Es sind altbekannte Bedürfnisse, die sich hier zeigen

Simons Rede zum Platz der alten Synagoge im Gemeinderat vom 10.07.2018
Es sind altbekannte Bedürfnisse, die sich hier zeigen

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte VertreterInnen der beiden jüdischen Gemeinden,

Die Geschichte des Brunnens ist hinlänglich bekannt und gut aufgearbeitet. Auch die Frage wer in der Vergangenheit was falsch gemacht hat, die ja im Hauptausschuss nochmal aufkam, muss man nicht mehr stellen. Dazu gab es ja hier im Haus auch schon genug Debatten.

Festhalten kann man aus meiner Sicht, dass das Bewusstsein für die Sensibilität des Ortes nicht genug vorhanden war. Weder bei den Funden der Steine noch in den ersten Reaktionen auf die Planscherei im Brunnen. Das gilt für die Stadtverwaltung aber auch für Teile der Freiburger Öffentlichkeit. Heute sollten wir aus der Debatte um den Brunnen etwas formen, was verhindert, dass sich solche unsensiblen Vorgänge wiederholen.

Der erste Schritt in die richtige Richtung war das Dialogverfahren mit den beiden jüdischen Gemeinden. Dieses verlief gut. Die Vorschläge der Verwaltung und der jüdischen Gemeinden, wie das Einrichten eines NS Dokumentationszentrums oder die Nachbildungen der Synagoge, können wir als JPG Fraktion so mittragen. Wir freuen uns, dass dieses Verfahren bei der Stadtverwaltung das Bewusstsein für Erinnerungsarbeit geschärft hat und möchten uns an dieser Stelle bei allen TeilnehmerInnen an dem Verfahren herzlich für die konstruktive Arbeit bedanken.

Lassen Sie mich noch ein paar Sätze zu der Debatte um den Brunnen sagen, die sich hier und in der Öffentlichkeit entspannt. Denn ich glaube da können wir viel für zukünftige Erinnerungsarbeit mitnehmen.

Wie Sie wissen, gab es gestern ein Video der Badischen Zeitung mit einer Bürgerbefragung. Zwei junge Menschen stehen vor der Kamera und sagen zwei Sätze, die ich exemplarisch nutzen will, um meine Analyse auf den Punkt zu bringen. Der erste Satz ist von einem jungen Mann. Er sagte sinngemäß „Die Planschenden erfreuen sich an dem Denkmal“.

Beim tieferen Einstieg in die Materie ist man schnell beim Kern des Problems. Der Brunnen steht ja auf dem Platz nicht, weil er nett aussieht und Abkühlung verspricht. Dieser Brunnen steht dort, weil sich das deutsche Volk und auch die Freiburger 1938 dazu entschieden, dass es in Ordnung ist Juden in Konzentrationslager zu stecken, ihren Besitz zu plündern und ihre Synagoge anzuzünden. Ein Aspekt der objektiv historisch wahr ist, egal wie man persönlich dazu steht. Sich nun daran zu erfreuen, dass wir dank unserer wegschauenden Vorväter diesen erfrischenden Brunnen dort stehen haben beinhaltet ein grausamen Zynismus. Ebenso steht er für ein Bedürfnis. Und das ist ein altbekanntes. Man will und kann dank dem Brunnen, dem grausamsten Kapitel der bisherigen Weltgeschichte nun etwas Positives abgewinnen.

Dieser junge Mann hat das hoffentlich nicht im Kopf gehabt, als er diese Zeile in die Kamera sagte, das will ich ihm auch nicht unterstellen. Aber trotzdem schwingt diese zynische Logik mit. Sie schwingt mit in dem Bedürfnis, diesen Ort mit Leben zu füllen, sie schwingt mit in der Haltung, einen Gedenkort zu wollen, an dem die Leute gerne Zeit verbringen, und sie schwingt mit bei denen, die ihr individuelles Bedürfnis nach ein bisschen Spaß über die authentische und objektive Geschichte dieses Ortes stellen.

