Aktuelles

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Freiburg muss vom bequemen Green-City-Sofa aufstehen

Rede von Lukas Mörchen in der Gemeinderatssitzung am 07.05.2019 zum Tagesordnungspunkt 9 - Klimaschutzbilanz für die Jahre 2015 und 2016
Lukas Mörchen auf der Blauen Brücke mit ernstem Gesichtsausruck.

Liebe Anwesenden,

vor einem Monat haben wir das Klimaschutzkonzept Freiburg mit Zielen, Strategien und konkreten Maßnahmen verabschiedet. Grundlage dafür ist, dass die Bewältigung der Klimakrise die zentrale gesellschaftliche Herausforderung ist. Ich habe vor einem Monat schon gesagt, dass das Haus brennt. Das möchte ich im Folgenden nochmal kurz darstellen:

Es ist völlig falsch, die Tarife schon wieder zu erhöhen!

Monikas Rede zur Anpassung der Tarife im Regio-Verkehrsverbund Freiburg (RVF) im Gemeinderat vom 07.05.2019
Foto von Monika Stein

Herr Oberbürgermeister,

liebe Anwesende,

ich starte mit einem Lob: es ist ein Schritt in die richtige Richtung, dass es das Kurzstreckenticket jetzt geben wird.

ABER: Es ist ein völlig falscher Schritt, dass die Tarife schon wieder erhöht werden. Beim nächsten TOP werden wir  über die Klimaschutzbilanz 2015 und 2016 sprechen, wo wir zur Kenntnis nehmen, dass wir tatsächlich einiges bzw. sehr viel zu erledigen haben – und besonders im Bereich Verkehr lässt sich da etliches verbessern und verändern.

Wohnheime für Schüler*innen und Auszubildende

Gemeinsame Anfrage von JPG und UL³
Wohnheime für Schüler*innen und Auszubildende

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,
 

die Versorgungssituation hinsichtlich bezahlbaren Wohnraums befindet sich leider für viele Teile der Stadtgesellschaft offenkundig in einem schlechten Zustand. Bei den vielen Debatten um dieses wichtige Thema werden Schüler*innen und Auszubildenden oftmals vergessen. Wir haben in Freiburg zwar diverse Studierendenwohnheime, jedoch kaum bezahlbaren Wohnraum, speziell für Schüler*innen und Auszubildende. Gleichzeitig besteht auch in Freiburg ein Fachkräfte- und Azubimangel.

Das Haus brennt und es ist mindestens 5 vor 12

Lukas Rede zum Klimaschutzkonzept und Erhalt der Biodiversität in Freiburg im Gemeinderat vom 09.04.2019
Das Haus brennt und es ist mindestens 5 vor 12

Liebe Anwesende,

das Haus brennt und es ist mindestens 5 vor 12, also Zeit für den Klimanotstand. Dieser wurde in schweizer Städten schon mehrfach ausgerufen, ich weiß von Kolleginnen und Kollegen aus Konstanz, die ebenfalls auf dem Weg sind und finde, wir sollten uns auch Gedanken dazu machen. Dementsprechend danke an die Besucherinnen und Besucher, die das Banner vorhin gehisst haben.

Sprache ist ein Schlüssel zur Teilhabe

Monikas Rede zum Gesamtkonzept Durchgängige Sprachbildung in Freiburg 2030 im Gemeinderat vom 09.04.2019
Foto von Monika Stein

Herr Oberbürgermeister,

liebe Anwesende,

Sprache ist ein Schlüssel zur Teilhabe an unserer Gesellschaft. Diese Weisheit haben wir heute schon gehört – und sie ist richtig.

Durchgehende Sprachbildung von der Kita bis zu den Schulen ist wichtig und ist der Schlüssel zu gesellschaftlicher Teilhabe.

Lukas Rede zum Doppelhaushalt 2019/2020

Gehalten bei der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2019/ 2020 im Freiburger Gemeinderat vom 09.04.2019
Foto von Lukas Mörchen vor schwarzem Hintergrund aus dem Jahr 2018.

Liebe Anwesenden,

das wird dann wohl meine letzte Haushaltsrede – also werde ich mich wohl nicht so kurz fassen können wie gewohnt. Mir ist es wichtig, im Folgenden über Nachhaltigkeit, Sicherheit und Ordnung und den Beteiligungshaushalt zu sprechen. Danach werde ich kurz die vergangenen 5 Monate Haushaltsberatungen reflektieren, auf unsere Einsparvorschläge eingehen und noch abschließend etwas zur sogenannten „Bugwelle“ loswerden. Leider haben ein paar wichtige Themen keinen Platz in meiner beschränkten Redezeit.

Nachhaltigkeit im Haushalt

Freiburg kann ein sicherer Hafen sein

Amtsblattartikel vom 29.03.2019
Freiburg kann ein sicherer Hafen sein

Die Resolution, die diese Woche im Gemeinderat verabschiedet wurde und einen Anschluss an die Initiative Seebrücke - Schafft sichere Häfen und auch eine Umgestaltung des europäischen Asylrechts hin zu einer humanitären Asylpraxis fordert, ist ein sehr positives Signal und ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Seenotrettung ist eine humanitäre Pflicht, die niemals an die Nationalität der Menschen in Not geknüpft werden darf.

So haben wir im Gemeinderat am 26.03.2019 abgestimmt

Abstimmungsverhalten der JPG-Fraktion in der 03. Sitzung des Gemeinderates 2019
So haben wir im Gemeinderat am 26.03.2019 abgestimmt

Wie angekündigt wollen wir unser Abstimmungsverhalten in den jeweiligen Gemeinderatssitzungen konsequent mitteilen. Die hier aufgeführten Punkte beziehen sich auf jene, welche zur Abstimmung standen. Informationsvorlagen, nichtöffentliche, vertagte/abgesetzte Tagesordnungspunkte (TOPs), sowie von der Verwaltung übernommene Aufsetzungsanträge sind daher nicht aufgeführt.

Freiburg ist ein sicherer Hafen

Resolution des Freiburger Gemeinderats zur Seenotrettung von Flüchtenden
Freiburg ist ein sicherer Hafen

In Freiburg beteiligen sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger seit Jahren an der Integration von Menschen mit Fluchterfahrung. Ein elementarer Bestandteil der Integration ist die (Aus-) Bildung, die Teilhabe an unserer Gesellschaft und ein Leben in Eigenverantwortung ermöglicht. In unseren Kindertagesstätten und Schulen erlernen Kinder und Jugendliche unsere Sprache und kommen in unserer Gesellschaft an. Auch Freiburger Sportvereine, Jugendzentren, kulturelle Institutionen, ehrenamtliche Initiativen und viele mehr leisten einen sehr großen und wichtigen Beitrag zur Integration.