Perspektive Schattenparker im Eselswinkel

Anfrage an die Verwaltung vom 05.07.2018
Perspektive Schattenparker im Eselswinkel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,
sehr geehrter Herr Baubürgermeister Prof. Dr. Haag,

uns erreichten Sorgen um das Fortbestehen von Schattenparker e.V. an ihrem Standort im Eselswinkel, Flurstück 8790/13, nach dem Jahr 2019. Der Vertrag endet am 31.08.2019, demnach liegen Befürchtungen im Raum, dass im Februar 2019 eine Kündigung erfolgen könnte.

Ferner verweisen wir gerne auf die Präambel des bestehenden Vertrages zwischen der Stadt Freiburg und Schattenparker e.V. Darin heißt es:

„Auch weiterhin soll zur selbstbestimmten Entwicklung sozialer und kultureller Wohn- Lebens- und Arbeitsprojekte ein Konzept für den Themenbereich "alternatives Leben und Wohnen" von Bewohnern und der Stadt gemeinsam entwickelt werden, das die Suche nach einem geeigneten dauerhaften Standort mit einbezieht, auch unter der Berücksichtigung einer privaten Lösung.“

Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Beabsichtigt die Stadtverwaltung eine Verlängerung des Vertragsverhältnisses mit Schattenparker e.V. über das Jahr 2019 hinaus?
  2. Existieren seitens der Stadtverwaltung anderweitige Überlegungen oder Pläne für das Flurstück 8790/13 für den Zeitraum nach 2019?
    1. Falls ja, wie beabsichtig die Stadtverwaltung die in der Präambel des Vertrages festgeschriebene Zusicherung nach einem dauerhaften Standort für „alternatives Leben und Wohnen“ einzuhalten?
  3. Findet die ebenfalls in der Präambel zugesicherte Kommunikation zwischen Stadtverwaltung und Schattenparkern e.V. entsprechend geltender Vereinbarung statt?
    1. Über welchen Kanälen und in welcher Regelmäßigkeit findet diese Kommunikation zwischen Schattenparkern e.V. und der Stadtverwaltung satt?

Für eine Beantwortung sind wir Ihnen und Ihren Mitarbeiter*Innen zu Dank verpflichtet.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Lukas Mörchen / Fraktionsvorsitzender JPG
Monika Stein / Stellv. Vorsitzende JPG