. Damit untergräbt er den bestehenden Gemeinderatsbeschluss.“

Der JPG-Fraktion ist mehr als bewusst, dass die Wohnungsnot in Freiburg mit das drängendste soziale Problem darstellt, welches eine sinnvolle, langfristige Planung erfordert.

Monika Stein, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, dazu:

Die Aussage des OBs, man könne nicht auf Dauer jedem Bedarf hinterherbauen, ist ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, die in Freiburg größte Probleme haben, sich mit bezahlbarem Wohnraum zu versorgen.“

Lukas Mörchen, Fraktionsvorsitzender, ergänzt :

Wie man so fernab der Freiburger Realität argumentieren kann, ist uns ein Rätsel. Wir erwarten vom Oberbürgermeister, dass er umgehend zur Sachpolitik zurückkehrt.“

Stadtrat Sergio Schmidt zieht folgendes Fazit:

Mit diesem billigen Wahlkampfmanöver möchte sich Salomon als Retter des Mooswaldes inszenieren. Dabei verlässt er sich darauf, dass der Gemeinderat der Verantwortung zur Schaffung neuen Wohnraums im Falle eines positiven Gutachtens so oder so gerecht wird.“

Die JPG-Fraktion steht weiterhin ein für eine bedarfsorientierte Stadtpolitik, welche sich an Fakten orientiert. Bei solchen grundlegenden Themen muss Politik die Interessen der gesamten Stadtgesellschaft im Blick haben.