So haben wir im Gemeinderat am 26.03.2019 abgestimmt

Abstimmungsverhalten der JPG-Fraktion in der 03. Sitzung des Gemeinderates 2019
So haben wir im Gemeinderat am 26.03.2019 abgestimmt

Wie angekündigt wollen wir unser Abstimmungsverhalten in den jeweiligen Gemeinderatssitzungen konsequent mitteilen. Die hier aufgeführten Punkte beziehen sich auf jene, welche zur Abstimmung standen. Informationsvorlagen, nichtöffentliche, vertagte/abgesetzte Tagesordnungspunkte (TOPs), sowie von der Verwaltung übernommene Aufsetzungsanträge sind daher nicht aufgeführt.

  • TOP 1 - Verpflichtung von Oberbürgermeister Martin W. W. Horn
  • TOP 2 - Resolution des Gemeinderats der Stadt Freiburg zur Seenotrettung Geflüchteter: Einstimmig verabschiedet
  • TOP 3 - Sicherheit und Prävention im öffentlichen Raum (Anträge der Fraktionen vom 05.11.2018, 12.11.2018 und 13.11.2018)
    h i e r :
    Umsetzungsbeschluss Neukonzeption FrauenNachtTaxi: Zustimmung
  • TOP 4 - Eigenbetrieb Stadtentwässerung 
    h i e r :
    Betriebsführungsvertrag mit der Firma bnNETZE GmbH 2019 - 2023: Zustimmung
  • TOP 5 - Eigenbetrieb Stadtentwässerung 
    h i e r :
    Wirtschaftsplan 2019/2020: Zustimmung
  • TOP 6 - Übernahme von Kommunalbürgschaften zugunsten der Stadion Freiburg Objektträger GmbH & Co. KG (SFG) durch die Stadt Freiburg sowie Änderung des Vertrages über die atypisch stille Beteiligung des SC Freiburg an der SFG: Zustimmung
  • TOP 7 - Beteiligung der FMMI an der Projektgesellschaft Baden-Württemberg Expo 2020 GmbH: Lukas Mörchen und Monika Stein enthielten sich, Simon Waldenspuhl stimmte dagegen 
  • TOP 8 - Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche des Grundstücks Flst.Nr. 4466, in Freiburg-Waltershofen (Baugebiet Alter Sportplatz Breikeweg): Zustimmung
  • TOP 9 - Grundstücke Flst.Nrn. 277 und 277/4, Schnewlinstraße 7/9 (Crash und Drifters Club): möglicher Verkauf / spätere Nutzung
    h i e r :
    interfraktioneller Antrag vom 04.02.2019: Abgesetzt
  • TOP 10 - Öffentliche Toilettenanlagen
    h i e r :
    Sachstand und Angebotserweiterung: Zustimmung
  • TOP 11 - Fahrradverleihsystem Frelo
    h i e r :
    Öffentlich-rechtlicher sowie privatrechtlicher Vertrag über die Frelo-Stationen im öffentlichen Raum: Zustimmung
  • TOP 12 - Erschließung des Baugebiets „Alter Sportplatz Ebnet“
    h i e r :
  • Projektgenehmigung: Zustimmung
    TOP 13 - Eigenbetrieb Neubau Verwaltungszentrum Freiburg i.Br.
    h i e r :
    Jahresabschluss und Lagebericht 2017 sowie Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017: Zustimmung
  • TOP 14 - Städtebauliches Rahmenkonzept „Stadtteil Mooswald“
    h i e r :
    a) Information über das Ergebnis der Mehrfachbeauftragung
    b) Weiteres Vorgehen zur Umsetzung des Rahmenkonzepts: Zustimmung