So haben wir im Gemeinderat am 05.02.2019 abgestimmt

Abstimmungsverhalten der JPG-Fraktion in der 01. Sitzung des Gemeinderates 2019
So haben wir im Gemeinderat am 05.02.2019 abgestimmt

Wie angekündigt wollen wir unser Abstimmungsverhalten in den jeweiligen Gemeinderatssitzungen konsequent mitteilen. Die hier aufgeführten Punkte beziehen sich auf jene, welche zur Abstimmung standen. Informationsvorlagen, nichtöffentliche, vertagte/abgesetzte Tagesordnungspunkte (TOPs), sowie von der Verwaltung übernommene Aufsetzungsanträge sind daher nicht aufgeführt.

  • TOP 1 - Beteiligungsbericht 2018: Zustimmung Voraus gingen zwei getrennte Abstimmungen für die Bereiche Freiburger Stadtbau (Enthaltung) und Freiburger Flughafengesellschaft. (Ablehnung)
  • TOP 2 - Personalkostenanpassung für freie Träger im Kulturbereich im städtischen Haushalt (Initiiert durch den gemeinsamen Antrag von JPG mit den GRÜNEN): Zustimmung Den Antrag der UL3 lehnten Lukas Mörchen und Monika Stein ab, Simon Waldenspuhl enthielt sich. Sergio Schmidt befand sich zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Saal. Redebeitrag Simon Waldenspuhl.
  • TOP 3 - Geschlechtergerechtigkeit im Kulturbereich (Initiiert durch den gemeinsamen Antrag von JPG mit den GRÜNEN): Ohne Abstimmung Hierzu der Redebeitrag von Simon Waldenspuhl.
  • TOP 4 - Eigenbetrieb Stadtentwässerung Freiburg i.Br.: Zustimmung
  • TOP 5 - Mittelfristige Finanz- und Investitionsvereinbarung 2019 - 2022 zwischen der Stadt Freiburg und der Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe GmbH & Co. KG / Messe Freiburg Objektträger GmbH & Co. KG über Entwicklung der städtischen Verlustabdeckungen: Zustimmung Den Änderungsantrag der FDP haben wir abgelehnt.
  • TOP 6 - Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Gemeinderatswahl sowie die Ortschaftsratswahlen am 26. Mai 2019: Zustimmung
  • TOP 7 - Bildung des Gemeindewahlausschusses für den Bürgerentscheid Dietenbach am 24. Februar 2019: Zustimmung
  • TOP 8 - Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Wiesneckstraße“, Plan-Nr. 6-169 (Haslach) - beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
    h i e r :
    Verlängerung der Veränderungssperre: Zustimmung
  • TOP 9 - 22. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 – Güterbahnhof Nord 2. Teilabschnitt
    h i e r :
    a) Entscheidung über die im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Offenlage) eingegangenen Stellungnahmen
    b) Feststellungsbeschluss: Zustimmung
  • TOP 10 - Klimaanpassungskonzept (Handlungsfeld Hitze) als Fachkonzept für die räumliche Planung: Zustimmung
  • TOP 11 - Dach- und Fassadenbegrünung
    h i e r :
    Handlungsoptionen der Stadt Freiburg: Ohne Abstimmung. Sergio Schmidt hier mit einem Redebeitrag.
  • TOP 12 - Förderprogramm Holz- und Dachgeschossausbau: Zustimmung. Redebeitrag Lukas Mörchen
  • TOP 13 - Eigenbetrieb Neubau Verwaltungszentrum und Staudinger-Gesamtschule
    h i e r :
    Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2019/2020: Zustimmung
  • TOP 14 - Bebauungsplan „Stadtbahn Waldkircher Straße“, Plan-Nr. 2-111
    h i e r :
    a) Entscheidung über die im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Offenlage) eingegangenen Stellungnahmen
    b) Satzungsbeschluss: Zustimmung