Es ist deshalb ein altbekanntes Bedürfnis, da es schon oft geäußert wurde. Aber nicht von StudentInnen, die gerne planschen, sondern man kennt das vom Stammtisch. „Es war ja nicht alles schlecht unter Hitler“ tönt es nach ein paar Bier gerne durch die Runde. Eine revisionistische Einstellung geäußert von Menschen, die am liebsten die deutsche Geschichte wieder rein waschen wollen. Die sich sehnen nach einer starken nationalen Identität, heute politisch repräsentiert durch einen Gauland oder einen Höcke. Denn wie die Studierenden im Video suchen auch diese nach etwas positivem, das sie dem dunklen Kapitel abgewinnen können.

Auf den ersten Blick haben viele der FreiburgerInnen, die den Brunnen trotz des Wissens um die Geschichte nutzen, eine andere Intention und nichts zu tun mit dem völkischen Flügel der AfD. Das will ich auch nicht behaupten, aber wir dürfen bei dieser Debatte eins nicht vergessen: Der Grund warum dieser Brunnen hier nun steht, der Antisemitismus, ist immernoch trauriger und leider fester Bestandteil unserer heutiger Gesellschaft. Auch dank einer solchen Geschichtspolitik der AfD.

Gerne erinnere ich daran, dass auch jüdische Kinder und Jugendliche in Freiburg in ihrer Schulzeit mit Antisemitismus konfrontiert werden. Und natürlich triggern solche Debatten diese Antisemiten. Da können Sie mal Frau Katz fragen, wie die Stimmung in der Bevölkerung ist. Da werden die Juden jetzt plötzlich wieder als Störenfriede wahrgenommen, die den Kindern den Ort zum Planschen wegnehmen wollen. Diese Kommentare bekommt man häufig zu lesen, wenn man mal in die Kommentarspalten der Badischen Zeitung schaut. Der Jude als Störenfried und ewiger Nörgler - auch ein altes antisemitisches Klischee.

Zurück zum Video. Seine Begleitung freut sich ebenfalls über die positive Stimmung am Denkmal, es würde ja auch die Aufmerksamkeit für den Inhalt des Denkmals erhöhen. Ein Satz der so ähnlich auch in einer Stellungnahme der Kirchen zu dem Brunnen stand: Man wolle ein Denkmal, zu dem die Leute gerne gehen. Auch das sollte in unseren Augen kein Ziel erinnerungspolitischer Arbeit sein. Denn es gibt wohl kaum einen Grund, weshalb man gerne zu einem Mahnmal geht, das dieses Kapitel der Geschichte beleuchtet. Die Erinnerungen an die Shoa sind schmerzlich und das hat auch seine Berechtigung. Die Menschen sollen zu einem solchen Denkmal gehen, um sich daran zu erinnern, zu welchen grausamen Taten unsere Vorfahren fähig waren. Wenn es dazu inzwischen Anreize geben muss, damit das passiert wäre, das ein weiteres erinnerungspolitisches Desaster.

Was wir also mitnehmen können aus der Debatte:

Erstens, der Wunsch die deutsche Geschichte zu relativieren ist weiter verbreitet, über alle politischen Meinungen hinweg und tief verankert in der Gesellschaft. Das muss gute erinnerungspolitische Arbeit im Blick haben.

Zweitens, es ist dringend notwendig, das historische Bewusstsein der Freiburger Bevölkerung zu schärfen. Dafür sind noch zusätzliche Anstrengungen notwendig und es ist gut, dass der Gemeinderat geschlossen hinter diesem Anliegen steht. Vielen Dank an die KollegInnen dafür.

Drittens, der Antisemitismus ist nicht verschwunden, sondern ein aktuelles Thema. Ohne diesen Aspekt verkommt Erinnerungsarbeit zur reinen Folklore.

Wir hoffen, dass dies im Freiburger politischen Bewusstsein angekommen ist und sind gespannt auf den Prozess zur Errichtung des NS Dokumentationszentrums. Dieser sollte nochmal genutzt werden, um mit der Freiburger Bevölkerung ausgiebig über eine Erinnerungspolitik zu debattieren, zum Beispiel im Rahmen eines Expertensymposiums. Wir sehen die Stadt da auf dem richtigen Weg und werden diesen gerne weiter kritisch-konstruktiv begleiten.