So haben wir im Gemeinderat am 11.12.2018 abgestimmt

Abstimmungsverhalten der JPG-Fraktion in der 15. Sitzung des Gemeinderates 2018
So haben wir im Gemeinderat am 11.12.2018 abgestimmt

Wie angekündigt wollen wir unser Abstimmungsverhalten in den jeweiligen Gemeinderatssitzungen konsequent mitteilen. Die hier aufgeführten Punkte beziehen sich auf jene, welche zur Abstimmung standen. Informationsvorlagen, nichtöffentliche, vertagte/abgesetzte Tagesordnungspunkte (TOPs), sowie von der Verwaltung übernommene Aufsetzungsanträge sind daher nicht aufgeführt.

  • TOP 3 - Beschlussfassung zum weiteren Verfahren
    h i e r :
    Interfraktioneller Antrag 'Sperrung der B 31 während des Stadtjubiläums / 'Dreisamboulevard'': Zustimmung
  • TOP 4 - Änderungen in der Zusammensetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und anderer Gremien: Zustimmung
  • TOP 5 - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
    h i e r : 
    Zusammensetzung der Ortschaftsräte: Zustimmung
  • TOP 6 - ÖPNV
    h i e r:
    Einführung eines Kurzstreckentarifs: Zustimmung Unser Prüfantrag mit der UL3 für eine Ausweitung auf 4 Stationen wurde von der Verwaltung übernommen. Zudem hielt Monika Stein hierzu einen Redebeitrag.
  • TOP 7 - Beteiligung der Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe GmbH & Co. KG
    h i e r :
    Beteiligung an neuer, regionaler Gesellschaft mit Schwerpunkt Klimaschutz/Digitalisierung: Zustimmung
  • TOP 8 - Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Freiburg: Zustimmung
  • TOP 9 - Klimaschutz
    h i e r : 
    Beitritt der Stadt Freiburg zum Verein 'CO2 Abgabe e.V.': Zustimmung
  • TOP 10/10.1 - Luftreinhalteplan Freiburg 2018 (Fortschreibung durch das Regierungspräsidium Freiburg)
    h i e r : 
    Beschluss der Position der Stadt Freiburg im Rahmen der Anhörung des Regierungspräsidiums Freiburg: Zustimmung Hierzu hielt Monika Stein einen Redebeitrag.
  • TOP 12 - Bericht über Angebote, Hilfen und die Barrierefreiheit in der Stadtverwaltung für Menschen mit Hörbehinderungen oder Gehörlosigkeit: Zustimmung Hierzu hielt Monika Stein einen Redebeitrag.
  • TOP 13 - Eigenbetrieb Friedhöfe mit Bestattungsdienst: Zustimmung
  • TOP 14/14.1 - 2. Finanzbericht 2018 und Genehmigung von außer- bzw. überplanmäßigen Auszahlungen: Zustimmung
  • TOP 15 - Errichtung eines Feuerwehrhauses für die Freiwillige Feuerwehr, Abteilung St. Georgen Zustimmung
  • TOP 16 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „4. Änderung Kronenstraße“, Plan-Nr. 4-17d (Wiehre) – Beschleunigtes Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB): Zustimmung
  • TOP 17 - Stadttunnel Freiburg
    h i e r :
    a) Sachstand der Planung
    b) Umleitung bei Sperrung einer Tunnelröhre: Monika Stein enthielt sich, ansonsten Zustimmung Hierzu hielt Lukas Mörchen einen Redebeitrag.
  • TOP 18 - Öffentliches Fahrradverleihsystem 
    h i e r :
    Genehmigung des Konzessionsvertrags mit der Freiburger Verkehrs AG: Zustimmung
  • TOP 19/19.1 - Herstellung der Durchgängigkeit der Dreisam beim Schwabentorwehr: Zustimmung
  • TOP 20 - Hochwasserschutz Bohrertal: Zustimmung
  • TOP 21 - Städtebauliche Sanierungsverfahren
    h i e r :
    Anträge und Sachstandsberichte für das Programmjahr 2019: Zustimmung
  • TOP 22 - Sanierungsverfahren Betzenhausen-Bischofslinde
    h i e r :
    Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets: Zustimmung
  • TOP 23 - 6. Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag Bebauungsplan Güterbahnhof Nord: Zustimmung
  • TOP 24 - Sanierung Haus der Jugend
    h i e r :
    Kostenfortschreibung: Zustimmung

JPG-Stadtrat Simon Waldenspuhl war aus persönlichen Gründen für die Teilnahme an der Sitzung entschuldigt.